Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 04.07.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 21:34 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
04.07.2018_Bezv.Leschewitz_TOP 3.1
04.07.2018_ Bezv. Wilkening_Top 3.5
04.07.2018_ Bezv. Schulz_Top 3.6
04.07.2018_Bezv.F.Leschewitz_TOP 3.3
04.07.2018_Bezv.Müller_TOP 3.4
Konsensliste

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 1.1  
B.-Traven-Campus schnellstmöglich fertigstellen  
Enthält Anlagen
0682/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mündliche Anfragen      
Ö 3.1  
Offene Mieterberatung in Spandau - Bezv. L. Leschewitz      
Ö 3.2     mündliche Anfrage des Bezv. Werner wurde zurückgezogen      
Ö 3.3  
Fehler im System - potentielle Auszubildende durch`s Raster gefallen? - Bezv. F. Leschewitz      
Ö 3.4  
Tempohome Siemensstadt - Bezv. Müller      
Ö 3.5  
Würdigung der Gefallenen des ersten Weltkrieges - Bezv. Wilkening      
Ö 3.6  
Vertragssituation Kita Blumenstraße - Bezv. Schulz      
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 4.1  
Gewaltprävention an Schulen  
Enthält Anlagen
0796/XX  
Ö 4.2  
Personalsituation im Jugendamt  
Enthält Anlagen
0830/XX  
Ö 4.3  
Vogelbestand an der Zitadelle  
Enthält Anlagen
0831/XX  
Ö 4.4  
Schiffe am Havelufer  
Enthält Anlagen
0827/XX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag      
Ö 6     Gemeinsamer Antrag      
Ö 6.1  
"Kiss & Go Areas" einrichten  
Enthält Anlagen
0862/XX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge      
Ö 7.1  
Saubere Spielplätze  
Enthält Anlagen
0888/XX  
Ö 7.2  
Ausbau des Havelradweges nach Kladow bürgerfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
0891/XX  
Ö 8     Anträge - Block I -      
Ö 8.1  
Verlängerung der Verkehrszeiten der F10  
Enthält Anlagen
0843/XX  
Ö 8.2  
Senkung der Grunderwerbssteuer für selbst genutztes Wohneigentum  
Enthält Anlagen
0868/XX  
Ö 8.3  
Psychologische Betreuung für geflüchtete Menschen verbessern  
Enthält Anlagen
0849/XX  
Ö 8.4  
Wir machen Spandauer Schulen moderner!  
Enthält Anlagen
0851/XX  
Ö 8.5  
Anbindung der U2 an den Bahnhof Spandau  
Enthält Anlagen
0879/XX  
Ö 8.6  
Durchgangsverkehr im Wohnquartier Pillnitzer Weg vermeiden  
Enthält Anlagen
0864/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -      
Ö 9.1  
Untragbare Zustände an Spandauer Schulen - Toiletten dringend sanierungsbedürftig  
Enthält Anlagen
0844/XX  
Ö 9.2  
Veröffentlichung aller bezirklichen Gremien im Internet  
Enthält Anlagen
0871/XX  
Ö 9.3  
Spandau unterstützt die Berliner Allianz für Freiheitsrechte  
Enthält Anlagen
0850/XX  
Ö 9.4  
Wir sorgen für kommunale Kinder- und Jugendbeteiligung! - Schaffung verbindlicher Beteiligungsstrukturen für junge Menschen bei Vorhaben der Stadt- und Grünplanung!  
Enthält Anlagen
0855/XX  
Ö 9.5  
Den Willen zum Frieden offen bekunden  
Enthält Anlagen
0881/XX  
Ö 9.6  
Würdige Verhältnisse auf dem muslimischen Teil des Landschaftsfriedhofs Gatow herstellen I  
Enthält Anlagen
0865/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -      
Ö 10.1  
Digitalisierungskampagne - Internetzugänge an Spandauer Schulen bis 2019/2020  
Enthält Anlagen
0845/XX  
Ö 10.2  
Super-Ferien-Pass an Spandauer Schulen aktiv bewerben  
Enthält Anlagen
0872/XX  
Ö 10.3  
"Bewegte Wege" auch in Spandau  
Enthält Anlagen
0852/XX  
Ö 10.4  
Wir machen Spandau fit! - Schulen im Bezirk multifunktional gestalten!  
Enthält Anlagen
0861/XX  
Ö 10.5  
Orientierungsbroschüre zur Beantragung von Sozialleistungen  
Enthält Anlagen
0883/XX  
Ö 10.6  
W-LAN in allen Seniorenwohnhäusern einrichten  
Enthält Anlagen
0867/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -      
Ö 11.1  
Eine Café- und Leseecke in der Stadtteilbibliothek Kladow einrichten  
Enthält Anlagen
0846/XX  
Ö 11.2  
Einführung von Schulkleidung  
Enthält Anlagen
0874/XX  
Ö 11.3  
Radweg Gatower Straße/Kladower Damm als Solarradweg  
Enthält Anlagen
0853/XX  
Ö 11.4  
Wir sorgen für Sicherheit! - Veranstaltung zur Sicherheit im Straßenverkehr!  
Enthält Anlagen
0863/XX  
Ö 11.5  
Nahversorgungszentrum Schönwalder Straße mit Drogeriemarkt aufwerten  
Enthält Anlagen
0884/XX  
Ö 11.6  
Abbiegespur in die Straße Alt-Pichelsdorf verkürzen  
Enthält Anlagen
0870/XX  
Ö 12     Anträge - Block V -      
Ö 12.1  
Stadtteilbibliothek Kladow in touristisches Wegeleitsystem aufnehmen  
Enthält Anlagen
0847/XX  
Ö 12.2  
Entbürokratisierung Wassersport  
Enthält Anlagen
0876/XX  
Ö 12.3  
Kleingartenanlagen als öffentliche Grünanlagen kennzeichnen  
Enthält Anlagen
0854/XX  
    VORLAGE
   

1 Enthaltung

(Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der AfD)

   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.3 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen überwiesen.

