Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin                                                                    13.01.05

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

 

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 27.01.05

 

 

 

 

 

1. Gegenstand der Vorlage:           Verlängerung der befristeten Zuordnung des Freizeitforums Marzahn (FFM) zum Geschäftsbereich des BzBm

 

 

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

 

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am 11.01.05 beschlossen, die BA-Vorlage Nr.1189/II der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen.

 

Die Vorlage ist in der Anlage beigefügt.

 

 

 

 

 

Dr. Klett               

Bezirksbürgermeister             

 

 

Anlage

 

        

 

    

 

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf             05.01.05

BzBm 3                                                                                                                                       2006

Bearbeiter: Schaaf

 

 

Vorlage für das Bezirksamt

- zur Beschlussfassung –

Nr. 1189/II

 

A. Gegenstand der Vorlage:      Verlängerung der befristeten Zuordnung des Freizeitforums Marzahn (FFM) zum Geschäftsbereich des BzBm

 

B. Berichterstatter:      Bezirksbürgermeister Herr Dr. Klett

 

C.1 Beschlussentwurf:      Das Bezirksamt beschließt, dass in Fortsetzung des Beschlusses Nr.1155/II vom 23./24.11.04 sowie in Abweichung des Beschlusses Nr.1172/II vom 21.12.04 das Freizeitforum Marzahn (FFM) weiterhin über den 15.01.05 hinaus befristet bis zum 30.06.05 dem Geschäftsbereich des BzBm zugeordnet bleibt.

 

C.2 Weiterleitung an die BVV

      zugleich Veröffentlichung:      Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese Vorlage der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und umgehend zu veröffentlichen.

 

D. Begründung:                                Die mit Beschluss Nr.1155/II vom 24.11.04 bis zum 15.01.05 befristete Zuordnung des FFM zum Geschäftsbereich des BzBm war zeitlich nicht ausreichend, um eine abschließende Vorgangs-bearbeitung zum FFM (insb. Sanierungsmitteluntersetzung für den Hauptausschuss und Anpassung Bedarfsplanung an die Nutzungskonzeption) durchzuführen. Eine Verlängerung der Zuordnung des FFM zum Geschäftsbereich des BzBm ist zur Fortführung der begonnenen kontinuierlichen Steuerungsarbeit zum FFM bis zum 30.06.05 unabdingbar notwendig.

 

E. Rechtsgrundlage:      §§ 36 Abs. 2 k, 37 Abs. 6 BezVG,

                                                      §§ 15, 36 Abs. 2 b, f und 3 BezVG

                                                      §§ 1 Abs. 1 GO des BA Marzahn-Hellersdorf

 

F. Haushaltsmäßige     

    Auswirkungen:      keine   

 

G. Gleichstellungsrelevante

     Auswirkungen:      keine   

 

H. Behindertenrelevante

     Auswirkungen:      keine   

 

I.  Migrantenrelevante

    Auswirkungen:      keine   

 

 

 

                                                     

Dr. Uwe Klett

Bezirksbürgermeister