Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 04.07.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 21:34 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
04.07.2018_Bezv.Leschewitz_TOP 3.1
04.07.2018_ Bezv. Wilkening_Top 3.5
04.07.2018_ Bezv. Schulz_Top 3.6
04.07.2018_Bezv.F.Leschewitz_TOP 3.3
04.07.2018_Bezv.Müller_TOP 3.4
Konsensliste

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 1.1  
B.-Traven-Campus schnellstmöglich fertigstellen
Enthält Anlagen
0682/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1  
Offene Mieterberatung in Spandau - Bezv. L. Leschewitz    
Ö 3.2     mündliche Anfrage des Bezv. Werner wurde zurückgezogen    
Ö 3.3  
Fehler im System - potentielle Auszubildende durch`s Raster gefallen? - Bezv. F. Leschewitz    
Ö 3.4  
Tempohome Siemensstadt - Bezv. Müller    
Ö 3.5  
Würdigung der Gefallenen des ersten Weltkrieges - Bezv. Wilkening    
Ö 3.6  
Vertragssituation Kita Blumenstraße - Bezv. Schulz    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 4.1  
Gewaltprävention an Schulen
Enthält Anlagen
0796/XX  
Ö 4.2  
Personalsituation im Jugendamt
Enthält Anlagen
0830/XX  
Ö 4.3  
Vogelbestand an der Zitadelle
Enthält Anlagen
0831/XX  
Ö 4.4  
Schiffe am Havelufer
Enthält Anlagen
0827/XX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 6     Gemeinsamer Antrag    
Ö 6.1  
"Kiss & Go Areas" einrichten
Enthält Anlagen
0862/XX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 7.1  
Saubere Spielplätze
Enthält Anlagen
0888/XX  
Ö 7.2  
Ausbau des Havelradweges nach Kladow bürgerfreundlicher gestalten
Enthält Anlagen
0891/XX  
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Verlängerung der Verkehrszeiten der F10
Enthält Anlagen
0843/XX  
Ö 8.2  
Senkung der Grunderwerbssteuer für selbst genutztes Wohneigentum
Enthält Anlagen
0868/XX  
Ö 8.3  
Psychologische Betreuung für geflüchtete Menschen verbessern
Enthält Anlagen
0849/XX  
Ö 8.4  
Wir machen Spandauer Schulen moderner!
Enthält Anlagen
0851/XX  
Ö 8.5  
Anbindung der U2 an den Bahnhof Spandau
Enthält Anlagen
0879/XX  
Ö 8.6  
Durchgangsverkehr im Wohnquartier Pillnitzer Weg vermeiden
Enthält Anlagen
0864/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Untragbare Zustände an Spandauer Schulen - Toiletten dringend sanierungsbedürftig
Enthält Anlagen
0844/XX  
Ö 9.2  
Veröffentlichung aller bezirklichen Gremien im Internet
Enthält Anlagen
0871/XX  
Ö 9.3  
Spandau unterstützt die Berliner Allianz für Freiheitsrechte
Enthält Anlagen
0850/XX  
Ö 9.4  
Wir sorgen für kommunale Kinder- und Jugendbeteiligung! - Schaffung verbindlicher Beteiligungsstrukturen für junge Menschen bei Vorhaben der Stadt- und Grünplanung!
Enthält Anlagen
0855/XX  
Ö 9.5  
Den Willen zum Frieden offen bekunden
Enthält Anlagen
0881/XX  
Ö 9.6  
Würdige Verhältnisse auf dem muslimischen Teil des Landschaftsfriedhofs Gatow herstellen I
Enthält Anlagen
0865/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Digitalisierungskampagne - Internetzugänge an Spandauer Schulen bis 2019/2020
Enthält Anlagen
0845/XX  
Ö 10.2  
Super-Ferien-Pass an Spandauer Schulen aktiv bewerben
Enthält Anlagen
0872/XX  
Ö 10.3  
"Bewegte Wege" auch in Spandau
Enthält Anlagen
0852/XX  
Ö 10.4  
Wir machen Spandau fit! - Schulen im Bezirk multifunktional gestalten!
Enthält Anlagen
0861/XX  
Ö 10.5  
Orientierungsbroschüre zur Beantragung von Sozialleistungen
Enthält Anlagen
0883/XX  
Ö 10.6  
W-LAN in allen Seniorenwohnhäusern einrichten
Enthält Anlagen
0867/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Eine Café- und Leseecke in der Stadtteilbibliothek Kladow einrichten
Enthält Anlagen
0846/XX  
Ö 11.2  
Einführung von Schulkleidung
Enthält Anlagen
0874/XX  
Ö 11.3  
Radweg Gatower Straße/Kladower Damm als Solarradweg
Enthält Anlagen
0853/XX  
Ö 11.4  
Wir sorgen für Sicherheit! - Veranstaltung zur Sicherheit im Straßenverkehr!
Enthält Anlagen
0863/XX  
Ö 11.5  
Nahversorgungszentrum Schönwalder Straße mit Drogeriemarkt aufwerten
Enthält Anlagen
0884/XX  
Ö 11.6  
Abbiegespur in die Straße Alt-Pichelsdorf verkürzen
Enthält Anlagen
0870/XX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
Stadtteilbibliothek Kladow in touristisches Wegeleitsystem aufnehmen
Enthält Anlagen
0847/XX  
Ö 12.2  
Entbürokratisierung Wassersport
Enthält Anlagen
0876/XX  
Ö 12.3  
Kleingartenanlagen als öffentliche Grünanlagen kennzeichnen
