Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin    24.01.2007

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

 

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 22.02.2007

 

1. Gegenstand der Vorlage:           Teilnahme des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf an der        ITB 2007

 

 

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

 

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am 23.01.2007 beschlossen, die BA-Vorlage Nr. 34 / III der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen.

 

Die Vorlage ist in der Anlage beigefügt.

 

 

 

 

Dagmar Pohle                        Christian Gräff

Bezirksbürgermeisterin         Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Tiefbau,

                        Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

 

 

Anlage

 

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin      16.01.2007

Abt Wirtschaft,Tiefbau,Bürgerdienste und öffentliche Ordnung 4141

Bezirksstadtrat

WiFö1

 

Vorlage für das Bezirksamt

- zur Beschlussfassung –

Nr.  34  /III

 

A. Gegenstand der Vorlage:      Teilnahme des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf an der ITB 2007

 

B. Berichterstatter/in:      Bezirksstadtrat Herr Gräff

 

C.1 Beschlussentwurf:      Das Bezirksamt beschließt

                                                     1. Die Beteiligung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf an der Internationalen Tourismusbörse 2007

                                                     2. Die Erteilung der Zustimmung zur Freigabe von finanziellen Mitteln in Höhe von 400,00 € bzw. Aufhebung der bezirklichen Haushaltssperre entsprechend § 41 (3) LHO im Einzelfall zur vertraglichen Bindung des Anteils des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf an einem Gemein-schaftsstand . Die finanziellen Mittel sind im Haushaltsplan 2007 der Leitstelle für Wirtschaftsförderung und EU-Angelegenheiten im Kapitel 4320, Titel 54053 Veranstaltungen eingestellt.

 

C.2 Weiterleitung an die BVV

      zugleich Veröffentlichung:      Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese Vorlage der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und umgehend zu veröffentlichen.

 

D. Begründung:      Wie bereits im Jahr 2006 haben sich die Berliner Bezirke wieder um die Teilnahme an der Internationalen Tourismusbörse im März 2007 bemüht. Es besteht für die Bezirke die Möglichkeit, sich gemeinschaftlich am Stand des Tourismusvereins Treptow-Köpenick als Untermieter zu beteiligen. Der Stand wird so gestaltet, dass eine inhaltliche Abtrennung ersichtlich ist. Die ITB bietet hervorragende Möglichkeiten, für die  touristischen Potenziale des Bezirkes zu werben.                                                                Die Kostenbeteiligung liegt bei 400,00 € pro Bezirk.

 

E. Rechtsgrundlage:      §§ 15,  36 Abs. 2b, f BezVG

 

F. Haushaltsmäßige     

    Auswirkungen:      Aufhebung der Haushaltssperre entsprechend § 41 (3) LHO im Einzelfall

 

G. Gleichstellungsrelevante

     Auswirkungen:      keine

 

 

H. Behindertenrelevante

     Auswirkungen:      keine

 

 

I.  Migrantenrelevante

    Auswirkungen:      keine

 

 

 

 

 

Christian Gräff

Bezirksstadtrat