Drucksache - 0790/VI  

 
 
Betreff: Mailverteiler für nicht behandelte Mündliche Anfragen sowie Kleine Anfragen der BVV Marzahn-Hellersdorf
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDFraktion der SPD
Verfasser:Lemm, Gordon 
Drucksache-Art:AntragÄnderungsantrag
   Beteiligt:Fraktion der SPD
   Hauptausschuss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
28.02.2008 
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
13.03.2008 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
08.04.2008 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
24.04.2008 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
22.05.2008 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
26.06.2008 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
17.07.2008 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Hr. Lemm (SPD) PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument
3. Änderungsantrag PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, um sowohl den interessierten Bürgerinnen und Bürgern als auch der Presse alle Drucksachen der BVV Marzahn-Hellersdorf leicht zugänglich zu machen, einen Mail-Verteilerservice, adäquat zu demjenigen des Abgeordnetenhauses von Berlin, einzurichten, in dem die in der BVV nicht behandelten Mündlichen Anfragen als auch Kleinen Anfragen und ihre Beantwortung eingesehen werden können.

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich zur Verwirklichung dessen beim Senat dafür einzusetzen, dass das Ratsinformationssystem (ALLRIS) entsprechend geändert wird. Da diesbezüglich weitere und wichtigere Änderungen geplant sind, soll der Antrag mittelfristig Umsetzung finden.

 

Begründung:

Begründung:

Der Antrag geht auf einen Presseabend der SPD Marzahn-Hellersdorf zurück, auf welchem die geladenen Pressevertreter diesen Wunsch äußerten. Mit dem Antrag wird der Zugang zu den oben genannten Drucksachen wesentlich erleichtert und dient damit der Transparenz und Öffentlichkeitswirksamkeit der politischen Kommunalarbeit in unserem Bezirk.

 

 
 

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Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin