Drucksache - 1008/XIX  

 
 
Betreff: Neue Bauvorhaben transparent machen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GALBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
19.03.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin      
Bauen und Verkehr Vorberatung
20.05.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr vertagt   
16.09.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr vertagt   
18.11.2014 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr vertagt   
16.12.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
21.01.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
25.03.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag GAL v. 10.03.2014
BE BuV v. 16.12.2014
Vorl. z.K. v. 26.02.2015

Das Bezirksamt wird beauftragt, auf der eigenen Internetseite sämtliche ab dem Jahr 2013 beantragte Neubauvorhaben zu veröffentlichen und dem Ausschuss für Bauen und Verkehr in gleicher Form im Rahmen der Mitteilungen des Bezirksamtes zur Kenntnis zu geb

Die personellen Ressourcen in den betroffenen Fachbereichen Bau- und Wohnungsaufsicht sowie Stadtplanung reichen nur unzureichend zur ordnungsgemäßen Erledigung der gesetzlichen Pflichtaufgaben aus.

 

Der gutgemeinte Wunsch, neue Bauvorhaben transparent zu machen, ist jedoch aufgrund der oben beschriebenen personellen Situation nicht erfüllbar. Eine darüber hinaus möglicherweise entgegenstehende datenschutzrechtliche Würdigung wurde nicht vertiefend vorgenommen, da die Durchführbarkeit des Anliegens personell ohnehin nicht leistbar ist.

 

Wir bitten die Antwort als Schlussbericht anzunehmen.

 

 

 

Berlin-Spandau, den 26. Februar.2015

Das Bezirksamt

 

 

 

 

Kleebank                                                                                                                              Röding

Bezirksbürgermeister                                                                                                                Bezirksstadtrat

 

 

 


 

Begründung:

 

 
 

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