Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.02.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 20:08 Anlass: Ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Zur Fällung von Bäumen
Enthält Anlagen
0125/VI  
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1  
Konsens a)    
Ö 2.2  
Initiativantrag zur Drs. Nr. 761/V - Transparenzbericht zu freien Trägern
Enthält Anlagen
0781/V  
Ö 2.3  
Umschichtung der Mittel für MAE-Jobs zu Eingliederungszuschüssen für Arbeitsplätze auf dem 1. Arbeitsmarkt
Enthält Anlagen
2192/V  
Ö 2.4  
Einstellung einer JFE am Balzerplatz in die Investitionsplanung ab 2010
Enthält Anlagen
2370/V  
Ö 2.5  
Bildung einer ressortübergreifenden Arbeitsgruppe zum Jubiläum "20 Jahre Erholungspark Marzahn (BA-Vorlage Nr. 26/III)
Enthält Anlagen
0109/VI  
Ö 2.6  
Teilnahme des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf an der ITB 2007 (BA-Vorlage Nr. 34/III)
Enthält Anlagen
0110/VI  
Ö 2.7  
Kooperationsvereinbarung mit der S 5 - Region (BA-Vorlage Nr. 33/III)
Enthält Anlagen
0111/VI  
Ö 2.8  
Zuordnung des Geschäftsbereiches und Festlegung der Vertretungsregelung für das 6. Mitglied des Bezirksamtes - Ergänzung der Beschlüsse Nrn. 1/III, 2/III vom 28.11.06 (BA-Vorlage Nr. 39/III)
Enthält Anlagen
0113/VI  
Ö 2.9  
Qualifizierung der Mitarbeiterinnen in Beratungsstellen
Enthält Anlagen
0118/VI  
Ö 2.10  
Zu den Sporthallen der Rudolf-Virchow-Oberschule
Enthält Anlagen
0124/VI  
Ö 2.11  
Honorarmittel für Bildung, Kultur und Jugend 2006
Enthält Anlagen
0126/VI  
Ö 2.12  
Pflege und Förderung sowie Anwendung und Schutz der deutschen Sprache
Enthält Anlagen
0134/VI  
Ö 2.13  
Errichtung eines Denkmals für die Opfer des Stalinismus, für die Opfer in den Internierungslagern des NKWD und für die Opfer der SED-Diktatur (Maueropfer)
Enthält Anlagen
0136/VI  
Ö 2.14  
Umbenennung oder Neubenennung einer Straße mit Gedenktafel für Jörg Hartmann (Maueropfer)
Enthält Anlagen
0137/VI  
Ö 2.15  
Einberufung einer Steuerungsrunde zum Bürgerhaushalt
Enthält Anlagen
0138/VI  
Ö 2.16  
Quartalsweise Berichterstattung über den Stand der Auslastung der Kapitel und Titel
Enthält Anlagen
0139/VI  
Ö 2.17  
Beflaggung zur Christopher-Street-Woche
Enthält Anlagen
0142/VI  
Ö 2.18  
Gestaltung des S-Bahnhofes Raoul-Wallenberg-Straße
Enthält Anlagen
0144/VI  
Ö 2.19  
Verfassungsfeindliche Handlungen am S-Bahnhof Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0149/VI  
Ö 2.20  
Errichtung eines Jugendclubs am Balzerplatz
Enthält Anlagen
0151/VI  
Ö 2.21  
Neubenennung der Mitglieder des Kleingartenbeirats im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 48/III)
Enthält Anlagen
0164/VI  
Ö 2.22     Konsens b)    
Ö 2.23  
Gefährdungsatlas zur behördeninterinternen Einschätzung und Festlegung von besonders korruptionsgefährdeten Arbeitsbereichen des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 8/III)
Enthält Anlagen
0114/VI  
Ö 2.24  
Projektbeschreibung "Ökologische Bauberatung" (BA-Vorlage Nr. 38/III)
Enthält Anlagen
0141/VI  
Ö 2.25  
Erarbeitung eines Konzeptes über die Freizeitgestaltung der Jugendlichen im Bezirk
Enthält Anlagen
0147/VI  
Ö 2.26  
Bürgerhaushalt fortsetzen
Enthält Anlagen
0148/VI  
Ö 2.27  
Einsatz von Open-Source-Software in der Bezirksverwaltung
Enthält Anlagen
0150/VI  
Ö 2.28  
Antwort auf Bürgerzuschriften - Öffentliche Bürgerbeteiligung bei B-Plänen
Enthält Anlagen
0157/VI  
Ö 2.29  
Wasserzufuhr für den Waldowteich
