Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.04.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:18 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1     Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Facility-Management einrichten
Enthält Anlagen
0279/VI  
Ö 2.1.2  
Reinigung - Langenbeckplatz
Enthält Anlagen
0419/VI  
Ö 2.1.3  
Kontaktstelle für Homosexuelle
Enthält Anlagen
0511/VI  
Ö 2.1.4  
Würdigung eines Künstlers zum 100. Geburtstag
Enthält Anlagen
0544/VI  
Ö 2.1.5  
Parken in den Wasserschutzgebieten unseres Bezirkes
Enthält Anlagen
0555/VI  
Ö 2.1.6  
Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes, Drs. 0530/VI
Enthält Anlagen
0614/VI  
Ö 2.1.7  
Straßenbeleuchtung für gesamte Biesdorfer Promenade
Enthält Anlagen
0675/VI  
Ö 2.1.8  
Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept
Enthält Anlagen
0734/VI  
Ö 2.1.9  
Sportlerehrung 2008
Enthält Anlagen
0740/VI  
Ö 2.1.10  
Personalsituation im Jobcenter Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0760/VI  
Ö 2.1.11  
Bezirkliche Sportvereine an Schulen stärken
Enthält Anlagen
0765/VI  
Ö 2.1.12  
Hinweisschilder Bürgeramt Marzahner Promenade
Enthält Anlagen
0772/VI  
Ö 2.1.13  
Bericht über Baumfällungen und geplante Ersatzpflanzungen von Straßenbäumen
Enthält Anlagen
0807/VI  
Ö 2.1.14  
Kommission Gedenkorte in Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 428/III)
Enthält Anlagen
0809/VI  
Ö 2.1.15  
10. Fortschreibung des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzeptes für das Quartiersmanagement Marzahn-Nord-West (BA-Vorlage Nr. 372/III)
Enthält Anlagen
0818/VI  
Ö 2.1.16  
Statistik der im Jahr 2007 im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin eingereichten Anträge auf Akteneinsicht/-auskunft nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (BA-Vorlage Nr. 0468/III)
Enthält Anlagen
0819/VI  
Ö 2.1.17  
Konzept zur Errichtung einer Campusschule mit Solardach
Enthält Anlagen
0826/VI  
Ö 2.1.18  
- Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und - Entwurf des Bebauungsplanes XXI-32b-1 vom 05.12.2007 mit Deckblatt vom 13.02.2008 und Begründung sowie - Entwurf der Verordnung über dieFestsetzung des Bebauungsplans für das Gelände zwischen Apollofalterallee, Kohlweißlingstraße, Distelfalterstraße und Stadtteilpark Habichtshorst im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0485/III)
Enthält Anlagen
0830/VI  
Ö 2.1.19  
Bildung eines Vorbereitungskomitees für die Feierlichkeiten zum 30. Jahrestag der Gründung des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0483/III)
Enthält Anlagen
0832/VI  
Ö 2.1.20  
Ernennung des Wahlleiters und dessen Stellvertreters auf unbestimmte Zeit (BA-Vorlage Nr. 0475/III)
Enthält Anlagen
0833/VI  
Ö 2.1.21  
Weiterführung der Mitgliedschaft des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin im Gesunde Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland für die Jahre 2008 bis 2012 (BA-Vorlage Nr. 0476/III)
Enthält Anlagen
0834/VI  
Ö 2.1.22  
Schulwegsicherung im Bezirk II
Enthält Anlagen
0840/VI  
Ö 2.1.23  
Schulwegsicherung im Bereich der Kiekemal-Grundschule
Enthält Anlagen
0843/VI  
Ö 2.1.24  
Umbau des geplanten Standortes der Heinz-Lüdecke-Bibliothek
Enthält Anlagen
0851/VI  
Ö 2.1.25  
Prüfung eines Ersatzstandortes für die Dauerausstellung
Enthält Anlagen
0852/VI  
Ö 2.1.26  
Verkehrsanbindung Hellersdorf - Köpenick
Enthält Anlagen
0854/VI  
Ö 2.1.27  
Vermeidung der Unterbringung von Menschen in der Zentralen Aufnahmeeinrichtung Motardstraße 101
Enthält Anlagen
0864/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Dauerausstellung des Bezirksmuseums
Enthält Anlagen
2394/V  
Ö 2.2.2  
Sendemasten im Bezirk
Enthält Anlagen
0088/VI  
Ö 2.2.3  
Errichtung eines Jugendclubs am Balzerplatz
Enthält Anlagen
0151/VI  
Ö 2.2.4  
Lebensqualität im Bezirk verbessern – auch am Langenbeckplatz II
Enthält Anlagen
0437/VI  
Ö 2.2.5  
Sicherung des Sportentwicklungsplanes
Enthält Anlagen
0602/VI  
Ö 2.2.6  
Energiebeauftragte für den Bezirk
Enthält Anlagen
0702/VI  
Ö 2.2.7  
Einrichtung einer Energiewirtschaftsstelle für den Bezirk
Enthält Anlagen
0706/VI  
Ö 2.2.8  
Bericht aus dem Verwaltungsrat des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst (BA-Vorlage Nr. 0472/III)
Enthält Anlagen
0820/VI  
Ö 2.2.9  
Veröffentlichen von E-Mail-Adressen der BA-Mitglieder
Enthält Anlagen
0823/VI  
Ö 2.2.10  
Dienstwagen der Bezirksbürgermeisterin
Enthält Anlagen
0825/VI  
Ö 2.2.11  
Aktionsplan Marzahn-Hellersdorf gegen häusliche Gewalt 2008 - 1. Fortschreibung (BA-Vorlage Nr. 0421/III)
Enthält Anlagen
0831/VI  
Ö 2.2.12  
Übertragung der Leistung - Pflegekinderdienst - an die Bietergemeinschaft proFam gGmbH, Allee der Kosmonauten 69, 12681 Berlin und S + S gGmbH, Berlepschstr. 42, 14165 Berlin zum 01.04.2008 (BA-Vorlage Nr. 0480/III)
Enthält Anlagen
0836/VI  
Ö 2.2.13  
Schilderwald abbauen
Enthält Anlagen
0844/VI  
Ö 2.2.14  
Stau vermeiden – Verkehrsfluss erhöhen: Zossener Straße/Ecke Stendaler Straße
Enthält Anlagen
0845/VI  
Ö 2.2.15  
Stau vermeiden – Verkehrsfluss erhöhen: Hönower Straße/Ecke Riesaer Straße
Enthält Anlagen
0846/VI  
Ö 2.2.16  
Leitpfosten 1 – Endlich handeln - Besserer Schutz der Anwohner
Enthält Anlagen
0847/VI  
Ö 2.2.17  
Leitpfosten 2 - Endlich handeln - Verkehrssicherheit erhöhen
Enthält Anlagen
0848/VI  
Ö 2.2.18  
Anmeldung vereinfachen – Einschulungsbereiche aufheben
Enthält Anlagen
0849/VI  
Ö 2.2.19  
Mehr Sicherheit im Tunnel des S-Bahnhofs Springpfuhl
Enthält Anlagen
0855/VI  
Ö 2.2.20  
Lichtsignalanlage Allee der Kosmonauten/Märkische Allee
Enthält Anlagen
0858/VI  
Ö 2.2.21  
Geklärtes Regenwasser von der L 33 in die Hönower Weiherkette
Enthält Anlagen
0859/VI  
Ö 2.2.22  
Gemeinkostenanalyse im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 493/III)
Enthält Anlagen
0865/VI  
Ö 2.2.23  
Tempolimit in der Mahlsdorfer Straße
Enthält Anlagen
0866/VI  
Ö 2.2.24  
Schlussfolgerungen und Handlungsnotwendigkeiten im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf zur Studie Soziale Integration - soziale Lage - subjektive Befindlichkeiten von Spätaussiedlern in Marzahn-Hellersdorf 2006 (BA-Vorlage Nr. 460/III)
Enthält Anlagen
0867/VI  
Ö 2.2.25  
Bereitstellung der zugewiesenen Mittel der HzE-Leistungen 2008
Enthält Anlagen
0870/VI  
Ö 2.2.26  
Zusammenlegung der Max-Reinhardt-Oberschule mit der Leonard-Bernstein-Oberschule nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 504/III)
Enthält Anlagen
0871/VI  
Ö 2.2.27  
Einrichten einer Lichtsignalanlage in der Köpenicker Straße/Ecke Heerstraße
Enthält Anlagen
0893/VI  
Ö 2.2.28  
Neue Struktur zur Implementierung von Gender Mainstreaming und Gender Budgeting (BA-Vorlage Nr. 0474/III)
Enthält Anlagen
0895/VI  
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Berlin für die Amtsperiode 2009 bis 2013 (BA-Vorlage Nr. 477/III)
Enthält Anlagen
0827/VI  
Ö 3.2  
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes
Enthält Anlagen
0881/VI  
Ö 3.3  
Nachwahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
0821/VI  
Ö 3.4  
Nachwahl stellvertretender Bürgerdeputierter
Enthält Anlagen
