Drucksache - 2370/V  

 
 
Betreff: Einstellung einer JFE am Balzerplatz in die Investitionsplanung ab 2010
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBzBmin/BzStRin GesSozPers
Verfasser:Pohle, Dagmar 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
23.03.2006 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Jugendhilfeausschuss Anhörung
10.05.2006 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV Vorberatung
07.06.2006 
105. Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV    
Hauptausschuss Anhörung
24.08.2006 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
31.08.2006 
59. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
22.02.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag SPD PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung JHA PDF-Dokument
3. Dringliche Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument
4. Vorlage zur Kenntnisnahme PDF-Dokument

Begründung:

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin        13.02.07

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

 

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 22.02.07

 

 

1. Gegenstand der Vorlage:           Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, DS-Nr. 2370/V aus der 59.. BVV vom 31.08.2006

 

Einstellung einer JFE am Balzerplatz in die Investitionsplanung ab 2010

 

 

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

 

Der Standort für eine Jugendfreizeitstätte am Balzerplatz ist im B-Plan XXI-29 "Am Balzerplatz" planungsrechtlich gesichert. Der Bebauungsplan befindet sich im Verfahren. Planungsstand ist das Abwägungsergebnis zur Öffentlichen Auslegung (BA-Beschluss Nr. 1533/II vom 06.12.2005). Es ist beabsichtigt, dieses Planungsziel beizubehalten.

Mit BA-Beschluss 22/III am 30.01.2007 wurde der Antrag des Jugendamtes für die Aufnahme in die Investitionsplanung des Bezirkes berücksichtigt. Somit kann dem Ersuchen der BVV gefolgt werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Dagmar Pohle                        Dr. Manuela Schmidt

Bezirksbürgermeisterin         Bezirksstadträtin für

                        Jugend und Familie

 

 

 
 

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