Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 10.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 08.01.2018, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Solidarität mit den Einsatzkräften von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten  
0809/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Schutz des Schilfgürtels am Westufer des Schäfersees  
0727/XX  
Ö 2.2  
Beschlüsse der BVV zum Grundstück Trettachzeile 15  
0777/XX  
Ö 2.3  
Bauvorhaben  
0778/XX  
Ö 2.4  
Schlichtungsstelle für das JobCenter  
0779/XX  
Ö 2.5  
Dachsanierung Trettachzeile 15  
0780/XX  
Ö 2.6  
Lernmöglichkeit für Montessori-Schüler  
0781/XX  
Ö 2.7  
Auflösung des Mietvertrages mit der Montessorischule Heiligensee / Mögliche Schließung derselben  
0782/XX  
Ö 2.8  
Grabenpflege Lübars / Tegeler Fließ  
0783/XX  
Ö 2.9  
Schülerzahlen für den Bezirk Reinickendorf  
0784/XX  
Ö 2.10  
Schulentwicklungsplanung  
0785/XX  
Ö 2.11  
TOP 10.25 - Ruppiner Chaussee für den Umleitungsverkehr nutzbar machen "Gewährleistung Pünktlichkeit öffentlicher Nahverkehr (Bus 124)"  
0786/XX  
Ö 2.12  
Ruppiner Chaussee - Widmung zur öffentlichen Straße  
0787/XX  
Ö 2.13  
Gewährleistung Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger während der temporären Aufhebung der Entwidmung der Ruppiner Chaussee zwischen Schulzendorfer Straße und Karolinenstraße  
0788/XX  
Ö 2.14  
Planungsvorgabe Freigabe Ruppiner Chaussee und Gewährleistung Durchfahrt nur in Ausnahmesituation  
0789/XX  
Ö 2.15  
TOP 13.7 - Verkehrsinfarkt verhindern 4 - A111 den Erfordernissen des Verkehrs zwischen Hamburg und Berlin anpassen / Dreispuriger Ausbau A111 - Auswirkungen Umweltschutz und Lärmbelästigung bei Tunnelrückbau  
0790/XX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 16. Sitzung der BVV am 10.01.2018  
0796/XX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Grundschule in Reinickendorf-Ost  
0795/XX  
Ö 4.2  
Weiterbetrieb des Ratskellers  
0792/XX  
Ö 4.3  
Geplante Asylbewerberunterkünfte in Reinickendorf  
0804/XX  
Ö 4.4  
Ausschilderung Schulzendorfer Straße  
0801/XX  
Ö 4.5  
Bauantrag Mittelbruchzeile  
0800/XX  
Ö 4.6  
Postflüge Flughafen Tegel  
0797/XX  
Ö 4.7  
Verkehr in Tegel  
0793/XX  
Ö 4.8  
Nachwuchsprobleme bei der Freiwilligen Feuerwehr in Reinickendorf  
0805/XX  
Ö 4.9  
Ausschreibung  
0802/XX  
Ö 4.10  
Nutzung des ehemaligen Collège Voltaire  
0798/XX  
Ö 4.11  
Parkplätze in Frohnau  
0794/XX  
Ö 4.12  
Restauration Igel Lodge in Tegel-Ort  
0806/XX  
Ö 4.13  
Bezirkliche Tourismusförderung aus Mitteln der City Tax  
0803/XX  
Ö 4.14  
Gebietsgremium Aktive Zentren Residenzstraße  
0799/XX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Schulsanierung in Reinickendorf (Große Anfrage)  
0705/XX  
Ö 5.2  
Sachstand Regionalverbund Reinickendorf, Mitte, Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf zur Umsetzung der Schulbauoffensive (Große Anfrage)  
0721/XX  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Mieterschutz in Reinickendorf-Ost  
1277/XIX-01  
Ö 7.2  
Kurzparkzone im Frohnauer Zentrum ausweiten  
0070/XX-01  
Ö 7.3  
Sicherstellung des Turmblasens am Silvesterabend  
0098/XX-01  
Ö 7.4  
Endlich das Spielhallengesetz umsetzen  
0129/XX-01  
Ö 7.5  
Fachaustausch über Stadtentwicklungsplanungen und Öffentlichkeitsarbeit  
0268/XX-01  
Ö 7.6  
Interkulturelle Aus- und Fortbildung für Lehrkräfte  
Enthält Anlagen
0322/XX-01  
Ö 7.7  
Eckwertebeschluss für den Bezirkshaushaltsplan 2018/2019  
0330/XX-01-01  
Ö 7.8  
Nachverdichtung von "Discountergrundstücken" prüfen  
0391/XX-01  
Ö 7.9  
Bericht Rechtsextremismus etc. in Reinickendorf 2016  
Enthält Anlagen
0760/XX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Das Märkische Viertel - wirklich fit für den Zuzug weiterer Asylbewerber?  
0757/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Busspuren  
0147/XX  
Ö 10.2  
Verkehrssicherheit Bernauer Straße  
0148/XX  
Ö 10.3  
Änderung § 27 VIII GO  
0169/XX  
Ö 10.4  
Sicherheit am Wilhelmruher Damm III  
0183/XX  
Ö 10.5  
Reinickendorfer Extremismusbericht
0250/XX  
Ö 10.6  
Öffentliche Grillflächen in Reinickendorf
0246/XX  
Ö 10.7  
Internet-Anschluss Volkshochschule Tegel  
0339/XX  
Ö 10.8  
Planung Fahrradrouten
0395/XX  
Ö 10.9  
Müllkonzept für ein sauberes Reinickendorf
0444/XX  
Ö 10.10  
Werkstätten für Behinderte I
0448/XX  
Ö 10.11  
Illegalen Welpenhandel bekämpfen  
0451/XX  
Ö 10.12  
Radverkehr in Reinickendorf - sicher, komfortabel und ideologiefrei I
0469/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den anderen zuständigen Stellen ein Radverkehrskonzept für Reinickendorf zu erarbeiten.
Diese Radrouten sollen so konzipiert werden, dass eine Gefährdung der Radfahrer durch bauliche Mängel weitestgehend ausgeschlossen wird.
Die Radwege und Radfahrstraßen sollen so angelegt werden, dass sie nicht zur Aufgabe von Stellplätzen für den motorisierten Individualverkehr führen.
Die Planung muss sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung und der Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Bezirk ausrichten. Ein Gegeneinander von Kraftfahrzeugen, ÖPNV, Radfahrern und Fußgängern ist keine Lösung.
Wir wollen die Radfahrer von den in Reinickendorf oft zu engen Hauptstraßen herunter holen, damit der motorisierte Individualverkehr nicht durch zusätzliche Radstreifen in die Nebenstraßen verdrängt wird und Radfahrer nicht gefährdet werden.
Die CDU Fraktion will den Radverkehr sicherer machen und dabei die anderen Verkehrsarten im Bezirk im Auge behalten.
Wo immer es möglich ist, sollen die neuen Radrouten zu oder über Knotenpunkte des ÖPNV, wie z. B. S-Bahnhöfe, führen.

