Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung  

Der Antrag wird federführend in den Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung und mitberatend in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur überwiesen.

Der Antrag wurde durch die Fraktion der Linken vertagt.

Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass dieser Antrag im Bildung, Schule und Kultur-Ausschuss vertagt wurde und somit heute hier im Ausschuss nicht verhandelbar ist.

Die DS wird von der einreichenden Fraktion zurückgezogen.

vertagt

vertagt

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, für die Neuköllner Schulgebäude einen bezirklichen Reinigungsdienst mit eigenen Arbeitnehmer*innen einzurichten. Hierzu ist auch eine Prognose über die Kostenstruktur unter Berücksichtigung des TVL Berlin anzustellen. Der Kostenprognose soll eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung mit Qualitätsindikatoren zu Grunde liegen. Die Auswirkungen auf die Kosten- und Leistungsrechnung sind anhand des letzten vorliegenden Jahresabschlusses ebenfalls zu prüfen.

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Kenntnis genommen