Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 23.09.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Konsenslisten      
Ö 1.1  
Konsens a)      
Ö 1.1.1  
Ganztagsbetreuung an Grundschulen (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
0600/V  
Ö 1.1.2  
Wissenstandort Wuhletal (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1081/V  
Ö 1.1.3  
Straßenumbenennungen (Verfasser : Svend Simdorn)  
Enthält Anlagen
1199/V  
Ö 1.1.4  
Werbung auf Fahrzeugen des Bezirksamtes (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
1322/V  
Ö 1.1.5  
Alle Schulhorte im Bezirk Marzahn-Hellersdorf erhalten (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1366/V  
Ö 1.1.6  
Bedarfsgerechte Hortbetreuung an der Grundschule am Bürgerpark ab dem Schuljahr 2004/2005 (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
1373/V  
Ö 1.1.7  
"Qualifiziertes Finanzcontrolling" (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1450/V  
Ö 1.1.8  
Personalentwicklung in den Bereichen Schule, Sport und Kita ab 2001 (Verfasser : Kittler, Regina)  
Enthält Anlagen
1572/V  
    23.09.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 15.10.2004 die Personalentwicklung bei den MitarbeiterInnen der Verwaltung der entsprechenden nachgeordneten Einrichtungen im Vergleich zur Stellenentwicklung bei den Beschäftigten in diesen Einrichtungen für die Bereiche Schule, Sport und Kindertagesstätten über die letzten vier Jahre (2001-2004) bzw. lt. Planung für das Jahr 2005 darzustellen.

 

 

 

   
    16.12.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.2.1 - überwiesen
   

 

   
    06.01.2005 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss der BVV:

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 06.01.2005 g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mit elf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

   
    12.01.2005 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    12.01.2005 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss der BVV:

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 12.01.2005 g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit dreizehn Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

   
    10.02.2005 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Hauptausschuss der BVV hat in seiner Sitzung am 10.02.2005 g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mit zehn Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.

   
    23.02.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.3 - 
   

 