Die Radroute 1 soll Hohen Neuendorf (Kreisverkehr B 96/Stolper Straße) mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden.

Variante a) Kreisverkehr-Florastraße-Invalidensiedlung-Staehleweg-längs der S-Bahn-Lesser Park-Ariadnestraße-Wiltinger Straße- Zeltinger Platz-Fürstendamm-Burgfrauenstraße-Roedernstraße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf.
 

Variante b) Waldweg (ausbauen) entlang der B 96-Roedernstraße und weiter wie Variante a)
Im Verlauf der Glienicker Str./Ulmenstr. sollte die Nutzung des Gehweges am Bahndamm geprüft werden.

Die Radroute 2 soll den S-Bahnhof Hermsdorf mit dem Kurt-Schumacher-Platz verbinden.

Die Streckenführung soll über Glienicker Straße-Ulmenstraße-Tegeler/Schulzendorfer Straße-Brandtstraße-Artemisstraße-Waidmannsluster Damm-Jean-Jaures-Straße-Cyclop Straße-neue B96 Richtung Kurt-Schumacher-Platz gehen. Entlang der Jean-Jaures-Str. und der Cyclopstraße soll die Führung des Radweges in der Grünanlage geprüft werden.

Die Radroute 3 soll Glienicke mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden und von dort auf der Route 2 Richtung Innenstadt führen.

Die Streckenführung soll über Lessingstraße-Schildower Straße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf gehen.

Die Radroute 4 soll Waidmannslust mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll über den S Bahnhof Waidmannslust-Nimrodstraße-Nach der Höhe- Bondickstraße(Fahrradstraße?)-Steinbergpark-südlich Erholungsweg-nördlich Packereigraben-Ziekowstraße ggü. Grünes Haus-Wilhelm-Blume-Allee gehen. In der Cité Foch entsteht eine Grünanlage, die eine Alternative zur Nutzung der Bondickstraße sein könnte.

Die Radroute 5 soll Borsigwalde mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll vom Nordgraben (ggf. in der Grünanlage )-vor dem Humboldt-Krankenhaus durch die Kleingartenanlage-Ernststraße-Schneckenbrücke (breiter und neu ausbauen)-entlang Borsiggelände-Bernauer Straße (Radweg im Wald ausbauen-erneuern) führen.

Die Radroute 6 soll Tegel mit Hermsdorf verbinden.

