Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.01.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:40 - 22:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Konsenslisten    
Ö 1.1  
Konsens a)    
Ö 1.1.1  
Charlottenbrunnen (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)
Enthält Anlagen
0366/V  
Ö 1.1.2  
Sport als Standortfaktor des Wuhletals (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1417/V  
Ö 1.1.3  
Bedarfsermittlung für die Einrichtung einer Kindertagesstätte mit speziellen Öffnungszeiten (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)
Enthält Anlagen
1571/V  
Ö 1.1.4  
Kostenbefreiung für Übernachtungen ausländischer Gäste bei Sportvereinen (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1585/V  
Ö 1.1.5  
Sofortige Wiedereröffnung der Heinrich-von-Kleist-Bibliothek (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1588/V  
Ö 1.1.6  
Weiternutzung vorhandener Sicherungsanlagen in öffentlichen Einrichtungen (Verfasser : Simdorn, Svend)
Enthält Anlagen
1591/V  
Ö 1.1.7  
Umwidmung von Honorarmitteln im Haushalt 2004/2005 (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1612/V  
Ö 1.1.8  
Ortsumfahrung Ahrensfelde (Verfasser : Lüdtke, Norbert)
Enthält Anlagen
1628/V  
Ö 1.1.9  
Unfälle an Schulen (Verfasser : Sooth, Bernhard)
Enthält Anlagen
1669/V  
Ö 1.1.10  
Vorschrift des § 25 Abs. 3 im AG KJHG nicht streichen (Verfasser : Thomas, Ute)
Enthält Anlagen
1687/V  
Ö 1.1.11  
Qualifizierung der Geschäftsordnung - Dem Bezirksamt keinen Anlass mehr geben, gegen die Geschäftsordnung der BVV zu verstoßen! - (Verfasser : Hofmann, Paul)
Enthält Anlagen
1723/V  
Ö 1.1.12  
Kontrolle der haushaltsmäßigen Auswirkungen (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1732/V  
Ö 1.1.13  
Einrichtung einer Ombudsstelle für die Empfänger von Arbeitslosengeld II (Verfasser : Prof. Dr. Stober, Hans-Detlef)
Enthält Anlagen
1734/V  
Ö 1.1.14  
Otto-Nagel-Oberschule - Änderung des Schulnamens (BA-Vorlage Nr. 1145/II) (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1751/V  
Ö 1.1.15  
Maßnahmen zur Erhöhung von Ordnung und Sicherheit - Parkordnung für das Denkmalensemble "Schloss und Park Biesdorf" zu den Drucksachen Nr. 1398/V aus der 35. Sitzung der BVV und 1508/V aus der 36. Sitzung der BVV (BA-Vorlage Nr. 1164/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)
Enthält Anlagen
1752/V  
Ö 1.1.16  
Optimierung von Umsteigebeziehungen beim Bus (Verfasser : Beiersdorff, Frank)
Enthält Anlagen
1761/V  
Ö 1.1.17  
Verstärkung der Buslinie 197 und Durchbindung bis Prerower Platz (Verfasser : Beiersdorff, Frank)
Enthält Anlagen
1762/V  
Ö 1.1.18  
Einsatz behindertengerechter Fahrzeuge auf den Tramlinien 16 und 18 (Verfasser : Beiersdorff, Frank)
Enthält Anlagen
1763/V  
Ö 1.1.19  
Erweiterung der Gültigkeit des Kurzstreckenfahrscheines im Bereich der BVG (Verfasser : Beiersdorff, Frank)
Enthält Anlagen
1764/V  
Ö 1.1.20  
Anlaufbericht zur Tätigkeit der Trägervertretung und des Job-Centers (Verfasser : Dr. Ehlert, Hilka)
Enthält Anlagen
1768/V  
Ö 1.1.21  
Erfahrungsbericht zur Umsetzung der gesetzlichen Regelungen zu "Hartz IV" (Verfasser : Dr. Ehlert, Hilka)
Enthält Anlagen
1769/V  
Ö 1.1.22  
Erhalt von Beschäftigungsmaßnahmen für über 55-Jährige (Verfasser : Dr. Ehlert, Hilka)
Enthält Anlagen
1770/V  
Ö 1.1.23  
Umbenennung Ludwig-Turek-Platz in Ludwig-Turek-Straße (BA-Vorlage Nr. 1064/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)
Enthält Anlagen
1771/V  
Ö 1.1.24  
Verlängerung der befristeten Zuordnung des Freizeitforums Marzahn (FFM) zum Geschäftsbereich des BzBm (BA-Vorlage Nr. 1189/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)
Enthält Anlagen
1774/V  
Ö 1.1.25  
Überarbeitung des Pressespiegels durch ordnungsstraffende Maßnahmen (Verfasser : Ehling, Matthias)
Enthält Anlagen
1784/V  
Ö 1.1.26  
Elektronischer Fahrtrichtungsanzeiger am S-Bahnhof Biesdorf (Verfasser : Böhringer, Andrea)
Enthält Anlagen
1785/V  
Ö 1.2  
Konsens b)    
Ö 1.2.1  
Bericht über die Ergebnisse der Europaarbeit des Bezirksamtes (Verfasser : Pohle, Dagmar)
Enthält Anlagen
1400/V  
Ö 1.2.2  
Konferenz-Mikrofonanlagen für ausgewählte Räume im Bezirksamt (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1473/V  
Ö 1.2.3  
Einrichtung von Ruheplätzen für stillende Mütter in den öffentlichen Gebäuden unseres Bezirkes (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)
Enthält Anlagen
1617/V  
Ö 1.2.4  
