Tagesordnung - Öffentliche Sitzung (Generationen-BVV) der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin   

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung (Generationen-BVV) der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 03.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:13 - 20:03 Anlass: ordentlichen
Raum: Bürgersaal
Ort: im Rathaus Spandau, 2. Stock
Anlagen:
Anlage z. d. Beschlüssen - TOP 9.6

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches - Teil 1 -      
Ö 2     Anträge      
Ö 2.1  
Haltestelle Aalemannufer öfter bedienen  
Enthält Anlagen
0205/XX  
Ö 2.2  
Verbesserter SPNV in Spandau möglichst bald  
Enthält Anlagen
0196/XX  
Ö 2.3  
Ampeltaktung Kreuzung Moritzstraße/Altstädter Ring  
0206/XX  
Ö 2.4  
Aufhebung der Fahrradwege  
0198/XX  
Ö 2.5  
Nachhaltigere Verwertung von Lebensmitteln durch Spandauer Lebensmittelhändler  
Enthält Anlagen
0209/XX  
Ö 2.6  
Auslegung von Formularen im Rathausgebäude  
0199/XX  
Ö 2.7  
Mehr Lehrer für Spandau!  
Enthält Anlagen
0212/XX  
Ö 2.8  
Straßenbefestigung der Sandstraßen in der Siemens-Siedlung (ehem. Grenzsperrgebiet der DDR)  
Enthält Anlagen
0200/XX  
Ö 2.9  
M49 auch nachts bis Nennhauser Damm  
0213/XX  
Ö 2.10  
Bessere Verkehrsinfrastruktur  
Enthält Anlagen
0204/XX  
Ö 2.11  
Erarbeitung eines Konzepts zur Verbesserung der Ladesäuleninfrastruktur  
Enthält Anlagen
0214/XX  
Ö 2.12  
Sicherheitsmaßnahmen an der Frieda-Arnheim-Promenade  
Enthält Anlagen
0207/XX  
Ö 2.13  
Weniger Angst im Dunkeln  
0216/XX  
Ö 2.14  
Generationengerechte Mobilität Siemensstadt  
Enthält Anlagen
0211/XX  
Ö 2.15  
U-Bahnstrecken in Spandau ausbauen  
Enthält Anlagen
0217/XX  
Ö 2.16  
Klimagerechtigkeit  
Enthält Anlagen
0215/XX  
Ö 2.17  
Nachtbus für Staaken  
0219/XX  
Ö 2.18  
Sicherheit durch Ausleuchtung der öffentlichen Wege  
0220/XX  
Ö 3     Große Anfragen      
Ö 3.1  
Seniorenantrag erledigt, obwohl nicht erledigt?  
0201/XX  
Ö 3.2  
Mehr Sicherheit in der Spandauer Altstadt  
0202/XX  
Ö 3.3  
Bessere Verkehrsanbindung?  
0203/XX  
Ö 3.4  
Behindertentoilette an der Imchenallee  
0208/XX  
Ö 3.5  
Generationen-Gerechtigkeit im Spandauer Wirtschaftsleben und Bildungswesen  
0218/XX  
Ö 4  
Geschäftliches - Teil 2 -      
Ö 4.1  
Wohnen in Spandau 1! - Areal "Weiter Blick" in Gatow  
Enthält Anlagen
0100/XX  
Ö 4.2  
Klagefonds für einkommensschwache Mieter/-innen  
0161/XX  
Ö 4.3  
Einrichtung kostenloser Mieter/-innenberatungen  
Enthält Anlagen
0164/XX  
Ö 5     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 5.1  
Straßenausbau in Kladow II  
Enthält Anlagen
0141/XX  
Ö 6     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 7     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen      
Ö 7.1  
Spandau mobil I Verkehrsfluss fördern und Verkehrsrisiken minimieren - Haltestellenbuchten für Kladow und Gatow
0035/XX  
Ö 7.2  
Schutz für Kinder und Fußgehende  
0072/XX  
Ö 7.3  
Überfüllte Mülleimer Kleine Badewiese  
Enthält Anlagen
0075/XX  
Ö 7.4  
Lücken im Busspurnetz zwischen Spandau und Charlottenburg schließen  
0115/XX  
Ö 8     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten      
Ö 8.1  
Mülleimer für die Altstadt
1817/XIX  
Ö 8.2  
Mülleimer Seegefelder Weg
1819/XIX  
Ö 8.3  
Parken auf der Hauptstraße und Bergstraße besser regeln  
0174/XX  
Ö 9     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte      
Ö 9.1  
Künstlerinnen und Künstler im Bezirk unterstützen  
Enthält Anlagen
1879/XIX  
Ö 9.2  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701 Titel 70104 (146.737,38 €)  
0070/XX  
Ö 9.3  
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 8 LHO bei Kapitel 3800 Titel 52119 A10 (133.163,19 €)  
0073/XX  
Ö 9.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911 Titel 67126 T (593.395,63 €)  
0076/XX  
Ö 9.5  
Videoüberwachung
Enthält Anlagen
0077/XX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Anmeldungen des Bezirks Spandau zum "Investitionsprogramm 2017 bis 2021"
Enthält Anlagen
0125/XX  
Ö 9.7  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die Ev. Kirche Spandau (XX-002)  
0190/XX  
Ö 9.8  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die AG Christen und Juden im Ev. Kirchenkreis Spandau (XX-003)  
0191/XX  
Ö 9.9  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die Kanusportvereinigung Havelbrüder e.V. (XX-007)  
0192/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung      
Ö 10.1  
Spandauer Wirtschaft stärken I Liegenschaftskataster veröffentlichen!      
Ö 11     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 12     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 12.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3306, Titel 51902 A02 (2.109.766,00 €)  
0194/XX  
Ö 12.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4300, Titel 54031 A09 (251.000,00 €)  
0195/XX  
Ö 13     Feststellung      
Ö 13.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte gem. §§ 24 und 25 BezVG  
0210/XX  
Ö 14     Dringliche Wahl      
Ö 15     Wahl      
Ö 15.1  
Wahl von Patientenfürsprecher/-innen  
0193/XX  
Ö 16     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 17     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport      
Ö 17.1  
Spandauer Sicherheit I Mehr Sicherheit und weniger Kriminalität rund um den Bahnhof Spandau!  
Enthält Anlagen
0031/XX  
Ö 17.2  
Gymnasien stärken  
Enthält Anlagen
0038/XX  
Ö 17.3  
Flutlichtanlage  
0057/XX  
Ö 18     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz      
Ö 18.1  
Geruchsbelästigung vor der Seniorenresidenz Katharinenhof im Uferpalais  
Enthält Anlagen
0178/XX  
Ö 19     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit      
Ö 19.1  
Weitere Toiletten am Groß Glienicker See - Badestelle Moorloch - bereit halten  
Enthält Anlagen
0231/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