Die Streckenführung soll vom Hermsdorfer Damm-Forststraße (Radfahrstraße?)-Schramberger Straße (Radfahrstraße?)-Heinsestraße-Hermsdorfer Damm-Roedernstraße führen.
 

   
    12.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den anderen zuständigen Stellen ein Radverkehrskonzept für Reinickendorf zu erarbeiten.
Diese Radrouten sollen so konzipiert werden, dass eine Gefährdung der Radfahrer durch bauliche Mängel weitestgehend ausgeschlossen wird.
Die Radwege und Radfahrstraßen sollen so angelegt werden, dass sie nicht zur Aufgabe von Stellplätzen für den motorisierten Individualverkehr führen.
Die Planung muss sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung und der Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Bezirk ausrichten. Ein Gegeneinander von Kraftfahrzeugen, ÖPNV, Radfahrern und Fußgängern ist keine Lösung.
Wir wollen die Radfahrer von den in Reinickendorf oft zu engen Hauptstraßen herunter holen, damit der motorisierte Individualverkehr nicht durch zusätzliche Radstreifen in die Nebenstraßen verdrängt wird und Radfahrer nicht gefährdet werden.
Die CDU Fraktion will den Radverkehr sicherer machen und dabei die anderen Verkehrsarten im Bezirk im Auge behalten.
Wo immer es möglich ist, sollen die neuen Radrouten zu oder über Knotenpunkte des ÖPNV, wie z. B. S-Bahnhöfe, führen.

Die Radroute 1 soll Hohen Neuendorf (Kreisverkehr B 96/Stolper Straße) mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden.

Variante a) Kreisverkehr-Florastraße-Invalidensiedlung-Staehleweg-längs der S-Bahn-Lesser Park-Ariadnestraße-Wiltinger Straße- Zeltinger Platz-Fürstendamm-Burgfrauenstraße-Roedernstraße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf.
 

Variante b) Waldweg (ausbauen) entlang der B 96-Roedernstraße und weiter wie Variante a)
Im Verlauf der Glienicker Str./Ulmenstr. sollte die Nutzung des Gehweges am Bahndamm geprüft werden.

Die Radroute 2 soll den S-Bahnhof Hermsdorf mit dem Kurt-Schumacher-Platz verbinden.

Die Streckenführung soll über Glienicker Straße-Ulmenstraße-Tegeler/Schulzendorfer Straße-Brandtstraße-Artemisstraße-Waidmannsluster Damm-Jean-Jaures-Straße-Cyclop Straße-neue B96 Richtung Kurt-Schumacher-Platz gehen. Entlang der Jean-Jaures-Str. und der Cyclopstraße soll die Führung des Radweges in der Grünanlage geprüft werden.

Die Radroute 3 soll Glienicke mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden und von dort auf der Route 2 Richtung Innenstadt führen.

Die Streckenführung soll über Lessingstraße-Schildower Straße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf gehen.

Die Radroute 4 soll Waidmannslust mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll über den S Bahnhof Waidmannslust-Nimrodstraße-Nach der Höhe- Bondickstraße(Fahrradstraße?)-Steinbergpark-südlich Erholungsweg-nördlich Packereigraben-Ziekowstraße ggü. Grünes Haus-Wilhelm-Blume-Allee gehen. In der Cité Foch entsteht eine Grünanlage, die eine Alternative zur Nutzung der Bondickstraße sein könnte.

Die Radroute 5 soll Borsigwalde mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll vom Nordgraben (ggf. in der Grünanlage )-vor dem Humboldt-Krankenhaus durch die Kleingartenanlage-Ernststraße-Schneckenbrücke (breiter und neu ausbauen)-entlang Borsiggelände-Bernauer Straße (Radweg im Wald ausbauen-erneuern) führen.

Die Radroute 6 soll Tegel mit Hermsdorf verbinden.

Die Streckenführung soll vom Hermsdorfer Damm-Forststraße (Radfahrstraße?)-Schramberger Straße (Radfahrstraße?)-Heinsestraße-Hermsdorfer Damm-Roedernstraße führen.
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

   
    13.07.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.33 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den anderen zuständigen Stellen ein Radverkehrskonzept für Reinickendorf zu erarbeiten.
Diese Radrouten sollen so konzipiert werden, dass eine Gefährdung der Radfahrer durch bauliche Mängel weitestgehend ausgeschlossen wird.
Die Radwege und Radfahrstraßen sollen so angelegt werden, dass sie nicht zur Aufgabe von Stellplätzen für den motorisierten Individualverkehr führen.
Die Planung muss sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung und der Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Bezirk ausrichten. Ein Gegeneinander von Kraftfahrzeugen, ÖPNV, Radfahrern und Fußgängern ist keine Lösung.
Wir wollen die Radfahrer von den in Reinickendorf oft zu engen Hauptstraßen herunter holen, damit der motorisierte Individualverkehr nicht durch zusätzliche Radstreifen in die Nebenstraßen verdrängt wird und Radfahrer nicht gefährdet werden.
Die CDU Fraktion will den Radverkehr sicherer machen und dabei die anderen Verkehrsarten im Bezirk im Auge behalten.
Wo immer es möglich ist, sollen die neuen Radrouten zu oder über Knotenpunkte des ÖPNV, wie z. B. S-Bahnhöfe, führen.

