Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin                                                           04.03.2008

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 24.04.2008

1. Gegenstand der Vorlage:     Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 0144/VI aus der 6. BVV vom 22.02.2007

Gestaltung des S-Bahnhofes Raoul-Wallenberg-Straße

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

Dem Ersuchen konnte aus organisatorischen Gründen nicht gefolgt werden.

Da es sich um ein Projekt von Schüler/-innen handelt, war in gleicher Weise, wie auch in der Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Drucksache Nr. 0400/VI ausgeführt, zu beachten, dass die Arbeiten Eigentum der Schülerinnen und Schüler sind. Es handelt sich um fremdes Gedankengut und die Einholung deren Genehmigung ist daher grundsätzlich erforderlich.

Nach der Beschlussfassung durch die BVV konnte der Kontakt zu den Initiatoren dieses Projektes trotz mehrmaliger Bemühungen leider nicht mehr hergestellt werden.

Die Einholung der erforderlichen Genehmigung zur Verwendung des geistigen Eigentums war aus diesem Grunde bislang nicht möglich. Demzufolge konnte dem Ersuchen nicht gefolgt werden.

Dagmar Pohle                                                        

Bezirksbürgermeisterin