Konzept zur partizipativen Haushaltsplanaufstellung, -entscheidung und - kontrolle im Bezirk (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 1134/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)
Enthält Anlagen
1756/V  
Ö 1.2.5  
Aufbauorganisation des Ordnungsamtes ab 01.01.2005 (BA-Vorlage Nr. 1186/II) (Verfasser : Simdorn, Svend)
Enthält Anlagen
1772/V  
Ö 1.2.6  
Konzept für kommunale Beschäftigungsförderung in Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
1782/V  
Ö 1.2.7  
Benennung einer Straße nach Mascha Kaléko (Verfasser : Brettin, Ulrich)
Enthält Anlagen
1783/V  
Ö 2     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV    
Ö 2.1  
"Stühle und andere Gegenstände" am Berliner Balkon (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)
Enthält Anlagen
1716/V  
Ö 2.2  
60. Jahrestag der Befreiung Deutschlands von der Hitler-Diktatur (Verfasser : Sooth, Bernhard)
Enthält Anlagen
1718/V  
Ö 2.3  
Zu Leistungen der Beratungsstellen (Verfasser : Ehling, Matthias)
Enthält Anlagen
1721/V  
Ö 2.4  
Zum "BVG plus" oder "BVG 2005 minus" mit Wissen des Bezirkes (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
1730/V  
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen)
Enthält Anlagen
1759/V  
Ö 3.2  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen)
Enthält Anlagen
1760/V  
Ö 3.3  
Ersatzwahl einer/es Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss (Verfasser : Thomas, Ute)
Enthält Anlagen
1767/V  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 5     Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zu MAE-Stellen im Bezirk (Verfasser : Lemke, Peter)
Enthält Anlagen
1766/V  
Ö 5.2  
Entwicklung, Perspektive der Hönower Weiherkette (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)
Enthält Anlagen
1778/V  
Ö 5.3  
Zum Stand der AG "Soziale Infrastruktur" (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
1789/V  
Ö 5.4  
Unregelmäßigkeiten im Umgang mit Personendaten bei Antragstellung ALG II (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)
Enthält Anlagen
1779/V  
Ö 5.5  
Zum Sonderprogramm des Senats für die Straßensanierung (Verfasser : Uhlich, Christiane)
Enthält Anlagen
1790/V  
Ö 6     Große Anfragen    
Ö 6.1  
Zur Studie über Rechtsextremismus in Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Tielebein, Björn)
Enthält Anlagen
1695/V  
Ö 6.2  
Zur Erneuerung der Sanitäranlagen in der Grundschule "Pusteblume" (Verfasser : Kittler, Regina)
Enthält Anlagen
1717/V  
Ö 6.3  
PDS-Parteienwerbung in öffentlichen Gebäuden des Landes Berlin (Verfasser : Czaja, Sebastian)
Enthält Anlagen
1780/V  
Ö 6.4  
Gesamtschulverbund vor dem Aus? (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
1786/V  
Ö 6.5  
Zum möglichen Leerstand des sanierten Kita-Gebäudes Teupitzer Straße (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
1787/V  
Ö 6.6  
Zum Freizeitforum Marzahn: Stand der Erarbeitung der Vorlage für den Hauptausschuss (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1788/V  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Städtepartnerschaft mit indonesischer Gemeinde (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
1781/V  
Ö 7.2  
Einrichtung des gebundenen Ganztagsbetriebes an den sich zu einem Schulverbund zusammenschließenden Gesamtschulen (Verfasser : Kittler, Regina)
Enthält Anlagen
1765/V  
Ö 8     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 8.1     Beschlussempfehlungen    
Ö 8.1.1  
Einrichtung eines zentralen Immobilienmanagements (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1513/V  
Ö 8.1.2  
Besetzung des Beirates für die Trägervertretung im Rahmen des SGB II (Verfasser : Prof. Dr. Stober, Hans-Detlef)
Enthält Anlagen
1727/V  
Ö 9     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Zustimmung zur Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens zur Errichtung eines ALDI-Lebensmittelmarktes auf dem Grundstück Blumberger Damm/Dingolfinger Straße im Bebauungsplangeltungsbereich XXI-30a "Paradiessiedlung-Süd", nach § 33 Abs. 1 BauGB (Planreife)(BA-Vorlage Nr. 1176/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)
Enthält Anlagen
1754/V  
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme    
Ö 10.1  
Abwägungsergebnis zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange im Bebauungsplan XXI-32d "Lindenstraße" für das Gebiet zwischen der Köpenicker Straße, dem U-Bahndamm der Lauinger Straße und der Apollofalterallee (BA-Vorlage Nr. 1175/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)
Enthält Anlagen
1753/V  
             
 
 

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