Drucksache - 0825/VI  

 
 
Betreff: Dienstwagen der Bezirksbürgermeisterin
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
24.04.2008 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Hauptausschuss Entscheidung
08.05.2008 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
22.05.2008 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den nächsten Leasing-Verhandlungen einen Wagen der Mittelklasse zu leasen. Dabei sind die Vorgaben der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz zu beachten, d. h. die CO2-Emission soll höchstens 130 g/km betragen.

Es soll versucht werden, entsprechend der Senatsvorgaben einen Mittelklassewagen zu leasen.

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in diesem Jahr einen Wagen der Mittelklasse zu leasen. Dabei sind die Vorgaben der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz zu beachten, d. h. die CO2-Emission soll höchstens 130 g/km betragen.

Es soll versucht werden, entsprechend der Senatsvorgaben einen Mittelklassewagen zu leasen.

Der BVV ist bis zur Sitzung im Mai 2008 über die Verhandlungen und die Kosten zu berichten.

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 08

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 08.05.2008 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit einer Ja-Stimme, elf Nein-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag abzulehnen..

 
 

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