Drucksache - 0200/XX  

 
 
Betreff: Straßenbefestigung der Sandstraßen in der Siemens-Siedlung (ehem. Grenzsperrgebiet der DDR)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SeniorenBezStR Bewig
Verfasser:BezStR Bewig 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
03.05.2017 
Öffentliche Sitzung (Generationen-BVV) der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bauen, Verkehr und Grünflächen Vorberatung
20.06.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
19.07.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
21.11.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin      

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag Senioren v. 27.03.2017
BE BVG v. 20.06.2017
Vorlage z. K. vom 16.10.2018

Die Haushaltsmittel, die dem Straßen- und Grünflächenamtr einen regelkonformen Ausbau der unbefestigten Straßen zur Verfügung gestellt werden müssten, würden sich geschätzt auf rund 5.900.000 € belaufen. Diese Summe beinhaltet sowohl den Straßenbau als auch die Kosten für erforderlichen Grunderwerb und die öffentliche Beleuchtung, jedoch noch nicht die von den Berliner Wasserbetrieben zu tragenden Kosten der Entwässerung. Eine Prüfung einer alternativen Regenentwässerungsmöglichkeit wurde von den Berliner Wasserbetrieben zugesagt. Sobald die Prüfung abgeschlossen ist, kann erst mit der Planung des Straßenbaus begonnen werden.

 

Momentan sind die Maßnahmen nicht in die Investitionsplanung eingestellt.

Das Bezirksamt wird daher bis zur Einstellung des Ausbaus in die Investitionsplanung dem Auftrag der Bezirksverordnetenversammlung nicht nachkommen können.

In die nächste Investitionsplanung wird das Bezirksamt die Straßenbaumaßnahme „Siemenssiedlung“ einstellen.

 

 

Berlin-Spandau, den 16.10.2018

Das Bezirksamt

 

 

KleebankBewig

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat


 


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen