Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
Datum: Mi, 18.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 28.08.2019      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Entwicklung, Erhalt und Förderung der biologischen Artenvielfalt im Bezirk (Referat Herr Ratsch)      
Ö 4.1  
Förderprogramme und deren Wirksamkeit für den Umwelt- und Naturschutz      
Ö 5     Überwiesene vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Fußgänger sind kein Freiwild  
Enthält Anlagen
1454/VIII  
Ö 5.2  
Bau einer Fußgänger- und Radfahrerbrücke über die Wuhle nördlich der Eisenacherstraße  
Enthält Anlagen
1476/VIII  
Ö 5.3  
Für eine Fahrradampel Biesdorfer Friedhofsweg/Alt-Biesdorf (B1)  
Enthält Anlagen
1530/VIII  
Ö 5.4  
Fahrradgerechter Ausbau zwischen U Elsterwerder Platz und Alt-Biesdorf  
Enthält Anlagen
1531/VIII  
Ö 5.5  
Für eine Fahrradampel Schackelsterstraße/Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
1532/VIII  
Ö 5.6  
Erhalt der Busspur in der Altentreptower Straße  
Enthält Anlagen
1538/VIII  
Ö 5.7  
Einsatz für Solaranlagen  
Enthält Anlagen
1468/VIII  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Schutz- und Pflegemaßnahmen Kaulsdorfer Seen
Enthält Anlagen
0345/VIII  
Ö 6.2  
Es werde Licht - Lichtkonzept für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0649/VIII  
Ö 6.3  
Fahrzeugfrequenzmessung in der Eitelstraße  
Enthält Anlagen
1522/VIII  
Ö 6.4  
Arbeitsplan des Koordinators der Lokalen Agenda 21 für 2019 und 2020 (BA-Vorlage Nr. 0704/V)  
Enthält Anlagen
1580/VIII  
Ö 6.5  
Verkehrssicherheit auf dem Parkplatz an der Hellersdorfer Straße verbessern  
Enthält Anlagen
1583/VIII  
Ö 6.6  
Bienenfreundliche Bäume in den Bezirk  
Enthält Anlagen
1584/VIII  
Ö 6.7  
Beschilderung an den öffentlichen bezirklichen Gewässern  
Enthält Anlagen
1611/VIII  
Ö 6.8  
B1 Radverkehrsinfrastruktur schaffen und grundhaft sanieren  
Enthält Anlagen
1612/VIII  
Ö 6.9  
Verkehrssicherheit auf der Heinrich-Grüber-Straße verbessern!  
Enthält Anlagen
1613/VIII  
Ö 6.10  
Kauf des Wernersees  
Enthält Anlagen
1626/VIII  
Ö 6.11  
Maßnahmen gegen die akute Verschmutzung des Springpfuhls in Marzahn Süd  
Enthält Anlagen
1627/VIII  
Ö 6.12  
Absolutes Halteverbot an der Kreuzung Cecilienstraße/Tollensestraße  
Enthält Anlagen
1629/VIII  
Ö 6.13  
Mehr Papierkörbe am Akazienwäldchen  
Enthält Anlagen
1631/VIII  
Ö 6.14  
Teilnahme am Pilotprojekt zur Online-Meldung von Fahrradbügeln  
Enthält Anlagen
1633/VIII  
Ö 6.15  
Für einen 30-Minuten-Takt auf der Linie RB 25  
Enthält Anlagen
1634/VIII  
Ö 6.16  
Resolution: Keine weiteren Verzögerungen bei der Tangentialverbindung Ost (TVO)  
Enthält Anlagen
1640/VIII  
Ö 7     Nachtragstagesordnung      
Ö 7.1     Überwiesene Drucksachen aus der BVV vom 12.09.2019      
Ö 7.1.1  
Parkmanagerinnen und Parkmanagern für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1365/VIII  
Ö 7.1.2  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.-Nr. 2020-0232, 2020-0233M, 2020-0252 - Barrierefreier Ausbau der Gehwege in Marzahn-Süd
Enthält Anlagen
1436/VIII-02  
Ö 7.1.3  
"Grünes Band" am Theodorpark für Anwohner und KITA-Kinder als Freizeitort aufwerten  
Enthält Anlagen
1647/VIII  
Ö 7.1.4  
Schaffung von Schattenplätzen an Spielplätzen  
Enthält Anlagen
1652/VIII  
Ö 7.1.5  
Einrichtung einer „Jelbi“-Station im Gut Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1653/VIII  
Ö 7.1.6  
Einführung eines Klimavorbehalts im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1654/VIII  
Ö 7.1.7  
Parkverbot am Ruwersteig  
Enthält Anlagen
1657/VIII  
Ö 7.1.8  
Hinweis auf klimarelevante Maßnahmen  
Enthält Anlagen
1658/VIII  
Ö 7.1.9  
E-Mobilität fördern  
Enthält Anlagen
1666/VIII  
Ö 7.1.10  
Neue Mobilität auch am Stadtrand – Sammeltaxi am Stadtrand zulassen – ÖPNV-Anbindung verbessern  
Enthält Anlagen
1674/VIII  
Ö 7.1.11  
Aufwertung der Außenanlage Villa Pelikan einschließlich der Verbesserung der verkehrstechnischen Anbindung  
Enthält Anlagen
1675/VIII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, umgehend beim Senat einen Antrag für die notwendigen finanziellen Mittel für die Aufwertung der Außenanlage der Villa Pelikan und der Verbesserung der verkehrstechnischen Anbindung der Villa Pelikan u.a. Schaffung von getrenntem Fuß- und Radweg vor dem Gelände der Villa Pelikan an der Gülzower Straße und fachgerechter Ausbau der Bauerwitzer Weges zur Verkehrsberuhigung dann weiterhin als Einbahnstraße- für Radfahrende in beiden Richtungen- noch in diesem Jahr zu stellen. Dabei ist zu berücksichtigen, ob Fördermittel mit eingesetzt werden können.

 

 

Ursprungsdrucksache:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat für die Bereitstellung der notwendigen finanziellen Mittel für die Aufwertung der Außenanlage der Villa Pelikan, einschließlich der Verbesserung der verkehrstechnischen Anbindung der Villa Pelikan, einzusetzen.

   
    12.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.21 - überwiesen
   
   
    18.09.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 7.1.11 - vertagt
   
   
    08.10.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.5 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat für die Bereitstellung der notwendigen finanziellen Mittel für die Aufwertung der Außenanlage der Villa Pelikan, einschließlich der Verbesserung der verkehrstechnischen Anbindung der Villa Pelikan, einzusetzen.

   
    16.10.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 6.1.19 - vertagt
   
   
    23.10.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.3 - erledigt
   
   
    29.10.2019 - Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    13.11.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 6.8 - erledigt
   
   
    26.11.2019 - Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen
    Ö 4.1 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, umgehend beim Senat einen Antrag für die

notwendigen finanziellen Mittel für die Aufwertung der Außenanlage der Villa

Pelikan, einschließlich der Verbesserung der verkehrstechnischen Anbindung der Villa Pelikan (Schaffung von getrenntem Fuß- und Radweg vor dem Gelände der Villa Pelikan an der Gülzower Straße und fachgerechter Ausbau der Bauerwitzer Weges zur Verkehrsberuhigung dann weiterhin als Einbahnstraße- für

Radfahrende in beiden Richtungen-) noch in diesem Jahr zu stellen. Dabei ist zu berücksichtigen, ob Fördermittel mit eingesetzt werden können.

 

Begründung:

Die Villa Pelikan leistet mit ihrem umfangreichen Angebot im Quartier Kaulsdorf-Nord / Hellersdorf-Süd eine wichtige soziokulturelle Arbeit. Das Angebot stärkt insbesondere die soziale Integration im Quartier. Das Bezirksamt hat daher

bereits im vergangenen Jahr die Aufwertung der Außenanlagen und die

Verbesserung der verkehrstechnischen Anbindung von der Gülzower Straße

beschlossen.

Der Ausbau eines Norm gerechten Fahrradweges auf der Gülzower Straße ist erforderlich, da die  Villa Pelikan auch ein Stützpunkt für die Lastenfahrräder ist und auch über eine Fahrradreparaturstelle verfügt. Die hierfür benötigten finanziellen Mittel wurden bislang durch das Bezirksamt nicht beim Senat beantragt und durch diesen bislang auch nicht bereit gestellt.

 

Angesichts des dringenden Bedarfs in der Einrichtung wird das Bezirksamt daher ersucht, in Umsetzung seines Beschlusses die notwendigen finanziellen Mittel beim Senat oder aus sonstigen Förderprogrammen zu beantragen.

   
    05.12.2019 - Hauptausschuss
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    16.01.2020 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
   
   
    13.02.2020 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, umgehend beim Senat einen Antrag für die notwendigen finanziellen Mittel für die Aufwertung der Außenanlage der Villa Pelikan und der Verbesserung der verkehrstechnischen Anbindung der Villa Pelikan u.a. Schaffung von getrenntem Fuß- und Radweg vor dem Gelände der Villa Pelikan an der Gülzower Straße und fachgerechter Ausbau der Bauerwitzer Weges zur Verkehrsberuhigung dann weiterhin als Einbahnstraße- für Radfahrende in beiden Richtungen- noch in diesem Jahr zu stellen. Dabei ist zu berücksichtigen, ob Fördermittel mit eingesetzt werden können.

   
    27.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.20 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, umgehend beim Senat einen Antrag für die notwendigen finanziellen Mittel für die Aufwertung der Außenanlage der Villa Pelikan und der Verbesserung der verkehrstechnischen Anbindung der Villa Pelikan u.a. Schaffung von getrenntem Fuß- und Radweg vor dem Gelände der Villa Pelikan an der Gülzower Straße und fachgerechter Ausbau der Bauerwitzer Weges zur Verkehrsberuhigung dann weiterhin als Einbahnstraße- für Radfahrende in beiden Richtungen- noch in diesem Jahr zu stellen. Dabei ist zu berücksichtigen, ob Fördermittel mit eingesetzt werden können.

 

 

Ö 8  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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