Drucksache - V-0945  

 
 
Betreff: Wohnumfeld in den Sanierungsgebieten verbessern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
23.03.2005 
31. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung/Bauen und Wohnen Vorberatung
21.04.2005 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung/Bauen und Wohnen vertagt   
26.05.2005 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung/Bauen und Wohnen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
27.04.2005 
32. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin zurückgezogen   
Ausschuss für Stadtentwicklung/Bauen und Wohnen Vorberatung
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
15.06.2005 
33. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
31.08.2005 
34. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
27.09.2006 
43. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Bündnis 90/Die Grünen
BE Stadt/B. 33. Tagung, 15.06.05
VzK 13, 34. Tagung, 31.08.05 1. ZB
VzK 13, SB, 27.09.2006

Das Bezirksamt wird beauftragt,

 

Siehe Anlage

 

Durch die Überarbeitung der Leitsätze zur Stadterneuerung hat die Senatsverwaltung die Schwerpunkte der Stadterneuerung neu ge

 

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                    .2006

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                        Drucksache-Nr.:

                                                                                                in Erledigung der

                                                                                                Drucksache Nr.: V – 0945 / 05

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Schlussbericht

 

 

Wohnumfeld in den Sanierungsgebieten verbessern

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der 33. Sitzung am 15.06.2005 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr. V – 0945 / 05

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, in einer Vorlage zur Kenntnisnahme folgende Sachverhalte darzustellen:

 

  1. bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in diesem Jahr angemeldete Projekte aus den Bereichen soziale und kulturelle Infrastruktur sowie Wohnumfeld,

 

  1. die angemeldeten Prioritätenlisten für die einzelnen Sanierungsgebiete und

 

  1. Auflistung der Maßnahmen, die in den Rahmenplänen und Kosten- und Finanzierungsübersichten zu den einzelnen Sanierungsgebieten enthalten sind, aber bislang noch nicht realisiert werden konnten."

 

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

Zu 1.

Mit einer Vorlage zur Kenntnisnahme informierte der Bezirksbürgermeister am 05.09.2006 das Bezirksamt zum bisherigen und weiteren vorgesehenen Einsatz von Drittmitteln für bauliche Maßnahmen im Bezirk Pankow.

Die Übersicht spiegelt den Stand vom 30.06.2006 wider. Die Angaben zu den

bewilligten bzw. freigegebenen Mitteln unterliegen einer ständigen Veränderung.

Eine Aktualisierung ist zum Ende des dritten Quartals 2006 vorgesehen. Die

Übersicht kann im Intranet auf der Homepage der SE Finanzen eingesehen werden.

 

 

 

 

 

Zu 2. und 3.

Die Prioritäten und der Realisierungsstand der Infrastrukturmaßnahmen wurden bereits im ersten Zwischenbericht dargestellt.

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

keine

 

 

Gleichstellungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

keine

 

 

 

 

 

 

 

 

Burkhard Kleinert                                                   Martin Federlein

Bezirksbürgermeister                               Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung

 

 
 

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