Auszug - Beschilderung an den öffentlichen bezirklichen Gewässern  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
TOP: Ö 6.7
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 18.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
1611/VIII Beschilderung an den öffentlichen bezirklichen Gewässern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUHauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda hat in seiner Sitzung am 18.09.2019 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit drei Ja-Stimmen, einer Nein-Stimmen und sieben Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, an öffentlichen bezirklichen Gewässern Schilder aufzustellen, die den Umgang mit den Gewässern und dessen Umgebung aufzeigen und darstellen, welche gesetzlichen Regeln aus welchem Grund gelten.

 


 
 

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