Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.01.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:40 - 22:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Konsenslisten      
Ö 1.1  
Konsens a)      
Ö 1.1.1  
Charlottenbrunnen (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
0366/V  
Ö 1.1.2  
Sport als Standortfaktor des Wuhletals (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1417/V  
Ö 1.1.3  
Bedarfsermittlung für die Einrichtung einer Kindertagesstätte mit speziellen Öffnungszeiten (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)
Enthält Anlagen
1571/V  
Ö 1.1.4  
Kostenbefreiung für Übernachtungen ausländischer Gäste bei Sportvereinen (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1585/V  
Ö 1.1.5  
Sofortige Wiedereröffnung der Heinrich-von-Kleist-Bibliothek (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
1588/V  
Ö 1.1.6  
Weiternutzung vorhandener Sicherungsanlagen in öffentlichen Einrichtungen (Verfasser : Simdorn, Svend)
Enthält Anlagen
1591/V  
Ö 1.1.7  
Umwidmung von Honorarmitteln im Haushalt 2004/2005 (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1612/V  
Ö 1.1.8  
Ortsumfahrung Ahrensfelde (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
1628/V  
Ö 1.1.9  
Unfälle an Schulen (Verfasser : Sooth, Bernhard)  
Enthält Anlagen
1669/V  
Ö 1.1.10  
Vorschrift des § 25 Abs. 3 im AG KJHG nicht streichen (Verfasser : Thomas, Ute)  
Enthält Anlagen
1687/V  
Ö 1.1.11  
Qualifizierung der Geschäftsordnung - Dem Bezirksamt keinen Anlass mehr geben, gegen die Geschäftsordnung der BVV zu verstoßen! - (Verfasser : Hofmann, Paul)  
Enthält Anlagen
1723/V  
Ö 1.1.12  
Kontrolle der haushaltsmäßigen Auswirkungen (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1732/V  
Ö 1.1.13  
Einrichtung einer Ombudsstelle für die Empfänger von Arbeitslosengeld II (Verfasser : Prof. Dr. Stober, Hans-Detlef)  
Enthält Anlagen
1734/V  
Ö 1.1.14  
Otto-Nagel-Oberschule - Änderung des Schulnamens (BA-Vorlage Nr. 1145/II) (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
1751/V  
Ö 1.1.15  
Maßnahmen zur Erhöhung von Ordnung und Sicherheit - Parkordnung für das Denkmalensemble "Schloss und Park Biesdorf" zu den Drucksachen Nr. 1398/V aus der 35. Sitzung der BVV und 1508/V aus der 36. Sitzung der BVV (BA-Vorlage Nr. 1164/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
1752/V  
Ö 1.1.16  
Optimierung von Umsteigebeziehungen beim Bus (Verfasser : Beiersdorff, Frank)  
Enthält Anlagen
1761/V  
Ö 1.1.17  
Verstärkung der Buslinie 197 und Durchbindung bis Prerower Platz (Verfasser : Beiersdorff, Frank)  
Enthält Anlagen
1762/V  
Ö 1.1.18  
Einsatz behindertengerechter Fahrzeuge auf den Tramlinien 16 und 18 (Verfasser : Beiersdorff, Frank)  
Enthält Anlagen
1763/V  
Ö 1.1.19  
Erweiterung der Gültigkeit des Kurzstreckenfahrscheines im Bereich der BVG (Verfasser : Beiersdorff, Frank)  
Enthält Anlagen
1764/V  
Ö 1.1.20  
Anlaufbericht zur Tätigkeit der Trägervertretung und des Job-Centers (Verfasser : Dr. Ehlert, Hilka)  
Enthält Anlagen
1768/V  
Ö 1.1.21  
Erfahrungsbericht zur Umsetzung der gesetzlichen Regelungen zu "Hartz IV" (Verfasser : Dr. Ehlert, Hilka)  
Enthält Anlagen
1769/V  
Ö 1.1.22  
Erhalt von Beschäftigungsmaßnahmen für über 55-Jährige (Verfasser : Dr. Ehlert, Hilka)  
Enthält Anlagen
1770/V  
Ö 1.1.23  
Umbenennung Ludwig-Turek-Platz in Ludwig-Turek-Straße (BA-Vorlage Nr. 1064/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
1771/V  
Ö 1.1.24  
Verlängerung der befristeten Zuordnung des Freizeitforums Marzahn (FFM) zum Geschäftsbereich des BzBm (BA-Vorlage Nr. 1189/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
1774/V  
Ö 1.1.25  
Überarbeitung des Pressespiegels durch ordnungsstraffende Maßnahmen (Verfasser : Ehling, Matthias)  
Enthält Anlagen
1784/V  
Ö 1.1.26  
Elektronischer Fahrtrichtungsanzeiger am S-Bahnhof Biesdorf (Verfasser : Böhringer, Andrea)  
Enthält Anlagen
1785/V  
Ö 1.2  
Konsens b)      
Ö 1.2.1  
Bericht über die Ergebnisse der Europaarbeit des Bezirksamtes (Verfasser : Pohle, Dagmar)  
Enthält Anlagen
1400/V  
Ö 1.2.2  
Konferenz-Mikrofonanlagen für ausgewählte Räume im Bezirksamt (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1473/V  
Ö 1.2.3  
Einrichtung von Ruheplätzen für stillende Mütter in den öffentlichen Gebäuden unseres Bezirkes (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
1617/V  
    28.10.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu überprüfen, in welchen ihrer öffentlichen Gebäude (Bürgerämter, Sozialamt u.a.) die Einrichtung von Plätzen, in denen Mütter ihre Kinder in aller Ruhe stillen können, möglich wären.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   37.                   dagegen:         2.                     Enthaltung:     2.

