Drucksache - 1789/V  

Zu 1.)

Hier muss vorangestellt werden, dass die Bildung einer ressortübergreifenden Arbeitsgruppe “Soziale Infrastruktur” durch das Bezirksamt in seiner Sitzung am 14. September 2004 beschlossen wurde.

Erstes Ergebnis der Arbeitsgruppe, anlehnend an den Bezirksamtsbeschluss, ist , dass sich die Mitglieder der Arbeitsgruppe über Schwerpunkte ihrer Arbeit verständigten.

Ausgangspunkte waren u.a. die gegenseitigen Informationen über den Stand der einzelnen Fachplanungen der Abteilungen, Informationen zum Stadtumbau Ost und die sich daraus ableitenden Aufgaben der Arbeitsgruppe.

Schwerpunkte der AG sind unter anderem:

-          Stadtteilorientierte Planung der sozialen Infrastruktur;

-          Erstellung einer Übersicht aller Objekte, die sich im Fachvermögen befinden, einschließlich

der Objekte der Freien Träger. Sie ist die Grundlage für die Anfertigung eines Planes mit allen Infrastruktureinrichtungen (Arbeitsgrundlage für Entscheidungsvorschläge der AG);

-          Optimierung von Standorten der sozialen Infrastruktur;

-          Vorhalteflächen für soziale Infrastruktur;

-          frühzeitige Information über Maßnahmen im Rahmen des Stadtumbau Ost und die sich eventuell daraus ergebenden Auswirkungen auf Objekte der Infrastruktur (ständiger Tagesordnungspunkt), um als AG auf Veränderungen reagieren zu können;

-          Abstimmung von bezirklichen Zwischennutzungsprojekten im Rahmen des Stadtumbau Ost;

-          Lösungsfindungen einzelner Projekte, hier sei der neue Standort der VHS (wurde in der AG besprochen) in der Cottbusser Str. 25 genannt:

      Im Rahmen des Stadtumbau Ost werden Mittel aus dem Programmteil Aufwertung für den
      Anbau eines behindertengerechten Aufzuges (2006) bereitgestellt.

-          Von den Teilnehmern/innen der AG wurde einvernehmlich nach den ersten Sitzungen festgestellt, dass die ressortübergreifende AG ein entscheidendes Arbeitsgremium zum Abgleich wichtiger Informationen ist und der Überprüfung von Planungen dient.

Zu 3.)

Siehe dazu Schwerpunktsetzungen zu Frage 1.

Ergänzend:

In der Sitzung am 21.01.05 gab es eine erste Verständigung zur fachübergreifenden Optimierung von Infrastruktureinrichtungen.

Grundlage: Aktuelle Übersicht Standorte Jugendarbeit, aus der hervorgeht, in welchen Objekten freie Raumkapazitäten vorhanden sind und wo noch Kooperationspartner/innen gesucht werden. Diese Materialien werden den Fachbereichen zur Verfügung gestellt.

Zwischen den Fachbereichen, z. B Jugendamt und Soz (hat Bedarf angemeldet, Mitnutzung von Räumen), wird es auf der Fachebene Verständigungen geben.

Die Zuständigkeit für Fachplanungen verbleibt nach wie vor in den jeweiligen Fachbereichen. Fachliche Zuständigkeiten gehen nicht auf die AG über. Die AG ist jedoch frühzeitig einzubinden, so dass eine ressortübergreifende Abstimmung zur Planung stattfinden kann.