Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 13.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 20:27 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
Einwohnerfrage Anlage zu TOP 2.1
Mündl. Anfrage des Bezv. Jochen Anders

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Schließung des Ponyhofs Staaken und Beschlagnahme der Tiere      
Ö 3     Mündliche Anfragen      
Ö 3.1  
Macht die BVV krank?      
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag      
Ö 5.1  
Intensivere Bebauung für das Grundstück Kladower Damm 333 ausschließen!  
0292/XIX  
Ö 6     Gemeinsame Anträge      
Ö 6.1  
Regionale Rathäuser schaffen: Verwaltungsangebot verbessern und Ausgaben senken!  
0258/XIX  
Ö 6.2  
Wahl des Migrations- und Integrationsbeirates parallel zu den Wahlen zum Europaparlament  
0259/XIX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge      
Ö 7.1  
Rückläufer aus dem Probejahr in der künftigen Jahrgangsstufe 8 unterbringen!  
0294/XIX  
Ö 8     Anträge - Block I -      
Ö 8.1  
Einführung der Familienpflegezeit prüfen  
0254/XIX  
Ö 8.2  
Fußballplatz im Koeltzepark  
0273/XIX  
Ö 8.3  
Freie Georgschule: Mietvertrag für Schuljahr 2012/13 sichern  
0264/XIX  
Ö 8.4  
Ausweisung der Kosten von Vorgängen im Bezirksamt  
0270/XIX  
Ö 8.5  
"Pillnitzer Weg"  
0268/XIX  
Ö 9     Anträge - Block II -      
Ö 9.1  
Erweitertes Führungszeugnis bei Kontakt mit Minderjährigen  
0255/XIX  
Ö 9.2  
Musikschulfest in der Altstadt  
0278/XIX  
Ö 9.3  
Umrüstung des rollstuhlgerechten WC im Bahnhof Spandau  
0266/XIX  
Ö 9.4  
Ombudsleute sollen im Jobcenter Spandau vermitteln  
0271/XIX  
Ö 10     Anträge - Block III -      
Ö 10.1  
Vorrang für die Feuerwehr Gatow  
Enthält Anlagen
0256/XIX  
Ö 10.2  
Kleine und mittelständische Unternehmen bei sozialem Engagement unterstützen  
0281/XIX  
Ö 10.3  
Kraftknoten für jeden Rollstuhl  
Enthält Anlagen
0267/XIX  
Ö 10.4  
Pressespiegel online für alle Bürger  
0274/XIX  
Ö 11     Anträge - Block IV -      
Ö 11.1  
"Wröhmännerpark (3)"  
0283/XIX  
Ö 11.2  
Buslinien 136 und 236: Fahrgäste nicht an den Haltestellen stehen lassen  
Enthält Anlagen
0272/XIX  
Ö 12     Anträge - Block V -      
Ö 12.1  
Schulessen  
Enthält Anlagen
0275/XIX  
Ö 13     Anträge - Block VI -      
Ö 13.1  
Verbraucherschutz?  
0277/XIX  
Ö 14     Anträge - Block VII -      
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage      
Ö 16     Gemeinsame Anfragen      
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 17.1  
Bürgeramt XXS?  
0290/XIX  
Ö 17.2  
Ponyhof  
0291/XIX  
Ö 17.3  
Rieselfelder Karolinenhöhe - Investorenanfrage  
Enthält Anlagen
0293/XIX  
Ö 18     Große Anfragen - Block I -      
Ö 18.1  
Wie steht es um die Partizipation für Menschen mit Migrationshintergrund in Spandau?  
0257/XIX  
Ö 18.2  
Brandursache und ihre Folgen?  
Enthält Anlagen
0276/XIX  
Ö 18.3  
Atommüll-Schiffstransport in Spandau  
Enthält Anlagen
0260/XIX  
Ö 18.4  
Schulessen  
0269/XIX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -      
Ö 19.1  
Postgelände - Schreckgespenst für Investoren?  
0279/XIX  
Ö 19.2  
Nutzung bezirklicher Telefonnummer und E-Mail-Adresse für CDU-Veranstaltung  
0261/XIX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -      
Ö 20.1  
Ersatzbau Freybrücke?  
Enthält Anlagen
0280/XIX  
Ö 20.2  
Kartierungsergebnisse Tier- und Pflanzenwelt auf Gatower Wiesenlandschaft  
Enthält Anlagen
0262/XIX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -      
Ö 21.1  
Auflösung der Filiale Wolfgang-Borchert-Oberschule im Borchertweg 2  
Enthält Anlagen
0282/XIX  
Ö 21.2  
Überbrückung des Burgwallgrabens  
Enthält Anlagen
0263/XIX  
Ö 22     Große Anfragen - Block V -      
Ö 22.1  
Einzelhandelskonzept  
Enthält Anlagen
0284/XIX  
Ö 22.2  
Tierschutz  
0265/XIX  
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 23.1  
Sportanlagenentwicklungsplan für Spandau
0143/XIX  
Ö 23.2  
"Ehrung von Hans Hill durch Ehrentafeln in den drei Seniorenklubs Südpark, Lindenufer und Hakenfelde"  
0178/XIX  
Ö 23.3  
Behebung von Gehwegschäden  
0194/XIX  
Ö 23.4  
Personalabbau in den Bezirken
Enthält Anlagen
0233/XIX  
Ö 23.5  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für den Evangelischen Kirchenkreis Spandau - XIX-002  
0285/XIX  
Ö 23.6  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für den Schützenverein Tell Spandau e.V. - XIX-004  
0286/XIX  
Ö 23.7  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für den ASC Spandau e.V. - XIX-008  
0287/XIX  
Ö 23.8  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für den Sport-Club Staaken 1919 E.V. - XIX-011  
0288/XIX  
Ö 23.9  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für den Arbeitskreis Jugendarbeit der Gemeinde St. Markus - XIX-012  
0289/XIX  
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr      
Ö 24.1  
Verwechslungen beseitigen  
Enthält Anlagen
0175/XIX  
Ö 24.2  
Werbetafeln auf öffentlichem Straßenland überprüfen      
Ö 24.3  
Verkehrsberuhigung vor dem Kant-Gymnasium
0202/XIX  
Ö 24.4  
Straßenlaterne oder beleuchteter Fußgängerüberweg in der Schmidt-Knobelsdorf-Straße  
0208/XIX  
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bildung und Kultur      
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten      
Ö 27     Beschlussempfehlung des Geschäftsordnungsausschusses      
Ö 27.1  
Änderung der Geschäftsordnung
0036/XIX  
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit      
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung      
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses      
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses      
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung      
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales      
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport      
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung      
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft      
Ö 37     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen      
Ö 38     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 39     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 40     Feststellungen      
Ö 41     Berufung      
Ö 42     Dringliche Wahl      
Ö 43     Wahl      
Ö 44     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management      
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung      
Ö 46.1  
Land unter in der Siemensstadt: 'Seenplatte' im Wohngebiet endlich abstellen  
Enthält Anlagen
1727/XVIII  
Ö 46.2  
Freie Sicht für Abbieger (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.05.2010)
2247/XVIII  
Ö 46.3  
Bahnhof Staaken - Fahrkarten bitte (Antrag der Fraktion der CDU vom 09.06.2011)  
Enthält Anlagen
2883/XVIII  
Ö 46.4  
Zitadellenweg umbenennen
0029/XIX  
Ö 46.5  
Haustürservice für den N35 wieder einführen  
Enthält Anlagen
0134/XIX  
Ö 46.6  
Straße nach der Spandauer Pädagogin Käthe Lorenz benennen
0141/XIX  
    VORLAGE
    7 Gegenstimmen

