Tagesordnung - 43. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 43. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 27.09.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Bürgerfragestunde      
Ö 1.2  
Geschäftliche Mitteilung      
Ö 1.3  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Änderung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Teutoburger Platz Schwedter Straße 37-40  
Enthält Anlagen
V-1346  
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Enthält Anlagen
Konsensliste      
Ö 1.8     Drucksachen aus der 42. Tagung/Komplex 2 - bereits ausgereicht      
Ö 1.8.1  
Bauliche Mängel in der Kita "La Cigale"
Enthält Anlagen
V-0050  
Ö 1.8.2  
Hartz IV - Verteilung der Eingliederungsmittel
Enthält Anlagen
V-1029  
Ö 1.8.3  
Fußgängerschutzweg in der Pistoriusstraße  
Enthält Anlagen
V-1181  
Ö 1.8.4  
Stellplätze für Car-Sharing-Unternehmen in Sanierungsgebieten  
Enthält Anlagen
V-1290  
Ö 1.9  
Nachweis der im Haushaltsjahr 2005 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
V-1329  
Ö 1.10  
Schloss Schönhausen retten  
Enthält Anlagen
V-1333  
Ö 1.11  
Nachwahl eines Kandidaten zum Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
V-1336  
Ö 1.12  
Bezirksgrenzänderung geringer Bedeutung im Bereich der "Schule im Grünen" (am südlichen Eingang zum Dorf Malchow über die B 2) mit dem Übergang der entspre-chenden Fläche von 1259 m² an den Bezirk Lichtenberg  
Enthält Anlagen
V-1337  
Ö 1.13  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2005  
Enthält Anlagen
V-1341  
Ö 1.14  
Ergänzungsplan des Bezirks Pankow zum Doppelhaushaltsplan 2006/2007 hier: Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
V-1342  
Ö 1.15  
Erschließung Rangierbahnhof Pankow
Enthält Anlagen
V-1248  
Ö 1.16  
Gehwegoberfläche wieder herstellen  
Enthält Anlagen
V-1311  
Ö 1.17  
Sportplatz Erich-Weinert-Straße
Enthält Anlagen
V-1316  
Ö 1.18  
Verkehrsberuhigung Tiniusstraße  
Enthält Anlagen
V-1317  
Ö 1.19  
Beleuchtete Wege für Grundstückseigner in KGA  
Enthält Anlagen
V-1324  
Ö 1.20  
Rauchfreier Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
V-1340  
Ö 1.21  
Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Gebiet Germanenstraße/ Schönholzer Weg/ Straße vor Schönholz/ Schiller- und Edelweißstraße  
Enthält Anlagen
V-1345  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1     III-0494/97 Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG / ZB Bezirksamt Gedenktafel für Stasi-Opfer      
Ö 2.2  
Weiter mit der Sonne
Enthält Anlagen
V-0936  
Ö 2.3  
Botanische Anlagen in Blankenfelde  
Enthält Anlagen
V-0022  
Ö 2.4  
Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen  
Enthält Anlagen
V-0086  
Ö 2.5  
Geschlechtergerechter Haushalt - ein erster Schritt  
Enthält Anlagen
V-0107  
Ö 2.6  
Freizeitstätten-Entwicklungsplan Pankow 2002  
Enthält Anlagen
V-0298  
Ö 2.7  
Nichtbewilligte ABM "Interkulturelles Netzwerk"  
Enthält Anlagen
V-0310  
Ö 2.8  
Energiesparpartnerschaft zwischen dem Bezirk Pankow und Johnson Control  
Enthält Anlagen
V-0411  
Ö 2.9  
Girokonten für Sozialhilfeempfangende  
Enthält Anlagen
V-0439  
Ö 2.10  
Erhalt des Programms für besonders soziale Projekte in den östlichen Bezirken - Sonderprogramm  
Enthält Anlagen
