Tagesordnung - Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 28.02.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 22:37 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1     Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Förderung der Fahrradinfrastruktur
Enthält Anlagen
0042/VI-1  
Ö 2.1.2  
Ausstellung Das hat`s bei uns nicht gegeben - Antisemitismus in der DDR
Enthält Anlagen
0292/VI  
Ö 2.1.3  
Lebensqualität im Bezirk verbessern - Straßenschäden beseitigen
Enthält Anlagen
0338/VI  
Ö 2.1.4  
Einrichten einer Einbahnstraße
Enthält Anlagen
0341/VI  
Ö 2.1.5  
Stolpersteine
Enthält Anlagen
0507/VI  
Ö 2.1.6  
Kleingartenentwicklungsplan
Enthält Anlagen
0603/VI  
Ö 2.1.7  
Milch für alle Kinder an allen Grundschulen
Enthält Anlagen
0659/VI  
Ö 2.1.8  
Ausbau/Verlängerung Landsberger Chaussee/Berliner Straße
Enthält Anlagen
0660/VI  
Ö 2.1.9  
Regenwasserableitung nach Ausbau der L 33
Enthält Anlagen
0660/VI-1  
Ö 2.1.10  
Drucker für Bibliothek Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0681/VI  
Ö 2.1.11  
Einrichtung einer Energiewirtschaftsstelle für den Bezirk
Enthält Anlagen
0706/VI  
Ö 2.1.12  
Benennung der Musikbibliothek im FFM
Enthält Anlagen
0720/VI  
Ö 2.1.13  
- Auswertung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und - Begründung des Bebauungsplanes XXIII-27d vom November 2007 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-27d für das Gelände zwischen Ruhlsdorfer Straße,Mirower Straße, Waldpromenade und Wilhelm-Blos-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0396/III)
Enthält Anlagen
0726/VI  
Ö 2.1.14  
Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und Begründung (Stand Oktober 2007) des Bebauungsplanes 10-20 vom 19. Dezember 2006 mit Deckblatt vom 22. Mai 2007 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-20 für die Grundstücke Wilhelmsmühlenweg 3, 9, für das Flurstück 538, für eine Teilfläche des Flurstückes 614 der Flur 174 und Planitzstraße 1/Wilhelmsmühlenweg 2, 4 sowie Teile des Mädewalder Weges zwischen Brodauer....(BA-Vorlage Nr. 404/III)
Enthält Anlagen
0728/VI  
Ö 2.1.15  
Auswertung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und Begründung des B-Planes XXIII-32c vom März 2007 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des B-Planes für die Grundstücke Dorfstraße 43A, 43B, 43C und 44 sowie Alt-Kaulsdorf 1, 7, 9und 11 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 413/III)
Enthält Anlagen
0738/VI  
Ö 2.1.16  
Doppelhaushaltsplan 2008/2009: Korrektur Stellenplan - Kapitel 3960, Titel 42231 (BA-Vorlage Nr. 0414/III)
Enthält Anlagen
0739/VI  
Ö 2.1.17  
Hinweisschilder Bürgeramt Marzahner Promenade
Enthält Anlagen
0772/VI  
Ö 2.1.18  
Bewerbung des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf um Teilnahme am Bund-Länder-Programm Aktive Stadtzentren (BA-Vorlage Nr. 0445/III)
Enthält Anlagen
0774/VI  
Ö 2.1.19  
Geplante Baumfällungen im Rügenwalder Weg
Enthält Anlagen
0803/VI  
Ö 2.1.20  
Verkehrssicherheit für die Fußgängerinnen an der Straßenbahnhaltestelle Kastanienallee/Zossener Straße
Enthält Anlagen
0806/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Erarbeitung eines Konzeptes über die Freizeitgestaltung der Jugendlichen im Bezirk
Enthält Anlagen
0147/VI  
Ö 2.2.2  
Bildung einer Arbeitsgruppe TVO (Tangentialverbindung Ost)
Enthält Anlagen
0369/VI-1  
Ö 2.2.3  
Schulwegsicherung in der Donizettistraße
Enthält Anlagen
0570/VI  
Ö 2.2.4  
Unterstützung des Bündnisses für Kinder bei der Organisation des Feriensommers für Kinder (BA-Vorlage Nr. 402/III)
Enthält Anlagen
0771/VI  
Ö 2.2.5  
Abschlussbericht zum Projekt Sozialraumorientierung (SRO) in der Jugendhilfe im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 419/III)
Enthält Anlagen
0773/VI  
Ö 2.2.6  
Präventive soziale Jugendarbeit sichern
Enthält Anlagen
0780/VI  
Ö 2.2.7  
Vereinbarung zur Schwerpunktsetzung der Arbeit und zu den Zielen des Beauftragten der Lokalen Agenda 21 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf für den Doppelhaushalt 2008/2009 (BA-Vorlage Nr. 0426/III)
Enthält Anlagen
0782/VI  
Ö 2.2.8  
Auswertung des Bewerberauswahlverfahrens für den Ausbildungsbeginn 01.09.2007 (BA-Vorlage Nr. 0376/III)
