Ukraine

  • Informationen für Geflüchtete aus der Ukraine und ehrenamtlich Helfende / Інформація для біженців з України і для волонтерів:
    berlin.de/ukraine*

Energiesparen

Drucksache - 0186/XIX  

 
 
Betreff: Werbetafeln auf öffentlichem Straßenland überprüfen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
28.03.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
25.04.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin - Generationen-BVV überwiesen   
Bauen und Verkehr Kenntnisnahme
15.05.2012 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
13.06.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag SPD v. 19.03.2012
Vorl. z. K. v. 13.04.2012
BE BuV v. 15.05.2012
Vorl. z.K. v. 01.06.2012

Das Bezirksamt wir beauftragt zu prüfen, ob alle beleuchteten Werbetafeln auf den Mittelstreifen der Spandauer Straßen entsprechend der jeweiligen Standortgenehmigung korrekt aufgestellt worden sind

2

 

1. Zwischenbericht vom 25.04.2012 (als Schlussbericht gefertigt)

 

 

Auf der Grundlage der Beratungen der o.g. Vorlage im Ausschuss für Bauen und Verkehr am 15.05.2012 hat das Bezirksamt die dort genannten Örtlichkeiten nochmals genauer überprüft.

 

Das Bezirksamt hat in diesem Zusammenhang bei den zuständigen Polizeidienststellen Unfallstatistiken angefordert und diese ausgewertet; demnach sind in dem abgefragten Zeitraum 01.01.2011 bis 31.12.2011 folgende Verkehrsunfälle registriert worden, die während eines Linksabbiegevorgangs geschahen:

 

a) Falkenseer Chaussee/Zeppelinstraße                             5 Unfälle

b) Falkenseer Chaussee/Steigerwaldstraße                            0 Unfälle

c) Siemensdamm/Jungfernheideweg                                          2 Unfälle

 

In keinem dieser Fälle sei, so führt die Polizei in ihrer Auswertung explizit aus, der Unfall auf eine mögliche Sichtbeeinträchtigung durch Werbetafeln zurückzuführen.

 

Das Bezirksamt bittet daher, den Prüfauftrag der BVV nunmehr als erfüllt anzusehen.

 

 

Berlin-Spandau, den 01.06.2012

Das Bezirksamt

 

 

Kleebank                                                                                                                Röding

Bezirksbürgermeister                                                                                                  Bezirksstadtrat

einstimmig

 

Begründung:

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen