Drucksache - 0142/VI  

 
 
Betreff: Beflaggung zur Christopher-Street-Woche
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBzBmin/BzStRin GesSozPers
Verfasser:Pohle, Dagmar 
Drucksache-Art:AntragDringliche Vorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
22.02.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Anhörung
24.05.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
2. Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme PDF-Dokument

Begründung:

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin    15.05.2007

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 24.05.2007

 

1. Gegenstand der Vorlage:      Aufhebung des BA-Beschlusses Nr. 98/III vom 17.04.2007 und Neufassung der Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Drs.-Nr. 142/VI, aus der 6. BVV-Sitzung vom 22.02.2007, Beflaggung zum Christopher-Street-Day

                       

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

 

Das Bezirksamt wurde ersucht, in der gesamten VI. Wahlperiode zur Christopher-Street-Woche, sog. „Pride Woche“ (im Jahr 2007 vom 16.06. – 24.06.), die Regenbogenfahne vor den Dienstgebäuden des Rathauses Marzahn-Hellersdorf zu hissen.

 

Das Bezirksamt kann dem Ersuchen nicht vollständig folgen, weil die Beflaggung nur vor dem Rathaus auf dem Alice-Salomon-Platz vorgenommen wird.

Dem Bezirksamt steht nur eine Regenbogenfahne zur Verfügung, die in vergangenen Jahren erworben wurde. Aufgrund der angespannten Haushaltslage ist der Erwerb weiterer Regenbogenfahnen auf absehbare Zeit nicht möglich.

Die Regenbogenfahne des Bezirksamtes wird vor dem Rathaus auf dem Alice-Salomon-Platz gehisst. Zeitgleich wird die Alice-Salomon-Fachhochschule vor ihrem Gebäude die Regenbogenfahne zeigen. Der Alice-Salomon-Platz wird damit eine öffentlich wirksame Symbolkraft erhalten. Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf und die Alice-Salomon Fachhochschule setzen 2007 gemeinsam ein Zeichen für die gesellschaftliche Gleichstellung von Schwulen und Lesben sowie gegen deren Diskriminierung.

 

An die Senatsverwaltung für Inneres und Sport wurde der Antrag auf Genehmigung zur Beflaggung für den Zeitraum vom 16.06. – 24.06.2007 gestellt. Diese hat nur der Beflaggung am Christopher-Street-Day selbst zugestimmt. Somit kann nur am 23. Juni 2007 die Regenbogenfahne gezeigt werden. Für die Folgejahre sind jeweils Genehmigungen bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport einzuholen.

 

 

 

Dagmar Pohle

Bezirksbürgermeisterin

 
 

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