V-0441  
Ö 2.11  
Planung der Personaleinsparung 2003 - 2006
Enthält Anlagen
V-0463  
Ö 2.12  
Nachhaltiges Energiesparen  
Enthält Anlagen
V-0504  
Ö 2.13  
Eliashof
Enthält Anlagen
V-0543  
Ö 2.14  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2002
Enthält Anlagen
V-0571  
Ö 2.15  
Planspiel Kommunalpolitik  
Enthält Anlagen
V-0617  
Ö 2.16  
Erhalt der Kinder- und Jugendreitarbeit des Lindenhof e. V. Blankenfelde  
Enthält Anlagen
V-0620  
Ö 2.17  
Standortkonzept Bibliotheken
Enthält Anlagen
V-0642  
Ö 2.17.1  
Standortkonzept Bibliotheken II
Enthält Anlagen
V-0674  
Ö 2.18  
Sportentwicklungsplan für den Bezirk  
Enthält Anlagen
V-0709  
Ö 2.19  
Erhalt des ehemaligen Wasch- und Heizhauses in der Carl-Legien-Siedlung  
Enthält Anlagen
V-0780  
Ö 2.20  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2003  
Enthält Anlagen
V-0821  
Ö 2.21  
Auflagenbeschluss zum Doppelhaushalt 2004/2005  
Enthält Anlagen
V-0829  
Ö 2.22  
Gedenkstein auf dem Friedhof Schönholzer Heide
Enthält Anlagen
V-0863  
Ö 2.22.1  
Gedenktafel Zwangsarbeiterlager (Luna-Park) Schönholzer Heide
Enthält Anlagen
V-1091  
Ö 2.23  
Lokale Agenda 21  
Enthält Anlagen
V-0903  
Ö 2.24  
Wohnumfeld in den Sanierungsgebieten verbessern
Enthält Anlagen
V-0945  
Ö 2.25  
Kosten für den Betrieb des Moduls "Allris-Net"
Enthält Anlagen
V-0949  
Ö 2.26  
Wie weiter mit den ehemaligen Kleingartengebieten
Enthält Anlagen
V-0994  
Ö 2.27  
Zukunft der Schullandheime und Einrichtungen der Kinder- und Jugenderholung
Enthält Anlagen
V-1024  
Ö 2.28  
Ausbau der Kreuzung Hauptstraße - Mühlenstraße - Gravensteinstraße in Französisch-Buchholz
Enthält Anlagen
V-1075  
Ö 2.29  
Änderung des BezVG I  
Enthält Anlagen
V-1078  
Ö 2.30  
Sanierungszieländerung Hirschhof  
Enthält Anlagen
V-1079  
Ö 2.31  
Mehr Bürgerdemokratie
Enthält Anlagen
V-1082  
Ö 2.32  
Gemeinnützige Beschäftigungsgelegenheiten gegen Entgelt für Leistungsberechtigte von Hilfe zum Lebensunterhalt  
Enthält Anlagen
V-1102  
Ö 2.33  
Kulturelle Substanz im Bezirk erhalten / Der Kultur- und Bildungsentwicklungsplan soll nicht Makulatur werden!
Enthält Anlagen
V-1106  
Ö 2.34  
Stadtbad Oderberger Straße
Enthält Anlagen
V-1151  
Ö 2.35  
Dienstleistungen, Infrastruktur und Beratung im Bezirksamt Pankow seniorengerecht anbieten
Enthält Anlagen
V-1183  
Ö 2.36  
Freie Nutzung von Sportplätzen und Sporthallen
Enthält Anlagen
V-1193  
Ö 2.37  
Jugendevent und Informationsveranstaltung in Pankow zur BVV Wahl 2006
Enthält Anlagen
V-1197  
Ö 2.38  
Flugverkehr über Pankow  
Enthält Anlagen
V-1201  
Ö 2.39  
Verantwortung für JobCenter  
Enthält Anlagen
V-1207  
Ö 2.40  
Nutzung des Garbatyplatzes am S-und U-Bahnhof Pankow  
Enthält Anlagen
V-1227  
Ö 2.41  
Bericht zu sozialen Sanierungszielen
Enthält Anlagen
V-1234  
Ö 2.42  
Gewerbehof Greifswalder Str. 212 als Gewerbehof erhalten!  
Enthält Anlagen
V-1235  
Ö 2.43  
Keine Einstellung von Straßenbahnlinien im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
V-1247  
Ö 2.44  
Drs. Nr. V-1033 - Mehr Sicherheit und Platz für die Schüler/innen der Rosa-Luxemburg-Oberschule
Enthält Anlagen
V-1252  
Ö 2.45  
Zertifikate (Auszeichnungen) "Seniorenfreundlich" für Handels- und Dienstleistungseinrichtungen im Bezirk Pankow.  