Enthält Anlagen
0788/VI  
Ö 2.2.9  
Mailverteiler für nicht behandelte Mündliche Anfragen sowie Kleine Anfragen der BVV Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0790/VI  
Ö 2.2.10  
Bericht über Baumfällungen und geplante Ersatzpflanzungen von Straßenbäumen
Enthält Anlagen
0807/VI  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 4     Mündliche Fragestunde    
Ö 4.1  
Zur Fertigstellung der Schwimmhalle "Helmut Behrendt"
Enthält Anlagen
0789/VI  
Ö 4.2  
Zur Anrechnung der Aufwandsentschädigung von Bezirksverordneten, die Hartz-IV-Emfpänger sind
Enthält Anlagen
0794/VI  
Ö 4.3  
Zur Prävention von Straftaten Jugendlicher aus Migrantenfamilien
Enthält Anlagen
0778/VI  
Ö 4.4  
Zur Spielplatzentwicklungsplanung, Spielplatzkommission
Enthält Anlagen
0805/VI  
Ö 4.5  
Zum Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus an Schulen
Enthält Anlagen
0795/VI  
Ö 4.6  
Zu Schleuserbanden im Bezirk
Enthält Anlagen
0779/VI  
Ö 4.7  
Zum Wasserschaden im Wohngebäude Mädewalder Weg 65
Enthält Anlagen
0796/VI  
Ö 4.8  
Zur gesundheitlichen Situation der Migrant/Innen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0797/VI  
Ö 4.9  
Zur Lichtsignalnanlage Blumberger Damm/Ecke Frankenholzer Weg
Enthält Anlagen
0798/VI  
Ö 4.10  
Zum Ovalverkehr am S-Bahnhof Kaulsdorf
Enthält Anlagen
0799/VI  
Ö 4.11  
Zur freien Fläche zwischen U-Bahnhof Hellersdorf und ELIXIA
Enthält Anlagen
0800/VI  
Ö 4.12  
Zur Beteiligung des Bezirksamtes am Ausbildungsverbund der ABU GmbH - (Drs. 0769/VI)
Enthält Anlagen
0801/VI  
Ö 4.13  
Zum Baumschutzgürtel des Krankenhausparkes, ehem. “Wilhelm Griesinger”
Enthält Anlagen
0811/VI  
Ö 4.14  
Zu geplanten Baumfällungen (Robinien) im Rügenwalder Weg
Enthält Anlagen
0812/VI  
Ö 5     Dringliche Drucksachen    
Ö 5.1  
Wahl von Mitgliedern der BVV für den Beirat der Vivantes-Netzwerk für Gesundheit GmbH
Enthält Anlagen
0813/VI  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Änderung des Beschlusses über Sitzungstermine der BVV im Jahr 2008
Enthält Anlagen
0596/VI-1  
Ö 6     Große Anfragen    
Ö 6.1  
Zu Erfahrungen mit dem Netzwerk Kinderschutz - Ausgabenentwicklung in 2007
Enthält Anlagen
0766/VI  
Ö 6.2  
Zur Trinkwasserqualität an den Schulen
Enthält Anlagen
0776/VI  
Ö 6.3  
Zu Schulhelfern an Sonderschulen
Enthält Anlagen
0777/VI  
Ö 6.4  
Zu Verhandlungen mit der BIM
Enthält Anlagen
0781/VI  
Ö 6.5  
Zum öffentlich geförderten Beschäftigungssektor
Enthält Anlagen
0785/VI  
Ö 6.6  
Zu Unterrichtsausfällen an den Schulen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0787/VI  
Ö 6.7  
Zur Situation der Musikschule
Enthält Anlagen
0791/VI  
Ö 6.8  
Zum Städteförderprogramm “Aktive Stadtzentren”
Enthält Anlagen
0792/VI  
Ö 6.9  
Zur Umsetzung des Nichtraucherschutzgesetztes in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0793/VI  
Ö 6.10  
Zur Solidarität mit den Opfern rechter Gewalt
Enthält Anlagen
0802/VI  
Ö 6.11  
Zu Fahrradinfrastruktur-Maßnahmen
Enthält Anlagen
0804/VI  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Kein weiterer Stellenabbau und keine weitere Ausdünnung der Polizeikräfte in Marzahn – Hellersdorf
Enthält Anlagen
0784/VI  
Ö 8     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 8.1     Ausschussanträge    
Ö 8.1.1  
Bildung eines Agenda-Beirates (Drs. 0657/VI)
Enthält Anlagen
0657/VI-2  
Ö 8.1.2  
Übertragung von Immobilien an die BIM
Enthält Anlagen
0808/VI  
Ö 8.2     Beschlussempfehlungen    
Ö 8.2.1  
Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2005 (BA-Vorlage Nr. 1900/II)
Enthält Anlagen
0037/VI  
Ö 8.2.2  
Enthält Anlagen
Arbeitsauftrag zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 0284/III
Enthält Anlagen
0657/VI-1  
Ö 8.2.3  
Wuhlewiesen, PLan XXI-L-2, Flur 195
Enthält Anlagen
0750/VI  
Ö 9     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme    
Ö 9.1  
Benennung des Kreisverkehrs südlich der Kaulsdorfer Brücke in Heinrich-Grüber-Platz (BA-Vorlage Nr. 0453/III)
Enthält Anlagen
0786/VI  
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung    
N 10.1     (nichtöffentlich)      
             
 
 

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