Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.04.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:18 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Facility-Management einrichten  
Enthält Anlagen
0279/VI  
Ö 2.1.2  
Reinigung - Langenbeckplatz  
Enthält Anlagen
0419/VI  
Ö 2.1.3  
Kontaktstelle für Homosexuelle
Enthält Anlagen
0511/VI  
Ö 2.1.4  
Würdigung eines Künstlers zum 100. Geburtstag  
Enthält Anlagen
0544/VI  
Ö 2.1.5  
Parken in den Wasserschutzgebieten unseres Bezirkes  
Enthält Anlagen
0555/VI  
Ö 2.1.6  
Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes, Drs. 0530/VI  
Enthält Anlagen
0614/VI  
Ö 2.1.7  
Straßenbeleuchtung für gesamte Biesdorfer Promenade  
Enthält Anlagen
0675/VI  
Ö 2.1.8  
Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept  
Enthält Anlagen
0734/VI  
Ö 2.1.9  
Sportlerehrung 2008  
Enthält Anlagen
0740/VI  
Ö 2.1.10  
Personalsituation im Jobcenter Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0760/VI  
Ö 2.1.11  
Bezirkliche Sportvereine an Schulen stärken
Enthält Anlagen
0765/VI  
Ö 2.1.12  
Hinweisschilder Bürgeramt Marzahner Promenade  
Enthält Anlagen
0772/VI  
Ö 2.1.13  
Bericht über Baumfällungen und geplante Ersatzpflanzungen von Straßenbäumen  
Enthält Anlagen
0807/VI  
Ö 2.1.14  
Kommission Gedenkorte in Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 428/III)  
Enthält Anlagen
0809/VI  
Ö 2.1.15  
10. Fortschreibung des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzeptes für das Quartiersmanagement Marzahn-Nord-West (BA-Vorlage Nr. 372/III)  
Enthält Anlagen
0818/VI  
Ö 2.1.16  
Statistik der im Jahr 2007 im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin eingereichten Anträge auf Akteneinsicht/-auskunft nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (BA-Vorlage Nr. 0468/III)  
Enthält Anlagen
0819/VI  
Ö 2.1.17  
Konzept zur Errichtung einer Campusschule mit Solardach  
Enthält Anlagen
0826/VI  
    24.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ausgehend vom Architektenvorschlag aus dem Werkstattverfahren Ringkolonnaden der BVV in der Sitzung im Mai 2008 ein Konzept zur Errichtung einer Campusschule mit Solardach am Standort der Ringkolonnaden einschließlich der Finanzierung vorzulegen.

   
    11.06.2008 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 4.1 - 
   
   
    25.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.1 - überwiesen
   
   
    07.09.2011 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 7.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    21.09.2011 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.1 - 
   
Ö 2.1.18  
- Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und - Entwurf des Bebauungsplanes XXI-32b-1 vom 05.12.2007 mit Deckblatt vom 13.02.2008 und Begründung sowie - Entwurf der Verordnung über dieFestsetzung des Bebauungsplans für das Gelände zwischen Apollofalterallee, Kohlweißlingstraße, Distelfalterstraße und Stadtteilpark Habichtshorst im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0485/III)  
Enthält Anlagen
0830/VI  
Ö 2.1.19  
Bildung eines Vorbereitungskomitees für die Feierlichkeiten zum 30. Jahrestag der Gründung des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0483/III)  
Enthält Anlagen
0832/VI  
Ö 2.1.20  
Ernennung des Wahlleiters und dessen Stellvertreters auf unbestimmte Zeit (BA-Vorlage Nr. 0475/III)  
Enthält Anlagen
0833/VI  
Ö 2.1.21  
Weiterführung der Mitgliedschaft des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin im Gesunde Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland für die Jahre 2008 bis 2012 (BA-Vorlage Nr. 0476/III)  
Enthält Anlagen
0834/VI  
Ö 2.1.22  
Schulwegsicherung im Bezirk II  
Enthält Anlagen
0840/VI  
Ö 2.1.23  
Schulwegsicherung im Bereich der Kiekemal-Grundschule  
Enthält Anlagen
0843/VI  
Ö 2.1.24  
Umbau des geplanten Standortes der Heinz-Lüdecke-Bibliothek  
Enthält Anlagen
0851/VI  
Ö 2.1.25  
Prüfung eines Ersatzstandortes für die Dauerausstellung  
Enthält Anlagen
0852/VI  
Ö 2.1.26  
Verkehrsanbindung Hellersdorf - Köpenick  
Enthält Anlagen
0854/VI  
Ö 2.1.27  
Vermeidung der Unterbringung von Menschen in der Zentralen Aufnahmeeinrichtung Motardstraße 101  
Enthält Anlagen
0864/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Dauerausstellung des Bezirksmuseums
Enthält Anlagen
2394/V  
Ö 2.2.2  
Sendemasten im Bezirk
Enthält Anlagen
0088/VI  
Ö 2.2.3  
Errichtung eines Jugendclubs am Balzerplatz  
Enthält Anlagen
0151/VI  
Ö 2.2.4  
Lebensqualität im Bezirk verbessern – auch am Langenbeckplatz II  
Enthält Anlagen
0437/VI  
Ö 2.2.5  
Sicherung des Sportentwicklungsplanes
Enthält Anlagen
0602/VI  
Ö 2.2.6  
Energiebeauftragte für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0702/VI  
Ö 2.2.7  
Einrichtung einer Energiewirtschaftsstelle für den Bezirk
Enthält Anlagen
0706/VI  
Ö 2.2.8  
Bericht aus dem Verwaltungsrat des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst (BA-Vorlage Nr. 0472/III)  
Enthält Anlagen
0820/VI  
Ö 2.2.9  
Veröffentlichen von E-Mail-Adressen der BA-Mitglieder  
Enthält Anlagen
0823/VI  
Ö 2.2.10  
Dienstwagen der Bezirksbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
0825/VI  
Ö 2.2.11  
Aktionsplan Marzahn-Hellersdorf gegen häusliche Gewalt 2008 - 1. Fortschreibung (BA-Vorlage Nr. 0421/III)  
Enthält Anlagen
0831/VI  
Ö 2.2.12  
Übertragung der Leistung - Pflegekinderdienst - an die Bietergemeinschaft proFam gGmbH, Allee der Kosmonauten 69, 12681 Berlin und S + S gGmbH, Berlepschstr. 42, 14165 Berlin zum 01.04.2008 (BA-Vorlage Nr. 0480/III)  
Enthält Anlagen
0836/VI  
Ö 2.2.13  
Schilderwald abbauen  
Enthält Anlagen
0844/VI  
Ö 2.2.14  
Stau vermeiden – Verkehrsfluss erhöhen: Zossener Straße/Ecke Stendaler Straße  
Enthält Anlagen
0845/VI  
Ö 2.2.15  
Stau vermeiden – Verkehrsfluss erhöhen: Hönower Straße/Ecke Riesaer Straße  
Enthält Anlagen
0846/VI  
Ö 2.2.16  
Leitpfosten 1 – Endlich handeln - Besserer Schutz der Anwohner  
Enthält Anlagen
0847/VI  
Ö 2.2.17  
Leitpfosten 2 - Endlich handeln - Verkehrssicherheit erhöhen  
Enthält Anlagen
0848/VI  
Ö 2.2.18  
Anmeldung vereinfachen – Einschulungsbereiche aufheben  
Enthält Anlagen
0849/VI  
Ö 2.2.19  
Mehr Sicherheit im Tunnel des S-Bahnhofs Springpfuhl  
Enthält Anlagen
0855/VI  
Ö 2.2.20  
Lichtsignalanlage Allee der Kosmonauten/Märkische Allee  
Enthält Anlagen
0858/VI  
Ö 2.2.21  
Geklärtes Regenwasser von der L 33 in die Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
0859/VI  
Ö 2.2.22  
Gemeinkostenanalyse im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 493/III)  
Enthält Anlagen
0865/VI  
Ö 2.2.23  
Tempolimit in der Mahlsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
0866/VI  
Ö 2.2.24  
Schlussfolgerungen und Handlungsnotwendigkeiten im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf zur Studie Soziale Integration - soziale Lage - subjektive Befindlichkeiten von Spätaussiedlern in Marzahn-Hellersdorf 2006 (BA-Vorlage Nr. 460/III)  
Enthält Anlagen
0867/VI  
Ö 2.2.25  
Bereitstellung der zugewiesenen Mittel der HzE-Leistungen 2008  
Enthält Anlagen
0870/VI  
Ö 2.2.26  
Zusammenlegung der Max-Reinhardt-Oberschule mit der Leonard-Bernstein-Oberschule nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 504/III)  
Enthält Anlagen
0871/VI  
Ö 2.2.27  
Einrichten einer Lichtsignalanlage in der Köpenicker Straße/Ecke Heerstraße  
Enthält Anlagen
0893/VI  
Ö 2.2.28  
Neue Struktur zur Implementierung von Gender Mainstreaming und Gender Budgeting (BA-Vorlage Nr. 0474/III)  
Enthält Anlagen
0895/VI  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Berlin für die Amtsperiode 2009 bis 2013 (BA-Vorlage Nr. 477/III)  
Enthält Anlagen
0827/VI  
Ö 3.2  
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes  
Enthält Anlagen
0881/VI  
Ö 3.3  
Nachwahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0821/VI  
Ö 3.4  
Nachwahl stellvertretender Bürgerdeputierter  
Enthält Anlagen
0822/VI  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Ersatzwahl für einen stellvertretenden Bürgerdeputierten im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0839/VI  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Wahl von Mitgliedern für den Agenda-Beirat  
Enthält Anlagen
0850/VI  
Ö 3.7  
Nachwahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0873/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zu Maßnahmen gegen rechtsradikale Übergriffe am Biesdorfer Baggersee  
Enthält Anlagen
0824/VI  
Ö 5.2  
Zum Zustand des Elsterwerdaer Platzes nach Abschluss der Bauarbeiten am Ärztehaus  
Enthält Anlagen
0857/VI  
Ö 5.3  
Zu "Perspektive 50Plus-Beschäftigungspakte für Ältere in den Regionen"  
Enthält Anlagen
0886/VI  
Ö 5.4  
Zum Haushaltswartejahr für Beamte  
Enthält Anlagen
0835/VI  
Ö 5.5  
Zur Schulwegsicherung vor der Kiekemal-Grundschule  
Enthält Anlagen
0897/VI  
Ö 5.6  
Zu Entlastungsmöglichkeiten für die Köpenicker Straße bis zum Bau einer TVO  
Enthält Anlagen
0861/VI  
Ö 5.7  
Zur Aktion: Autofreier Sonntag in Berlin am 1. Juni 2008  
Enthält Anlagen
0887/VI  
Ö 5.8  
Zu Ausgleichszahlungen für Mindestlohn  
Enthält Anlagen
0875/VI  
Ö 5.9  
Zur Schaffung von Parkflächen an der Straße Alt-Biesdorf  
Enthält Anlagen
0888/VI  
Ö 5.10  
Zu Baumfällungen im Rügenwalder Weg  
Enthält Anlagen
0889/VI  
Ö 5.11  
Zur Grundstücksvergabe für Baugemeinschaften im Festpreisverfahren  
Enthält Anlagen
0890/VI  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zu Gedenkstätten für verstorbene Marzahner und Hellersdorfer Bürger im 2. Weltkrieg  
Enthält Anlagen
0853/VI  
Ö 6.2  
Zur Kaisers–Kaufhalle Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0856/VI  
Ö 6.3  
Zu Verkehrszählungen im Zusammenhang mit dem TVO-Projekt  
Enthält Anlagen
0860/VI  
Ö 6.4  
Zur Selbstbedienung in Bibliotheken  
Enthält Anlagen
0862/VI  
Ö 6.5  
Zur Kooperationen von Schulhorten und freien Trägern  
Enthält Anlagen
0863/VI  
Ö 6.6  
Zu Verkehrsunfällen am Hultschiner Damm  
Enthält Anlagen
0869/VI  
Ö 6.7  
Zu Einschulungshilfen aus dem Härtefallfonds  
Enthält Anlagen
0876/VI  
Ö 6.8  
Zur Discothek Kontrast  
Enthält Anlagen
0877/VI  
Ö 6.9  
Zur Gefahrensbeseitigung von Bauschuttablagerung in der Stadtrandsiedlung Marzahn  
Enthält Anlagen
0878/VI  
Ö 6.10  
Zur Kita-Entwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
0879/VI  
Ö 6.11  
Zur Sicherung des Erhalts des Sportjugendclubs Marzahn  
Enthält Anlagen
0880/VI  
Ö 6.12  
Zum kooperativen Jobcenter  
Enthält Anlagen
0884/VI  
Ö 6.13  
Zum Jubiläum Marzahns  
Enthält Anlagen
0885/VI  
Ö 6.14  
Zum Umgang mit Baumfällungen und Ersatzpflanzungen von Straßenbäumen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0891/VI  
Ö 6.15  
Zu denkmalgeschützten Bäumen - Parkplatz Warener Straße (s. a. DS 0811/VI)  
Enthält Anlagen
0892/VI  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Maßnahmenkatalog für den Alice-Salomon-Platz  
Enthält Anlagen
0775/VI  
Ö 7.2  
Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung im Hultschiner Damm/Kohlisstraße  
Enthält Anlagen
0841/VI  
Ö 7.3  
Dorf Marzahn graffitifrei  
Enthält Anlagen
0868/VI  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Rote Stolpersteine gegen das Vergessen  
Enthält Anlagen
0874/VI  
Ö 7.5  
Rauchverbot auf Spielplätzen  
Enthält Anlagen
0882/VI  
Ö 7.6  
Alkoholmissbrauch von Jugendlichen bekämpfen  
Enthält Anlagen
0883/VI  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Mailverteiler für nicht behandelte Mündliche Anfragen sowie Kleine Anfragen der BVV Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0790/VI  
Ö 9     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Gestaltung des S-Bahnhofes Raoul-Wallenberg-Straße  
Enthält Anlagen
0144/VI  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin