Drucksache - 0866/XX  

Die Grundschule am Eichenwald ist eine 3-zügig organisierte Grundschule in der Schulplanungsregion Hakenfelde, deren Raum- und Platzkapazität bei rund 3,0 Zügen (432 Plätze) liegt.

Die Schulnetz- und Schulstandortplanung Spandau – Schulische Infrastruktur – Analyse und Handlungsbedarf allgemein bildende öffentliche Schulen mit Stand 24.04.2018 kommt für die Schulplanungsregion Hakenfelde zu folgendem Ergebnis:

Im Schuljahr 2017/2018 ergibt sich für die Schulplanungsregion Hakenfelde ein Defizit von 0,2 Zügen.

Der Neubau einer inklusiven Schwerpunktschule Goltz-/Mertensstraße (05Gn01) mit 4 Zügen ist für das Schuljahr 2021/22 geplant. Mit dem Neubau der 05Gn01 ergibt sich mittel- und langfristig kein Handlungsbedarf für die Schulplanungsregion.

Es gibt mit Stand 24.04.2018 keinen Bedarf an einer Erweiterung der Grundschule am Eichenwald um einen Zug. Aufgrund des fehlenden Bedarfs wurde keine Erweiterung der Grundschule am Eichenwald geprüft.

Die beiden südlich angrenzenden Grundstücke stehen für den Neubau einer Turnhalle nicht zur Verfügung. Die Berliner Wasserbetriebe (BWB) haben das Grundstück des Pumpwerks als betriebsnotwendig eingestuft.

Nach dem neuen Musterraumprogramm für Grundschulen mit Stand Januar 2018 gibt es keine separaten Hortgebäude mehr, so dass sich hierfür auch keine Bedarfslage ergibt.

Für die Grundschule am Eichenwald ist vielmehr folgende Baumaßnahme geplant:

Mit der Berliner Schulbauoffensive (BSO) soll u.a. der Sanierungsstau an den Berliner Schulen abgebaut werden. Im Zuge dessen müssen auch notwendige Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen zur Standardanpassung umgesetzt werden.

Im Rahmen des im März 2017 erfolgten „Updates“ des Gebäudescan 2016 wurden geschätzte Sanierungskosten in Höhe von rd. 6.710 Tsd. € (ohne Kosten für Umbau, Standardanpassung und Außenflächen) ermittelt, die allerdings aufgrund von geplanten Sanierungsmaßnahmen in 2017/18 auf rd. 5.490 Tsd. € verringert wurden. Die Sanierung der Schule zählte daher zu den Sanierungsvorhaben mit Kosten unter 5,5 Mio. €, deren Umsetzung durch die Bezirke erfolgen soll. Die Maßnahme ist daher in der Kategorisierung der BSO der Tranche BSO IX zugeordnet.

Neben der Sanierung des Gebäudebestandes sind zusätzlich Umbaumaßnahmen zur Standardanpassung (u.a. Schaffung von Fachräumen) und der Abriss (1 Hallenteil) sowie der bedarfsgerechte Neubau einer Sporthalle (2 Hallenteile) vorgesehen.

Ich bitte daher den Prüfauftrag als erledigt zu betrachten, da alle Aspekte bereits geprüft wurden bzw. sich keine Bedarfslage für die Prüfungen ergibt.

Berlin-Spandau, den         Juni 2019

Kleebank

Bezirksbürgermeister