Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1     Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Verkehrssicherheit für die Fußgängerinnen an der Straßenbahnhaltestelle Kastanienallee/Zossener Straße
Enthält Anlagen
0806/VI  
Ö 2.1.2  
Veröffentlichen von E-Mail-Adressen der BA-Mitglieder
Enthält Anlagen
0823/VI  
Ö 2.1.3  
Bereitstellung der zugewiesenen Mittel der HzE-Leistungen 2008
Enthält Anlagen
0870/VI  
Ö 2.1.4  
Zusammenlegung der Felix-Wankel-Oberschule und der Karl-Ferdinand-Braun-Oberschule nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 505/III)
Enthält Anlagen
0872/VI  
Ö 2.1.5  
Unterschutzstellung des Landschaftsraumes Wuhletal
Enthält Anlagen
0900/VI  
Ö 2.1.6  
Aussichtspunkte im Landschaftsraum Wuhletal
Enthält Anlagen
0901/VI  
Ö 2.1.7  
Erste Erfahrungen des Zentrums für sexuelle Gesundheit und Familienplanung auswerten
Enthält Anlagen
0903/VI  
Ö 2.1.8  
Schulwegsicherung im Bezirk
Enthält Anlagen
0914/VI  
Ö 2.1.9  
Gefahrenstellen auf öffentlichen Straßen beseitigen, statt dazu noch schlecht zu kennzeichnen
Enthält Anlagen
0922/VI  
Ö 2.1.10  
Zur Drucksache 0865/VI - Gemeinkostenanalyse im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0932/VI  
Ö 2.1.11  
Änderung der Beschlussvorlage Nr. 517/III des Bezirksamtes zur Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die Geschäftsjahre 2009 bis 2013 (BA-Vorlage Nr. 528/III)
Enthält Anlagen
0935/VI  
Ö 2.1.12  
Änderung der Beschlussvorlage Nr. 516 /III des Bezirksamtes zur Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss des Verwaltungsbezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 529/III)
Enthält Anlagen
0936/VI  
Ö 2.1.13  
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss des Verwaltungsbezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 516/III)
Enthält Anlagen
0919/VI  
Ö 2.1.14  
Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die Geschäftsjahre 2009 bis 2013 (BA-Vorlage Nr. 0517/III)
Enthält Anlagen
0934/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Maßnahmen zum Abbau von Kassenresten in der laufenden Wahlperiode (BA-Vorlage Nr. 456/III)
Enthält Anlagen
0909/VI  
Ö 2.2.2  
Heizpilze an Gaststätten nicht mehr zulassen
Enthält Anlagen
0912/VI  
Ö 2.2.3  
Sonderausstellung zum Bezirksgeburtstag im FFM
Enthält Anlagen
0913/VI  
Ö 2.2.4  
Artenschutz und Baugenehmigungen
Enthält Anlagen
0920/VI  
Ö 2.2.5  
Lebensqualität erhöhen - Feinstaubbekämpfung durch Bepflanzung ermöglichen
Enthält Anlagen
0921/VI  
Ö 2.2.6  
Baumaßnahme zur Aufwertung von S-Bahnbrücken (vgl. Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 143/VI)
Enthält Anlagen
0928/VI  
Ö 3     Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen    
Ö 3.1  
Gestaltung des S-Bahnhofes Raoul-Wallenberg-Straße
Enthält Anlagen
0144/VI  
Ö 3.2  
Mailverteiler für nicht behandelte Mündliche Anfragen sowie Kleine Anfragen der BVV Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0790/VI  
Ö 4     Wahlen    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes
Enthält Anlagen
0881/VI  
Ö 5  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 6     Mündliche Fragestunde    
Ö 6.1  
Zur Baumaßnahme zur Aufwertung von S-Bahnbrücken (vgl. Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 143/VI)
Enthält Anlagen
0924/VI  
Ö 6.2  
Zum Pflegeversicherungsgesetz
Enthält Anlagen
0907/VI  
Ö 6.3  
Zur Sportseniorenkonferenz
Enthält Anlagen
0926/VI  
Ö 6.4  
Zum Expansionsbegehren der "Libelle" - Tiefkühlkost-Produktionsstätte
Enthält Anlagen
0908/VI  
Ö 6.5  
Zum Streik im öffentlichen Dienst
Enthält Anlagen
0929/VI  
Ö 7     Dringliche Drucksachen    
Ö 7.1  
Begründung (Stand Mai 2008) des Bebauungsplanes 10-20 vom 19. Dezember 2006 mit Deckblatt vom 22. Mai 2007 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-20 für die Grundstücke Wilhelmsmühlenweg 3, 9, für das Flurstück 538, füreine Teilfläche des Flurstückes 614 der Flur 174 und Planitzstraße 1/Wilhelmsmühlenweg 2, 4 sowie Teile des Mädewalder Weges zwischen Brodauer Straße und Planitzstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 523/III)
Enthält Anlagen
0933/VI  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Zu Verkehrsunfällen am Hultschiner Damm
Enthält Anlagen
0869/VI  
Ö 8.2  
Zur Wirksamkeit des Bezirkes im Gesunde Städte-Netzwerk
Enthält Anlagen
0904/VI  
Ö 8.3  
Zur Erhöhung der Teilnahme an den Früherkennungsuntersuchungen von Kindern
Enthält Anlagen
0905/VI  
Ö 8.4  
Zur verkehrstechnischen Lösung vor dem S-Bahnhof Kaulsdorf (Ovalverkehr)
Enthält Anlagen
0916/VI  
Ö 8.5  
Zur Neuausweisung von Sanierungsgebieten
Enthält Anlagen
0917/VI  
Ö 8.6  
Zur Turnhalle in der Borkheider Straße
Enthält Anlagen
0923/VI  
Ö 8.7  
Zum gegenwärtigen Stand und Bestand der Fahrradinfrastruktur im Bezirk
Enthält Anlagen
0925/VI  
Ö 8.8  
Zur Umweltbildung
Enthält Anlagen
0927/VI  
Ö 8.9  
Zur Gemeinschaftsaktion "Gesundes Frühstück macht Spaß"
Enthält Anlagen
0930/VI  
Ö 8.10  
Noch kein richtiger Sommer, aber schon schmelzende Straßen in Biesdorf
Enthält Anlagen
0931/VI  
Ö 9     Große Anfrage und Beschlussempfehlung    
Ö 9.1  
Zum Zentrenkonzept für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0906/VI  
Ö 9.2  
Zentrenkonzept Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0507/III)
Enthält Anlagen
0896/VI  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Angsträume im Bezirk
Enthält Anlagen
0915/VI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Dienstwagen der Bezirksbürgermeisterin
Enthält Anlagen
0825/VI  
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen