Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin    13.02.2007

Vorlage zur Beschlussfassung

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 22.02.2007

1. Gegenstand der Vorlage:           Vorlage zur Beschlussfassung für die BVV,
Wahl von Herrn Paul Marks und Herrn Siegfried Krüger als sachkundige Personen für das Klinikum Hellersdorf der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH, örtlicher Bereich Wilhelm-Griesinger-Krankenhaus

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am 13.02.2007 beschlossen, die BA-Vorlage Nr. 50/III der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen.

2. Die BVV möge beschließen:

Herrn Paul Marks und Herrn Siegfried Krüger als sachkundige Personen für das Klinikum Hellersdorf der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH, örtlicher Bereich Wilhelm-Griesinger-Krankenhaus, zum 01.03.2007 zu wählen.

Nach § 26 Landeskrankenhausgesetz (LKG) werden Patientenfürsprecher für die Dauer einer Wahlperiode von der Bezirksverordnetenversammlung gewählt. Nach § 40 Gesetz für psychisch Kranke (PsychKG) wird der Patientenfürsprecher von sachkundigen Personen unterstützt. Herr Marks und Herr Krüger haben sich im Ergebnis eines öffentlichen Aushanges im Klinikum Hellersdorf der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH für die Tätigkeit als sachkundige Personen beworben.

Dagmar Pohle     

Bezirksbürgermeisterin               

Anlage