   
    27.01.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.2.3 - überwiesen
   

 

   
    01.02.2005 - Ausschuss für Gleichstellung
    Ö 6.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Drucksache wird im März beraten.

   
    01.03.2005 - Ausschuss für Gleichstellung
    Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    23.03.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.1 - 
   
Ö 1.2.4  
Konzept zur partizipativen Haushaltsplanaufstellung, -entscheidung und - kontrolle im Bezirk (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 1134/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
1756/V  
Ö 1.2.5  
Aufbauorganisation des Ordnungsamtes ab 01.01.2005 (BA-Vorlage Nr. 1186/II) (Verfasser : Simdorn, Svend)  
Enthält Anlagen
1772/V  
Ö 1.2.6  
Konzept für kommunale Beschäftigungsförderung in Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1782/V  
Ö 1.2.7  
Benennung einer Straße nach Mascha Kaléko (Verfasser : Brettin, Ulrich)  
Enthält Anlagen
1783/V  
Ö 2     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV      
Ö 2.1  
"Stühle und andere Gegenstände" am Berliner Balkon (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)  
Enthält Anlagen
1716/V  
Ö 2.2  
60. Jahrestag der Befreiung Deutschlands von der Hitler-Diktatur (Verfasser : Sooth, Bernhard)  
Enthält Anlagen
1718/V  
Ö 2.3  
Zu Leistungen der Beratungsstellen (Verfasser : Ehling, Matthias)  
Enthält Anlagen
1721/V  
Ö 2.4  
Zum "BVG plus" oder "BVG 2005 minus" mit Wissen des Bezirkes (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1730/V  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen)  
Enthält Anlagen
1759/V  
Ö 3.2  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen)  
Enthält Anlagen
1760/V  
Ö 3.3  
Ersatzwahl einer/es Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss (Verfasser : Thomas, Ute)  
Enthält Anlagen
1767/V  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zu MAE-Stellen im Bezirk (Verfasser : Lemke, Peter)  
Enthält Anlagen
1766/V  
Ö 5.2  
Entwicklung, Perspektive der Hönower Weiherkette (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)  
Enthält Anlagen
1778/V  
Ö 5.3  
Zum Stand der AG "Soziale Infrastruktur" (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1789/V  
Ö 5.4  
Unregelmäßigkeiten im Umgang mit Personendaten bei Antragstellung ALG II (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)  
Enthält Anlagen
1779/V  
Ö 5.5  
Zum Sonderprogramm des Senats für die Straßensanierung (Verfasser : Uhlich, Christiane)  
Enthält Anlagen
1790/V  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zur Studie über Rechtsextremismus in Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Tielebein, Björn)  
Enthält Anlagen
1695/V  
Ö 6.2  
Zur Erneuerung der Sanitäranlagen in der Grundschule "Pusteblume" (Verfasser : Kittler, Regina)  
Enthält Anlagen
1717/V  
Ö 6.3  
PDS-Parteienwerbung in öffentlichen Gebäuden des Landes Berlin (Verfasser : Czaja, Sebastian)  
Enthält Anlagen
1780/V  
Ö 6.4  
Gesamtschulverbund vor dem Aus? (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1786/V  
Ö 6.5  
Zum möglichen Leerstand des sanierten Kita-Gebäudes Teupitzer Straße (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1787/V  
Ö 6.6  
Zum Freizeitforum Marzahn: Stand der Erarbeitung der Vorlage für den Hauptausschuss (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1788/V  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Städtepartnerschaft mit indonesischer Gemeinde (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1781/V  
Ö 7.2  
Einrichtung des gebundenen Ganztagsbetriebes an den sich zu einem Schulverbund zusammenschließenden Gesamtschulen (Verfasser : Kittler, Regina)  
Enthält Anlagen
1765/V  
Ö 8     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 8.1     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1.1  
Einrichtung eines zentralen Immobilienmanagements (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1513/V  
Ö 8.1.2  
Besetzung des Beirates für die Trägervertretung im Rahmen des SGB II (Verfasser : Prof. Dr. Stober, Hans-Detlef)  
Enthält Anlagen
1727/V  
Ö 9     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Zustimmung zur Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens zur Errichtung eines ALDI-Lebensmittelmarktes auf dem Grundstück Blumberger Damm/Dingolfinger Straße im Bebauungsplangeltungsbereich XXI-30a "Paradiessiedlung-Süd", nach § 33 Abs. 1 BauGB (Planreife)(BA-Vorlage Nr. 1176/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
1754/V  
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Abwägungsergebnis zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange im Bebauungsplan XXI-32d "Lindenstraße" für das Gebiet zwischen der Köpenicker Straße, dem U-Bahndamm der Lauinger Straße und der Apollofalterallee (BA-Vorlage Nr. 1175/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
1753/V  
               
 
 

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