Enthält Anlagen
0854/XX  
Ö 12.4  
Wir machen Spandauer Schulen fit für die Zukunft!
Enthält Anlagen
0866/XX  
Ö 13     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 14     Gemeinsame Anfragen    
Ö 15     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 15.1  
Baustopp des Havelradweges an der Gatower Str.
Enthält Anlagen
0889/XX  
Ö 16     Große Anfragen - Block I -    
Ö 16.1  
Einfriedung von Baumstumpf auf Kleiner Badewiese sinnvoll?
Enthält Anlagen
0848/XX  
Ö 16.2  
BezStR für Bürgerdienste, Ordnung und Jugend für die Liegenschaftsverwaltung tätig?
Enthält Anlagen
0878/XX  
Ö 16.3  
Regelbestreifungsgebiete und Radwegsicherheit
Enthält Anlagen
0856/XX  
Ö 16.4  
Wir machen Spandau sicherer!
Enthält Anlagen
0869/XX  
Ö 16.5  
Ambulante Versorgung in Spandau
Enthält Anlagen
0880/XX  
Ö 16.6  
Querungshilfe in der Maulbeerallee
Enthält Anlagen
0873/XX  
Ö 17     Große Anfragen - Block II -    
Ö 17.1  
Mahd im Bullengraben
Enthält Anlagen
0857/XX  
Ö 17.2  
Wir halten Spandau schöner - Wie hält es das Bezirksamt mit dem Artenschutz?
Enthält Anlagen
0877/XX  
Ö 17.3  
Schwimmunterricht in Spandau
Enthält Anlagen
0882/XX  
Ö 17.4  
Perspektive Spandauer Südhafen
Enthält Anlagen
0875/XX  
Ö 18     Große Anfrage - Block III -    
Ö 18.1  
Pflanz- und Pflegekonzept für Straßenbäume
Enthält Anlagen
0858/XX  
Ö 19     Große Anfrage - Block IV -    
Ö 19.1  
Vorzeitige Beendigung des Schulschwimmunterrichts
Enthält Anlagen
0859/XX  
Ö 20     Große Anfrage - Block V -    
Ö 20.1  
Schulsanitätsdienst an Spandauer Schulen
Enthält Anlagen
0860/XX  
Ö 21     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 22     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen    
Ö 23     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 23.1  
Ordnungsamt auch in Zivil
Enthält Anlagen
0839/XX  
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte    
Ö 26.1  
Rathausturm endlich nutzbar machen
Enthält Anlagen
0679/XX  
Ö 26.2  
Soziales Unwort "sozial schwach" vermeiden
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 26.3  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960 Titel 63603 T (142.700,00 €)
Enthält Anlagen
0768/XX  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 33     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 33.1  
Erschließung der Insel Gartenfeld
Enthält Anlagen
0719/XX  
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur    
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 37     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 37.1  
Wahl der Mitglieder der Spandauer Sozialkommissionen
Enthält Anlagen
0890/XX  
Ö 38     Vorlage - zur Beschlussfassung -    
Ö 38.1  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3800 Titel 73808 (421.000,00 €)
Enthält Anlagen
0840/XX  
Ö 39     Feststellung    
Ö 39.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0842/XX  
Ö 39.2  
Vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte in den Ausschüssen für Integration, Soziales sowie Weiterbildung und Kultur
Enthält Anlagen
0885/XX  
Ö 39.3  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter in dem Ausschuss für Integration und als stellvertretender Bürgerdeputierter in den Ausschüssen für Soziales, Sport und Wirtschaft
Enthält Anlagen
0886/XX  
Ö 39.4  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Integration und als stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss für Umwelt und Naturschutz
0887/XX  
Ö 40     Abberufung / Berufung    
Ö 41     Dringliche Wahl    
Ö 42     Wahl    
Ö 43     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 44     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport    
Ö 44.1  
Zusätzlicher Einsatz von Fährschiffen zwischen Wannsee und Kladow
Enthält Anlagen
1863/XIX  
Ö 44.2  
Keine sachgrundlosen Befristungen im Bezirksamt
Enthält Anlagen
0441/XX  
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur    
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend    
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz    
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit    
Ö 48.1  
Tempo 30 in der Pichelsdorfer Straße
Enthält Anlagen
1221/XIX  
Ö 48.2  
Induktionsschleifen auch für Leichtgewichte
Enthält Anlagen
0579/XX  
Ö 48.3  
Bebauungsplan 5-119
Enthält Anlagen
0841/XX  
             
 
 

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