Drucksache - 0839/XX  

 
 
Betreff: Ordnungsamt auch in Zivil
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BüOBezStR Machulik
Verfasser:BezStR Machulik 
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
04.07.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
21.11.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin      

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
BE BüO vom 21.06.2018
Vorlage - z. K. - vom 11.10.2018

Das Bezirksamt hat sich für den vorgenannten Antrag eingesetzt, dessen Inhalt parallel auch andere Bezirke einforderten. Inzwischen ist die Diskussion soweit fortgeschritten, dass die Senatsverwaltung für Inneres dafür die Anordnung über die Dienstkleidung anpassen will. Die Möglichkeit, Mitarbeiter des Ordnungsamtes auch in zivil einzusetzen, soll dem Hauptpersonalrat noch in diesem Jahr zur Genehmigung vorgelegt werden.

 

 

Berlin-Spandau, 11. Oktober 2018

Das Bezirksamt

 

 

Helmut KleebankStephan Machulik

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat


 


 

 
 

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