Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 19.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:06 - 19:22 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 1.1     Märzrevolution 1848
1036/XIX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1     Künftig neben Biogas auch Biosprit von Seiten der BSR?
0998/XIX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1     Europawahlkampf 2014: Baumschutz konsequent sicherstellen
1006/XIX  
Ö 8.2     Risiko kommunizieren, Risiko minimieren!
1021/XIX  
Ö 8.3     Nutzung der Senioreneinrichtungen
1016/XIX  
Ö 8.4     Bürgersaal barrierefrei gestalten
1002/XIX  
Ö 8.5     Abi auf der virtuellen Schulbank
1023/XIX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1     Neue Bauvorhaben transparent machen
1008/XIX  
Ö 9.2     Ein WC für Leseratten
1003/XIX  
Ö 9.3     Gedenkstättenbesuch (DDR Diktatur) für alle Spandauer Schüler/-innen
1024/XIX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1     2017: 750 Jahre Groß Glienicke
1010/XIX  
Ö 10.2     Fußgängerfurt mit Reflektoren ausstatten
1004/XIX  
Ö 10.3     Einkaufszentrum Pichelsdorf
1025/XIX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1     Lehrbeispiel Landstadt Gatow für barrierevolle Stadtplanung
1012/XIX  
Ö 11.2     Kampf den Hundehassern
1005/XIX  
Ö 11.3     Kinder sollen spielen können
1027/XIX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1     Kältehilfe ab dem Winter 2014/15
1014/XIX  
Ö 12.2     Ritterfelddamm kindersicher machen
1007/XIX  
Ö 12.3     Freie Fahrt für Rollies in der Wilhelmstadt
1028/XIX  
Ö 13     Anträge - Block VI -    
Ö 13.1     Den Koeltzepark wieder beleuchten!
1015/XIX  
Ö 13.2     Unfallgefahr vor der Havelklinik bannen
Enthält Anlagen
1009/XIX  
Ö 13.3     Ausstellung "Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme, Streiflichter auf die Geschichte Europas im 20. Jahrhundert" nach Spandau holen
1030/XIX  
Ö 14     Anträge - Block VII -    
Ö 14.1     Unterstützung der Bildungsprojekte von PROTECT und BGZ über Ehrenämter in Hilfsorganisationen für Kinder und Jugendliche
1011/XIX  
Ö 14.2     Barrierefreier Übergang vor der Mary-Poppins-Grundschule auch auf der nördlichen Seite
1033/XIX  
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 16     Gemeinsame Anfragen    
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 17.1     Was geschah um den 22.?
1035/XIX  
Ö 17.2     Robert-von-Siemens-Halle
1038/XIX  
Ö 17.3     Ist die Mensa des Kant-Gymnasiums dem Bezirksbürgermeister ein Dorn im Auge?
1039/XIX  
Ö 18     Große Anfragen - Block I -    
Ö 18.1     Amphibienschutz an der Rhenaniastraße
1017/XIX  
Ö 18.2     Wenigstens .berlin, wenn schon nicht .spandau!
1026/XIX  
Ö 18.3     Bearbeitungsstau im Standesamt Spandau
1013/XIX  
Ö 18.4     Zusammenarbeit Wirtschaftsförderung und Geschäftsstraßenmanagement
1029/XIX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -    
Ö 19.1     Glascontainer auf öffentlichem Straßenland
1018/XIX  
Ö 19.2     Neue Gestaltungsmöglichkeiten für Gehweg oder notwendige Sanierung?
1031/XIX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -    
Ö 20.1     Rieselfelder ohne Berliner Stadtgüter?
1019/XIX  
Ö 20.2     Sind die bezirklichen Schulliegenschaften dem Bezirksamt nun bekannt und von Altkleider-Container befreit?
1034/XIX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 21.1     Geplante Veränderungen der Steuerung der Hilfe zur Pflege
1020/XIX  
Ö 21.2     Was wird aus dem schulischen Bildungsstandort Spandau?
Enthält Anlagen
1032/XIX  
Ö 22     Große Anfrage - Block V -    
Ö 22.1     Sachstand Unterrichtsausfall in Spandauer Schulen
Enthält Anlagen
1022/XIX  
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr    
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bildung und Kultur    
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung    
Ö 29.1     Weitere Sitzgelegenheiten im Bullengrabengrünzug schaffen
Enthält Anlagen
0849/XIX  
Ö 29.2     Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO in diversen Kapiteln und Titeln (2.718.745,48 €)
0962/XIX  
Ö 29.3     Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für die Vereine Caiju e. V. und Kompaxx e. V. (XIX-045)
0999/XIX  
Ö 29.4     Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für den Radsport Club Charlottenburg e. V. v. 1883 (XIX-046)
1000/XIX  
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung    
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 35.1     Wohnbauflächenpotenziale in Spandau: Gesamtplan entwickeln
0639/XIX  
Ö 35.2     Neue Kitaplätze für das Falkenhagener Feld
Enthält Anlagen
0882/XIX  
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 37     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen    
Ö 38     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 38.1     Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 5-70 für das Gelände der International School Villa Amalienhof zwischen dem Reimerweg, Weinmeisterhornweg, Semmelländerweg und Amalienhofgraben, den Reimerweg, eine Teilfläche der Kleingartenanlage Amalienhof I und eine Teilfläche des Amalienhofgrabens im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken
Enthält Anlagen
1414/XVIII  
Ö 38.2     Den Koeltzepark wieder beleuchten!
1037/XIX  
Ö 39     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39.1     Beschluss des Bezirksamts Spandau vom 04. März 2014 über das Ergebnis der beschränkten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 5-39 vom 16. August 2012 mit Deckblatt vom 14. Januar 2014 für die Grundstücke Götelstraße 76/110 A, Betckestraße 13, eine Teilfläche des Grundstücks Götelstraße 70, eine Teilfläche der Alten Havel sowie eine Teilfläche der Havel im Bezirk Spandau, Ortsteil Wilhelmstadt.
Enthält Anlagen
0049/XVIII  
Ö 39.2     Beschluss des Bezirksamts Spandau vom 04. März 2014 über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 5-77 vom 29. Oktober 2013 für das Gelände zwischen Fahrlander Weg, Döberitzer Weg und Heerstraße sowie nördlich des Grundstücks Fahrlander Weg 7, im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken.
Enthält Anlagen
1823/XVIII  
Ö 39.3     Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3810, Titel 98105 A10 (105.000,00 EUR)
1001/XIX  
Ö 40     Feststellung    
Ö 40.1     Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter gem. §§ 24 Abs. 1 und 25 Abs. 1 BezVG
0997/XIX  
Ö 41     Abberufung / Berufung    
Ö 42     Dringliche Wahl    
Ö 43     Wahl    
Ö 44     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management    
Ö 45.1     Konzept zum Personalabbau im Bezirk bis 2016
Enthält Anlagen
0399/XIX  
Ö 45.2     Konzept für den bezirklichen Umgang mit asylsuchenden Menschen
Enthält Anlagen
0625/XIX  
Ö 45.3     Werbeeinschränkung von Alkohol und Tabak im öffentlichen Raum
0913/XIX  
Ö 46     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung    
Ö 46.1     Verkehrssituation im Kreuzungsbereich "Am Bahnhof Spandau" und "Brunsbütteler Damm"
Enthält Anlagen
0887/XIX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport    
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung    
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit    
Ö 49.1     Vertragssicherheit für das Übergangswohnheim
Enthält Anlagen
0369/XIX  
Ö 49.2     Fairer Umgang mit den Mobilitätshilfediensten
0734/XIX  
             
 
 

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