Enthält Anlagen
0158/VI  
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Neuwahl eines vierten Schriftführers im Vorstand der BVV
Enthält Anlagen
0128/VI  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Wahl eines Mitgliedes in den Verwaltungsrat Eigenbetrieb Kindergärten NordOst
Enthält Anlagen
0086/VI  
Ö 3.3  
Neuwahl der Mitglieder des Sozialhilfebeirates (BA-Vorlage Nr. 32/III)
Enthält Anlagen
0112/VI  
Ö 3.4  
Wahl von Herrn Paul Marks und Herrn Siegfried Krüger als sachkundige Personen für das Klinikum Hellersdorf der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH, örtlicher Bereich Wilhelm-Griesinger-Krankenhaus (BA-Vorlage Nr. 50/III)
Enthält Anlagen
0160/VI  
Ö 3.5  
Wahl von Herrn Dr. med. habil. Klaus Janowski und Herrn Pfarrer Dr. Bernhard Dalkmann als Patientenfürsprecher für das Klinikum Hellersdorf der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH (BA-Vorlage Nr. 51/III)
Enthält Anlagen
0161/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 5     Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zur Terminvergabe beim Jobcenter
Enthält Anlagen
0116/VI  
Ö 5.2  
Zum Jobcenter - 7,9 Prozent nicht ausgegebene Fördermittel
Enthält Anlagen
0122/VI  
Ö 5.3  
Zum Missbrauch bei 1 Euro-Jobs
Enthält Anlagen
0131/VI  
Ö 5.4  
Zur Freizeitgestaltung der Jugendlichen im Bezirk und an den Brennpunkten im Siedlungsgebiet
Enthält Anlagen
0155/VI  
Ö 5.5  
Zum Rückzug der Johann-Strauß-Grundschule in ihr saniertes Gebäude
Enthält Anlagen
0123/VI  
Ö 5.6  
Zu Umzügen beim Bezirksamt
Enthält Anlagen
0132/VI  
Ö 5.7  
Zu Hartz IV in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0145/VI  
Ö 5.8  
Zum Verkehrskonzept Mahlsdorf-Süd
Enthält Anlagen
0133/VI  
Ö 5.9  
Zu Asbestbelastungen in öffentlichen Gebäuden
Enthält Anlagen
0152/VI  
Ö 5.10  
Zur fristgerechten Auszahlung des Elterngeldes
Enthält Anlagen
0153/VI  
Ö 5.11  
Zur Situation der vietnamesischstämmigen MitbürgerInnen
Enthält Anlagen
0154/VI  
Ö 5.12  
Zu Graffitischmierereien an den Stelen des "Historischen Ortes"
Enthält Anlagen
0156/VI  
Ö 6     Dringliche Drucksachen    
Ö 6.1     (vertraulich)      
Ö 6.2  
Bebauungsplanverfahren XXI-31c, Erklärung der Planreife für die Grundstücke Privatstraße 2, Stachelbartweg 2 - 4 und 6 sowie Raukopfweg 3,6,8,10,14,17,18 und 21 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (siehe Anlage 3) (BA-Vorlage Nr. 66/III)
Enthält Anlagen
0171/VI  
Ö 6.3  
Bebauungsplanverfahren XXI-31c, Erklärung der Planreife für die Fläche des allgemeinen Wohngebiets zwischen Grabensprung, Haltoner Straße (Planstraße 6) und dem südlichen Abschnitt des Stachelbartweges (Planstraße 4) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (siehe Anlage 3) (BA-Vorlage Nr. 67/III)
Enthält Anlagen
0172/VI  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Zur Verbesserung der Beratungsleistungen des Jobcenters
Enthält Anlagen
0119/VI  
Ö 7.2  
Zur Einbruchsserie in den Siedlungsgebieten
Enthält Anlagen
0127/VI  
Ö 7.3  
Zum Erhalt des Projektes "KICK - Sport gegen Jugenddelinquenz"
Enthält Anlagen
0129/VI  
Ö 7.4  
Zu nicht in Anspruch genommenen Fördergeldern aus dem Jahr 2006
Enthält Anlagen
0130/VI  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Jobticket bzw. Firmenticket
Enthält Anlagen
0143/VI  
Ö 8.2  
Angleichung der Abwassertarife in den Siedlungsgebieten
Enthält Anlagen
0121/VI  
             
 
 

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