   
    18.09.2018 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 3.2 - vertagt
   
   
    16.10.2018 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 22.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Bezirksverband Spandau der Kleingärtner e.V. dafür einzusetzen, dass alle Kleingartenanlagen im Bezirk Spandau gut sichtbar als öffentlich zugänglich gekennzeichnet werden und an den Stellen, wo es notwendig ist, die Kennzeichnung zu erneuern, diese auf den aktuellen Stand zu bringen bzw. an geeigneten Stellen, wo sich keine Kennzeichnung befindet, eine gut sichtbare Kennzeichnung zu installieren.

Ö 12.4  
Wir machen Spandauer Schulen fit für die Zukunft!  
Enthält Anlagen
0866/XX  
Ö 13     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage      
Ö 14     Gemeinsame Anfragen      
Ö 15     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 15.1  
Baustopp des Havelradweges an der Gatower Str.  
Enthält Anlagen
0889/XX  
Ö 16     Große Anfragen - Block I -      
Ö 16.1  
Einfriedung von Baumstumpf auf Kleiner Badewiese sinnvoll?  
Enthält Anlagen
0848/XX  
Ö 16.2  
BezStR für Bürgerdienste, Ordnung und Jugend für die Liegenschaftsverwaltung tätig?  
Enthält Anlagen
0878/XX  
Ö 16.3  
Regelbestreifungsgebiete und Radwegsicherheit  
Enthält Anlagen
0856/XX  
Ö 16.4  
Wir machen Spandau sicherer!  
Enthält Anlagen
0869/XX  
Ö 16.5  
Ambulante Versorgung in Spandau  
Enthält Anlagen
0880/XX  
Ö 16.6  
Querungshilfe in der Maulbeerallee  
Enthält Anlagen
0873/XX  
Ö 17     Große Anfragen - Block II -      
Ö 17.1  
Mahd im Bullengraben  
Enthält Anlagen
0857/XX  
Ö 17.2  
Wir halten Spandau schöner - Wie hält es das Bezirksamt mit dem Artenschutz?  
Enthält Anlagen
0877/XX  
Ö 17.3  
Schwimmunterricht in Spandau  
Enthält Anlagen
0882/XX  
Ö 17.4  
Perspektive Spandauer Südhafen  
Enthält Anlagen
0875/XX  
Ö 18     Große Anfrage - Block III -      
Ö 18.1  
Pflanz- und Pflegekonzept für Straßenbäume  
Enthält Anlagen
0858/XX  
Ö 19     Große Anfrage - Block IV -      
Ö 19.1  
Vorzeitige Beendigung des Schulschwimmunterrichts  
Enthält Anlagen
0859/XX  
Ö 20     Große Anfrage - Block V -      
Ö 20.1  
Schulsanitätsdienst an Spandauer Schulen  
Enthält Anlagen
0860/XX  
Ö 21     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 22     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen      
Ö 23     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten      
Ö 23.1  
Ordnungsamt auch in Zivil  
Enthält Anlagen
0839/XX  
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses      
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit      
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte      
Ö 26.1  
Rathausturm endlich nutzbar machen
Enthält Anlagen
0679/XX  
Ö 26.2  
Soziales Unwort "sozial schwach" vermeiden
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 26.3  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960 Titel 63603 T (142.700,00 €)  
Enthält Anlagen
0768/XX  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften      
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses      
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses      
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion      
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales      
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport      
Ö 33     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung      
Ö 33.1  
Erschließung der Insel Gartenfeld  
Enthält Anlagen
0719/XX  
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz      
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur      
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft      
Ö 37     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 37.1  
Wahl der Mitglieder der Spandauer Sozialkommissionen  
Enthält Anlagen
0890/XX  
Ö 38     Vorlage - zur Beschlussfassung -      
Ö 38.1  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3800 Titel 73808 (421.000,00 €)  
Enthält Anlagen
0840/XX  
Ö 39     Feststellung      
Ö 39.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0842/XX  
Ö 39.2  
Vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte in den Ausschüssen für Integration, Soziales sowie Weiterbildung und Kultur  
Enthält Anlagen
0885/XX  
Ö 39.3  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter in dem Ausschuss für Integration und als stellvertretender Bürgerdeputierter in den Ausschüssen für Soziales, Sport und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
0886/XX  
Ö 39.4  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Integration und als stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss für Umwelt und Naturschutz  
0887/XX  
Ö 40     Abberufung / Berufung      
Ö 41     Dringliche Wahl      
Ö 42     Wahl      
Ö 43     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 44     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport      
Ö 44.1  
Zusätzlicher Einsatz von Fährschiffen zwischen Wannsee und Kladow  
Enthält Anlagen
1863/XIX  
Ö 44.2  
Keine sachgrundlosen Befristungen im Bezirksamt
Enthält Anlagen
0441/XX  
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur      
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend      
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz      
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit      
Ö 48.1  
Tempo 30 in der Pichelsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
1221/XIX  
Ö 48.2  
Induktionsschleifen auch für Leichtgewichte  
Enthält Anlagen
0579/XX  
Ö 48.3  
Bebauungsplan 5-119  
Enthält Anlagen
0841/XX  
               
 
 

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