0822/VI  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Ersatzwahl für einen stellvertretenden Bürgerdeputierten im Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0839/VI  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Wahl von Mitgliedern für den Agenda-Beirat
Enthält Anlagen
0850/VI  
Ö 3.7  
Nachwahl von Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
0873/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 5     Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zu Maßnahmen gegen rechtsradikale Übergriffe am Biesdorfer Baggersee
Enthält Anlagen
0824/VI  
Ö 5.2  
Zum Zustand des Elsterwerdaer Platzes nach Abschluss der Bauarbeiten am Ärztehaus
Enthält Anlagen
0857/VI  
Ö 5.3  
Zu "Perspektive 50Plus-Beschäftigungspakte für Ältere in den Regionen"
Enthält Anlagen
0886/VI  
Ö 5.4  
Zum Haushaltswartejahr für Beamte
Enthält Anlagen
0835/VI  
Ö 5.5  
Zur Schulwegsicherung vor der Kiekemal-Grundschule
Enthält Anlagen
0897/VI  
Ö 5.6  
Zu Entlastungsmöglichkeiten für die Köpenicker Straße bis zum Bau einer TVO
Enthält Anlagen
0861/VI  
Ö 5.7  
Zur Aktion: Autofreier Sonntag in Berlin am 1. Juni 2008
Enthält Anlagen
0887/VI  
Ö 5.8  
Zu Ausgleichszahlungen für Mindestlohn
Enthält Anlagen
0875/VI  
Ö 5.9  
Zur Schaffung von Parkflächen an der Straße Alt-Biesdorf
Enthält Anlagen
0888/VI  
Ö 5.10  
Zu Baumfällungen im Rügenwalder Weg
Enthält Anlagen
0889/VI  
Ö 5.11  
Zur Grundstücksvergabe für Baugemeinschaften im Festpreisverfahren
Enthält Anlagen
0890/VI  
Ö 6     Große Anfragen    
Ö 6.1  
Zu Gedenkstätten für verstorbene Marzahner und Hellersdorfer Bürger im 2. Weltkrieg
Enthält Anlagen
0853/VI  
Ö 6.2  
Zur Kaisers–Kaufhalle Hellersdorf
Enthält Anlagen
0856/VI  
Ö 6.3  
Zu Verkehrszählungen im Zusammenhang mit dem TVO-Projekt
Enthält Anlagen
0860/VI  
Ö 6.4  
Zur Selbstbedienung in Bibliotheken
Enthält Anlagen
0862/VI  
Ö 6.5  
Zur Kooperationen von Schulhorten und freien Trägern
Enthält Anlagen
0863/VI  
Ö 6.6  
Zu Verkehrsunfällen am Hultschiner Damm
Enthält Anlagen
0869/VI  
Ö 6.7  
Zu Einschulungshilfen aus dem Härtefallfonds
Enthält Anlagen
0876/VI  
Ö 6.8  
Zur Discothek Kontrast
Enthält Anlagen
0877/VI  
Ö 6.9  
Zur Gefahrensbeseitigung von Bauschuttablagerung in der Stadtrandsiedlung Marzahn
Enthält Anlagen
0878/VI  
Ö 6.10  
Zur Kita-Entwicklungsplanung
Enthält Anlagen
0879/VI  
Ö 6.11  
Zur Sicherung des Erhalts des Sportjugendclubs Marzahn
Enthält Anlagen
0880/VI  
Ö 6.12  
Zum kooperativen Jobcenter
Enthält Anlagen
0884/VI  
Ö 6.13  
Zum Jubiläum Marzahns
Enthält Anlagen
0885/VI  
Ö 6.14  
Zum Umgang mit Baumfällungen und Ersatzpflanzungen von Straßenbäumen im Bezirk
Enthält Anlagen
0891/VI  
Ö 6.15  
Zu denkmalgeschützten Bäumen - Parkplatz Warener Straße (s. a. DS 0811/VI)
Enthält Anlagen
0892/VI  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Maßnahmenkatalog für den Alice-Salomon-Platz
Enthält Anlagen
0775/VI  
Ö 7.2  
Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung im Hultschiner Damm/Kohlisstraße
Enthält Anlagen
0841/VI  
Ö 7.3  
Dorf Marzahn graffitifrei
Enthält Anlagen
0868/VI  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Rote Stolpersteine gegen das Vergessen
Enthält Anlagen
0874/VI  
Ö 7.5  
Rauchverbot auf Spielplätzen
Enthält Anlagen
0882/VI  
Ö 7.6  
Alkoholmissbrauch von Jugendlichen bekämpfen
Enthält Anlagen
0883/VI  
Ö 8     Beschlussempfehlungen    
Ö 8.1  
Mailverteiler für nicht behandelte Mündliche Anfragen sowie Kleine Anfragen der BVV Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0790/VI  
Ö 9     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme    
Ö 9.1  
Gestaltung des S-Bahnhofes Raoul-Wallenberg-Straße
Enthält Anlagen
0144/VI  
             
 
 

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