Drucksache - 0086/VI  

 
 
Betreff: Wahl eines Mitgliedes in den Verwaltungsrat Eigenbetrieb Kindergärten NordOst
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:VorstandJugendhilfeausschuss
Verfasser:Frenzel, Felix 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
25.01.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Jugendhilfeausschuss Anhörung
14.02.2007 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
22.02.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf gewählt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Änderungsantrag DIE LINKE.PDS PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung JHA PDF-Dokument

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 14

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 14.02.2007 o.g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen.
Abstimmungsergebnis des Jugendhilfeausschusses:

Herr Felix Frenzel:            sieben Ja-Stimmen

Frau Ilka Maikowski            vier Ja-Stimmen
zwei Enthaltungen
eine ungültige Stimme

 

Die BVV möge beschließen:

In den Verwaltungsrat des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ wird gemäß § 7 Abs. 2 der Betriebssatzung der Bezirksverordnete Herr Felix Frenzel (für die Fraktion der SPD)
als stimmberechtigtes Mitglied bestellt.

 

Zur Stellvertreterin mit Stimmrecht bei Abwesenheit des o.g. Mitgliedes wird gemäß § 7
Abs. 3 der Betriebssatzung die Bezirksverordnete Frau Ursula Zopf (für die Fraktion DIE LINKE.PDS) bestellt.

 

Ursprungsantrag:

Die BVV möge beschließen:

In den Verwaltungsrat des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ wird gemäß § 7 Abs. 2 der Betriebssatzung die Bezirksverordnete Frau Ilka Maikowski (für die Fraktion der CDU) als stimmberechtigtes Mitglied bestellt.

Zur Stellvertreterin mit Stimmrecht bei Abwesenheit des o.g. Mitglieds wird gemäß § 7 Abs. 3 der Betriebssatzung Frau Ursula Zopf (für die Fraktion DIE LINKE.PDS) bestellt.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Der Verwaltungsrat des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ soll gemäß § 7 Abs. 2 schnellstmöglich bestellt werden.

Begründung der Dringlichkeit:

Begründung der Dringlichkeit:

Der Verwaltungsrat des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ soll gemäß § 7 Abs. 2 schnellstmöglich bestellt werden.

 
 

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