 

   
    23.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.3 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung überwiesen.

   
    22.08.2012 - Natur-, Umweltschutz und Grünplanung
    Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 32.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass am Groß Glienicker See weitere Toiletten an der Badestelle Moorloch bereit zu halten sind

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass am Groß Glienicker See weitere Toiletten an der Badestelle Moorloch bereit zu halten sind.

   
    28.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 19

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 19.11.2012 als 1. Zwischenbericht angesehen.

   
    28.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.5 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 27

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 27.06.2013 als 2. Zwischenbericht angesehen sowie in den Ausschuss für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung überwiesen.

   
    23.10.2013 - Natur-, Umweltschutz und Grünplanung
    Ö 7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    21.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 3

Als 3. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Als 5. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    08.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Als 6. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    03.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 19.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Als 7. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    24.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 48.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 19.2  
Den Koeltzepark wieder beleuchten!  
1037/XIX  
Ö 19.3  
Verkehrssicherheit im Falkenhagener Feld erhöhen  
Enthält Anlagen
1599/XIX  
Ö 19.4  
Begradigung des Bürgersteigs Földerichstraße  
1712/XIX  
Ö 19.5  
Öffentliche Erleichterung I Ausschreibung für den Betrieb öffentlicher Toiletten flexibel gestalten.
0034/XX  
               
 
 

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