Enthält Anlagen
V-1255  
Ö 2.46  
Bereitstellung von Räumlichkeiten für soziale Zwecke in Karow  
Enthält Anlagen
V-1261  
Ö 2.47  
Personelle Ausstattung Begegnungsstätten  
Enthält Anlagen
V-1264  
Ö 2.48  
Verhalten von Radfahrern
Enthält Anlagen
V-1266  
Ö 2.49  
Wartehäuschen an der BVG-Haltestelle Pankow-Kirche  
Enthält Anlagen
V-1283  
Ö 2.50  
Schulstandort Pasteur/Camille Claudel Oberschule  
Enthält Anlagen
V-1289  
Ö 2.51  
Verkehrsberuhigung mittels Schwellen in den Sanierungsgebieten
Enthält Anlagen
V-1291  
Ö 2.52  
Regelung zur Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen in den Sanierungsgebieten
Enthält Anlagen
V-1292  
Ö 2.53  
Planungsraumkonferenzen im Bezirk flächendeckend einführen und absichern  
Enthält Anlagen
V-1297  
Ö 2.54  
Regenbogenflaggen über dem Bezirk
Enthält Anlagen
V-1310  
Ö 2.55  
Bauarbeiten Florastraße  
Enthält Anlagen
V-1313  
Ö 2.56  
Aufzüge für U-Bahnhöfe
Enthält Anlagen
V-1318  
Ö 2.57  
Bibliothek Bizetstr. - behindertengerecht  
Enthält Anlagen
V-1320  
Ö 2.58  
Verlagerung der Kita während der Baumaßnahmen  
Enthält Anlagen
V-1326  
Ö 2.59  
Bebauungsplan XIX-11 für die Grundstücke an der Heinrich-Böll-Straße, mit Ausnahme der Grundstücke 1, 2, 4 und 61, den Kreuzgraben und an diesen beiderseits anliegende Grundstücke zwischen Waldowstraße und dem Grundstück Dietzgenstraße 62/64, die Grundstücke Kreuzgraben 13 und Dietzgenstraße 60, einschließlich dem Weg zwischen den Grundstücken Beuthstraße 47 und 48, für eine Teilfläche des Grundstücks Dietzgenstraße 62/64 sowie einen Abschnitt der Heinrich-Böll-Straße im Bezirk Pankow,  
Enthält Anlagen
V-1327  
Ö 2.60  
Stellenplanmäßige Untersetzung der pauschalen Minderausgabe im Haushaltsplan 2007 bei den Personalausgaben  
Enthält Anlagen
V-1328  
Ö 2.61  
Einstellung der Verfahren zur Aufstellung der Bebauungspläne IV-3, IV-7, IV-37, IV-40, IV-60, XVIII-44, XVIII-54  
Enthält Anlagen
V-1330  
Ö 2.62  
Nutzungsentgelterhöhung für zu Erholungszwecken genutzte Parzellen in der Anlage "Blanken-burg"  
Enthält Anlagen
V-1331  
Ö 2.63  
Bebauungsplanentwurf XVIII-24-3 zur Änderung des Bebauungsplans XVIII-24 für das Gebiet zwischen Stadtrandsiedlung Buch I, Landesgrenze, Straße 75, Straße 56, der südlichen Grenze des Grundstücks Alt-Karow 30, den Straßen Alt-Karow und Bucher Chaussee sowie für die Straße 75 und einen Abschnitt der Straße 56 im Bezirk Weißensee, Ortsteil Karow  
Enthält Anlagen
V-1332  
Ö 2.64  
Nachweis der im 1. Halbjahr 2006 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
V-1338  
Ö 2.65  
Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehren zum Neubau einer Moschee und eines islamischen Gemeindezentrums in Pankow, Ortsteil Heinersdorf  
Enthält Anlagen
V-1339  
Ö 2.66  
Beendigung der zwischen dem Bezirksamt und dem Bezirksverband der Gartenfreunde Pankow e.V. bestehenden Verträge die Anlage "Gravenstein" betreffend und zukünftige Verwaltung der Anlage "Gravenstein"  
Enthält Anlagen
V-1343  
Ö 2.67  
Änderung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Helmholtzplatz für den Standort Pappelallee 25  
Enthält Anlagen
V-1344  
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen