Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
Datum: Mi, 18.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 28.08.2019      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Entwicklung, Erhalt und Förderung der biologischen Artenvielfalt im Bezirk (Referat Herr Ratsch)      
Ö 4.1  
Förderprogramme und deren Wirksamkeit für den Umwelt- und Naturschutz      
Ö 5     Überwiesene vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Fußgänger sind kein Freiwild  
Enthält Anlagen
1454/VIII  
Ö 5.2  
Bau einer Fußgänger- und Radfahrerbrücke über die Wuhle nördlich der Eisenacherstraße  
Enthält Anlagen
1476/VIII  
Ö 5.3  
Für eine Fahrradampel Biesdorfer Friedhofsweg/Alt-Biesdorf (B1)  
Enthält Anlagen
1530/VIII  
Ö 5.4  
Fahrradgerechter Ausbau zwischen U Elsterwerder Platz und Alt-Biesdorf  
Enthält Anlagen
1531/VIII  
Ö 5.5  
Für eine Fahrradampel Schackelsterstraße/Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
1532/VIII  
Ö 5.6  
Erhalt der Busspur in der Altentreptower Straße  
Enthält Anlagen
1538/VIII  
Ö 5.7  
Einsatz für Solaranlagen  
Enthält Anlagen
1468/VIII  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Schutz- und Pflegemaßnahmen Kaulsdorfer Seen
Enthält Anlagen
0345/VIII  
    22.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - überwiesen
   
   
    06.07.2017 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 5.4 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Landschaftsschutzgebiet Kaulsdorfer Seen unverzüglich mit Pflegemaßnahmen nach den Vorgaben und auf der Grundlage der Landschaftsschutzgebietsverordnung zu beginnen.

Die kontinuierliche Müllbeseitigung ist abzusichern, auch in den Sommermonaten bei starker Erholungsnutzung.

Ein fachgerechter Gehölzschnitt und Pflege müssen dauerhaft organisiert und finanziert werden.

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob die Anlage eines geordneten Weges, ggf. mit Erläuterungen zu Natur und Landschaft, möglich ist.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Landschaftsschutzgebiet Kaulsdorfer Seen unverzüglich mit Pflegemaßnahmen nach den Vorgaben und auf der Grundlage der Landschaftsschutzgebietsverordnung zu beginnen.

Die kontinuierliche Müllbeseitigung ist abzusichern, auch in den Sommermonaten bei starker Erholungsnutzung.

Ein fachgerechter (!) Gehölzschnitt muss dauerhaft organisiert und finanziert werden.

Die gefahrlose und angenehme Benutzung der Wege muss sofort beginnen (z.B. die Beseitigung gesrtzter Bäume und abgebrochener Äste).

Es werden Finanzen und Fachkräfte bereitgestellt, und bei Auftragsvergabe an Firmen wird auf fachgerechte Pflege geachtet. 

   
    13.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.8 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Landschaftsschutzgebiet Kaulsdorfer Seen unverzüglich mit Pflegemaßnahmen nach den Vorgaben und auf der Grundlage der Landschaftsschutzgebietsverordnung zu beginnen.

Die kontinuierliche Müllbeseitigung ist abzusichern, auch in den Sommermonaten bei starker Erholungsnutzung.

Ein fachgerechter Gehölzschnitt und Pflege müssen dauerhaft organisiert und finanziert werden.

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob die Anlage eines geordneten Weges, ggf. mit Erläuterungen zu Natur und Landschaft, möglich ist.

   
    22.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2.1 - überwiesen
   
   
    18.09.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    23.10.2019 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.1 - erledigt
   
Ö 6.2  
Es werde Licht - Lichtkonzept für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0649/VIII  
Ö 6.3  
Fahrzeugfrequenzmessung in der Eitelstraße  
Enthält Anlagen
1522/VIII  
Ö 6.4  
Arbeitsplan des Koordinators der Lokalen Agenda 21 für 2019 und 2020 (BA-Vorlage Nr. 0704/V)  
Enthält Anlagen
1580/VIII  
Ö 6.5  
Verkehrssicherheit auf dem Parkplatz an der Hellersdorfer Straße verbessern  
Enthält Anlagen
1583/VIII  
Ö 6.6  
Bienenfreundliche Bäume in den Bezirk  
Enthält Anlagen
1584/VIII  
Ö 6.7  
Beschilderung an den öffentlichen bezirklichen Gewässern  
Enthält Anlagen
1611/VIII  
Ö 6.8  
B1 Radverkehrsinfrastruktur schaffen und grundhaft sanieren  
Enthält Anlagen
1612/VIII  
Ö 6.9  
Verkehrssicherheit auf der Heinrich-Grüber-Straße verbessern!  
Enthält Anlagen
1613/VIII  
Ö 6.10  
Kauf des Wernersees  
Enthält Anlagen
1626/VIII  
Ö 6.11  
Maßnahmen gegen die akute Verschmutzung des Springpfuhls in Marzahn Süd  
Enthält Anlagen
1627/VIII  
Ö 6.12  
Absolutes Halteverbot an der Kreuzung Cecilienstraße/Tollensestraße  
Enthält Anlagen
1629/VIII  
Ö 6.13  
Mehr Papierkörbe am Akazienwäldchen  
Enthält Anlagen
1631/VIII  
Ö 6.14  
Teilnahme am Pilotprojekt zur Online-Meldung von Fahrradbügeln  
Enthält Anlagen
1633/VIII  
Ö 6.15  
Für einen 30-Minuten-Takt auf der Linie RB 25  
Enthält Anlagen
1634/VIII  
Ö 6.16  
Resolution: Keine weiteren Verzögerungen bei der Tangentialverbindung Ost (TVO)  
Enthält Anlagen
1640/VIII  
Ö 7     Nachtragstagesordnung      
Ö 7.1     Überwiesene Drucksachen aus der BVV vom 12.09.2019      
Ö 7.1.1  
Parkmanagerinnen und Parkmanagern für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1365/VIII  
Ö 7.1.2  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.-Nr. 2020-0232, 2020-0233M, 2020-0252 - Barrierefreier Ausbau der Gehwege in Marzahn-Süd
Enthält Anlagen
1436/VIII-02  
Ö 7.1.3  
"Grünes Band" am Theodorpark für Anwohner und KITA-Kinder als Freizeitort aufwerten  
Enthält Anlagen
1647/VIII  
Ö 7.1.4  
Schaffung von Schattenplätzen an Spielplätzen  
Enthält Anlagen
1652/VIII  
Ö 7.1.5  
Einrichtung einer „Jelbi“-Station im Gut Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1653/VIII  
Ö 7.1.6  
Einführung eines Klimavorbehalts im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1654/VIII  
Ö 7.1.7  
Parkverbot am Ruwersteig  
Enthält Anlagen
1657/VIII  
Ö 7.1.8  
Hinweis auf klimarelevante Maßnahmen  
Enthält Anlagen
1658/VIII  
Ö 7.1.9  
E-Mobilität fördern  
Enthält Anlagen
1666/VIII  
Ö 7.1.10  
Neue Mobilität auch am Stadtrand – Sammeltaxi am Stadtrand zulassen – ÖPNV-Anbindung verbessern  
Enthält Anlagen
1674/VIII  
Ö 7.1.11  
Aufwertung der Außenanlage Villa Pelikan einschließlich der Verbesserung der verkehrstechnischen Anbindung  
Enthält Anlagen
1675/VIII  
Ö 8  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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