einstimmig

   
    22.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen.

   
    20.03.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, in welcher Form die dem Bezirksamt vor rund 16 Jahren überreichte Vorschlagsliste zur Benennung von Straßen nach Spandauerinnen und Berlinerinnen im Internet veröffentlicht, mit weiteren Vorschlägen kontinuierlic

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, in welcher Form die dem Bezirksamt vor rund 16 Jahren überreichte Vorschlagsliste zur Benennung von Straßen nach Spandauerinnen und Berlinerinnen im Internet veröffentlicht, mit weiteren Vorschlägen kontinuierlich fortgeschrieben und für weitere Straßenbenennungen vorrangig Frauennamen aus der Liste verwendet werden können und welche Straße im Jahr 2015 nach Käthe Lorenz anlässlich ihres 100. Geburtstages benannt werden kann.

   
    13.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.6 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktionen der SPD und GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 21

Auf Antrag der Fraktionen der SPD und GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 21.05.2012 als Zwischenbericht angesehen sowie in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen.

   
    21.08.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.13 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    28.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.2 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktionen der SPD und GAL wird die Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 19

Auf Antrag der Fraktionen der SPD und GAL wird die Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 19.11.2012 als 2. Zwischenbericht angesehen sowie in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen.

   
    15.01.2013 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

   
    27.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 24.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 19

Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 19.11.2012 ist als Schlussbericht anzusehen.

Ö 46.7  
Richtige Anzeigen in Wartehallen am Bahnhof Spandau  
Enthält Anlagen
0171/XIX  
Ö 46.8  
Brot schadet Enten und Schwänen - Informationstafeln für den Kiesteich  
0180/XIX  
Ö 46.9  
Werbetafeln auf öffentlichem Straßenland überprüfen  
0186/XIX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport      
Ö 47.1  
Maßnahmen der Jugendberufshilfe (Antrag der Fraktion der GAL vom 08.11.2010)  
2550/XVIII  
Ö 47.2  
Fair statt prekär: Tarifvertrag für Dozenten/-innen der VHS und der Musikschule  
0042/XIX  
Ö 47.3  
Faires Vertragsmodell für Musikschullehrer  
0083/XIX  
Ö 47.4  
Honoraranpassungen JA, aber nicht zu Lasten der Bezirke  
Enthält Anlagen
0086/XIX  
Ö 47.5  
Kommissionsbericht Berliner Volkshochschulen und Musikschulen umsetzen  
0128/XIX  
Ö 47.6  
Aufnahmestopp für Musikschule aufheben!  
0158/XIX  
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung      
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit      
               
 
 

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