Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin                                                                    27.08.04

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 23.09.04

1.      Gegenstand der Vorlage:      Abschlussinformation zu dem Ersuchen der BVV,
DS-Nr. 1322/V aus der 32. Sitzung der BVV vom 25.03.04,
Werbung auf Fahrzeugen des Bezirksamtes

2.      Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

Die Organisationseinheit (OE) Allgemeine Verwaltung der Serviceeinheit Haushalt, Personal und Allgemeine Verwaltung ist federführend tätig geworden und dem Ersuchen gefolgt. Hierzu wird berichtet:

Als Grundlage für eine abschließende Äußerung wurden die in Frage kommenden Bereiche gebeten, ihren diesbezüglichen Standpunkt hinsichtlich ihres Zuständigkeitsbereiches zur Kenntnis zu geben. Die Antworten sind der beigefügten Anlage zu entnehmen.

Wie daraus zu ersehen ist, fallen die  Aussagen sehr unterschiedlich aus.

So ist z. B. an den Fahrzeugen des  Stadtplanungs- und Vermessungsamtes aus Sicherheitsgründen eine Werbung nicht möglich, während im Natur- und Umweltamtes Werbung vorstellbar ist.

Schlussfolgernd bin ich zu der Ansicht gekommen, dass in einigen Bereichen geeignete Flächen an Fahrzeugen zur Verfügung stehen würden und auch die Vorstellungen hierzu sehr konkret sind, was die Art und Weise der Werbung betrifft. Damit wäre vom Grundsatz das Anbringen von Werbung gegen Entgelt möglich. Allerdings müsste ermittelt und hinterfragt werden, ob sich wirklich Firmen finden lassen, die Werbung an Fahrzeugen kostenpflichtig anbringen würden, die Herstellungskosten dieser Werbeträger selbst übernehmen und dann noch eine finanzielle Vergütung für die Fahrzeugflächen zahlen.

Dr. Klett

Bezirksbürgermeister

Anlagen

                                                                        Anlage zur BA-Vorlage 1020/II