Ö 1.1.9  
Information zu Hartz IV auch im Internet (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1575/V  
Ö 1.2  
Konsens b)      
Ö 1.2.1  
Konsequenzen für Mitarbeiter bei Schließung von Einrichtungen im Rahmen des Ergänzungsplanes (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
0884/V  
Ö 1.2.2  
Befristete Weiterbeschäftigung von Auszubildenden im Anschluss an die Ausbildung (BA-Vorlage Nr. 1065/II) (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
1548/V  
Ö 1.2.3  
Geschäftsverteilungsplan des Bezirksamtes (Verfasser : Hofmann, Paul)  
Enthält Anlagen
1568/V  
Ö 2     Wahlen      
Ö 2.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1581/V  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 4     Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Zur Ortsumfahrung Ahrensfelde (Verfasser : Brettin, Ulrich)  
Enthält Anlagen
1574/V  
Ö 4.2  
Zur Lehrstellensituation (Verfasser : Dr. Ehlert, Hilka)  
Enthält Anlagen
1560/V  
Ö 4.3  
Zur Reinhaltung der öffentlichen Flächen des Biesdorfer Baggersees und des U-Bahn Bereiches (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)  
Enthält Anlagen
1570/V  
Ö 4.4  
Zu Mitteln für Praktikant/innen und Vorpaktikant/innen (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1576/V  
Ö 4.5  
Zum Entwurf des Abfallwirtschaftskonzeptes für das Land Berlin (Verfasser : Beck, Petra)  
Enthält Anlagen
1565/V  
Ö 4.6  
Zur Vergabe von Ein-Euro-Jobs (Verfasser : Ollech, Liane)  
Enthält Anlagen
1563/V  
Ö 4.7  
Zu Vorbereitungen für die Umsetzung von Hartz IV (Verfasser : Ollech, Liane)  
Enthält Anlagen
1573/V  
Ö 5     Drucksachen zu Hartz IV/Artbeitslosengeld II      
Ö 5.1  
Zur aktuellen Umsetzung "Hartz IV" im Bezirk (Verfasser : Höbbel, Gisela)  
Enthält Anlagen
1564/V  
Ö 5.1.1  
Suchtberatung - 1. Initiativantrag zu Drs. 1564/V (Verfasser : Thiele, Tanja)  
Enthält Anlagen
1598/V  
Ö 5.1.2  
Psychosoziale Betreuung - 2. Initiativantrag zu Drs. 1564/V (Verfasser : Thiele, Tanja)  
Enthält Anlagen
1599/V  
Ö 5.1.3  
Beratungsangebote für Migrantinnen und Migranten bzgl. ALG II - 3. Initiativantrag zu Drs. 1564/V (Verfasser : Bolle, Peter)  
Enthält Anlagen
1562/V  
Ö 5.2  
Hartz IV - Umsetzungsbericht (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1577/V  
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Sofortige Wiedereröffnung der Heirich-von-Kleist-Bibliothek (Verfasser : Sooth, Bernhard)  
Enthält Anlagen
1588/V  
Ö 6.2  
Erhalt zur Weiternutzung von vorhandenen Sicherungsanlagen in öffentlichen Einrichtungen (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)  
Enthält Anlagen
1591/V  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zur Bürgerbeteiligung im Internet (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1566/V  
Ö 7.2  
Zu Umzügen des Bezirksamtes und Einsparungen im Zuge der Bezirksfusion (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1578/V  
Ö 7.3  
Zur Parkplatzsituation beim Erholungspark Marzahn (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Frenzel, Felix)  
Enthält Anlagen
1579/V  
Ö 7.4  
Zu PC´s in Jugendeinrichtungen - Landesprogramm "www.jugendnetz-berlin.de" nutzen? (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1580/V  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Stadtumbau-Ost, Wuhlestraße 2-8 (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)  
Enthält Anlagen
1569/V  
Ö 9     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 9.1     Ausschussanträge      
Ö 9.1.1  
Migrationssozialdienst 1 (Verfasser : Bolle, Peter)  
Enthält Anlagen
1557/V  
Ö 9.1.2  
Migrationssozialdienst 2 (Verfasser : Bolle, Peter)  
Enthält Anlagen
1558/V  
Ö 9.1.3  
Bedarfsermittlung für die Einrichtung einer Kindertagesstätte mit speziellen Öffnungszeiten (Verfasser : Hirseland, Irina)  
Enthält Anlagen
1571/V  
Ö 9.2     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.2.1  
Bibliotheken (Verfasser : Sooth, Bernhard)  
Enthält Anlagen
1325/V  
Ö 9.2.2  
Wissensstandort Wuhletal 2 - Bibliotheksentwicklungsplanung (Verfasser : Sooth, Bernhard)  
Enthält Anlagen
1452/V  
Ö 9.2.3  
Wissensstandort Wuhletal 4 - Präsentation der Bibliothek Helle Mitte (Verfasser : Sooth, Bernhard)  
Enthält Anlagen
1461/V  
Ö 9.3  
Abwägungsergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 10-14 VE "Nahversorgungszentrum Poelchaustraße" (BA-Vorlage Nr. 1083/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
1556/V  
Ö 10     Drucksachen zur Zusammenlegung von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Konstituierung des Haushaltsausschusses (Verfasser : Wermke, Petra)  
Enthält Anlagen
1592/V  
Ö 10.2  
Zusammenlegung von Ausschüssen (Verfasser : Klaus Mätz)  
Enthält Anlagen
1033/V  
Ö 10.3  
Neuordnung von Ausschüssen - Teil 4 (Verfasser : Beiersdorff, Frank Verfasser 2: Lüdtke, Norbert Verfasser 3: Beck, Petra gemeinsame Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
1519/V  
Ö 10.4  
Zusammenlegung der Ausschüsse für Gesundheit und Soziales und für Menschen mit Behinderungen (Verfasser : Böhringer, Andrea)  
Enthält Anlagen
1567/V  
Ö 10.5  
Neuordnung von Ausschüssen - Teil 3 (Verfasser : Uther, Martin)  
Enthält Anlagen
1518/V  
Ö 10.6  
Neuordnung von Ausschüssen - Teil 5 (Verfasser : Thonfeld, Christian)  
Enthält Anlagen
1520/V  
Ö 10.7  
Neuordnung von Ausschüssen - Teil 2 (Verfasser : Thonfeld, Christian)  
Enthält Anlagen
1517/V  
               
 
 

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