Die Radroute 1 soll Hohen Neuendorf (Kreisverkehr B 96/Stolper Straße) mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden.

Variante a) Kreisverkehr-Florastraße-Invalidensiedlung-Staehleweg-längs der S-Bahn-Lesser Park-Ariadnestraße-Wiltinger Straße- Zeltinger Platz-Fürstendamm-Burgfrauenstraße-Roedernstraße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf.
 

Variante b) Waldweg (ausbauen) entlang der B 96-Roedernstraße und weiter wie Variante a)
Im Verlauf der Glienicker Str./Ulmenstr. sollte die Nutzung des Gehweges am Bahndamm geprüft werden.

Die Radroute 2 soll den S-Bahnhof Hermsdorf mit dem Kurt-Schumacher-Platz verbinden.

Die Streckenführung soll über Glienicker Straße-Ulmenstraße-Tegeler/Schulzendorfer Straße-Brandtstraße-Artemisstraße-Waidmannsluster Damm-Jean-Jaures-Straße-Cyclop Straße-neue B96 Richtung Kurt-Schumacher-Platz gehen. Entlang der Jean-Jaures-Str. und der Cyclopstraße soll die Führung des Radweges in der Grünanlage geprüft werden.

Die Radroute 3 soll Glienicke mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden und von dort auf der Route 2 Richtung Innenstadt führen.

Die Streckenführung soll über Lessingstraße-Schildower Straße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf gehen.

Die Radroute 4 soll Waidmannslust mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll über den S Bahnhof Waidmannslust-Nimrodstraße-Nach der Höhe- Bondickstraße(Fahrradstraße?)-Steinbergpark-südlich Erholungsweg-nördlich Packereigraben-Ziekowstraße ggü. Grünes Haus-Wilhelm-Blume-Allee gehen. In der Cité Foch entsteht eine Grünanlage, die eine Alternative zur Nutzung der Bondickstraße sein könnte.

Die Radroute 5 soll Borsigwalde mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll vom Nordgraben (ggf. in der Grünanlage )-vor dem Humboldt-Krankenhaus durch die Kleingartenanlage-Ernststraße-Schneckenbrücke (breiter und neu ausbauen)-entlang Borsiggelände-Bernauer Straße (Radweg im Wald ausbauen-erneuern) führen.

Die Radroute 6 soll Tegel mit Hermsdorf verbinden.

Die Streckenführung soll vom Hermsdorfer Damm-Forststraße (Radfahrstraße?)-Schramberger Straße (Radfahrstraße?)-Heinsestraße-Hermsdorfer Damm-Roedernstraße führen.
 

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU, SPD, AfD, B 90/Grüne, Linke)     dagegen: /      Enthaltung: /

 

   
    14.09.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.31 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den anderen zuständigen Stellen ein Radverkehrskonzept für Reinickendorf zu erarbeiten.
Diese Radrouten sollen so konzipiert werden, dass eine Gefährdung der Radfahrer durch bauliche Mängel weitestgehend ausgeschlossen wird.
Die Radwege und Radfahrstraßen sollen so angelegt werden, dass sie nicht zur Aufgabe von Stellplätzen für den motorisierten Individualverkehr führen.
Die Planung muss sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung und der Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Bezirk ausrichten. Ein Gegeneinander von Kraftfahrzeugen, ÖPNV, Radfahrern und Fußgängern ist keine Lösung.
Wir wollen die Radfahrer von den in Reinickendorf oft zu engen Hauptstraßen herunter holen, damit der motorisierte Individualverkehr nicht durch zusätzliche Radstreifen in die Nebenstraßen verdrängt wird und Radfahrer nicht gefährdet werden.
Die CDU Fraktion will den Radverkehr sicherer machen und dabei die anderen Verkehrsarten im Bezirk im Auge behalten.
Wo immer es möglich ist, sollen die neuen Radrouten zu oder über Knotenpunkte des ÖPNV, wie z. B. S-Bahnhöfe, führen.

Die Radroute 1 soll Hohen Neuendorf (Kreisverkehr B 96/Stolper Straße) mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden.

Variante a) Kreisverkehr-Florastraße-Invalidensiedlung-Staehleweg-längs der S-Bahn-Lesser Park-Ariadnestraße-Wiltinger Straße- Zeltinger Platz-Fürstendamm-Burgfrauenstraße-Roedernstraße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf.
 

Variante b) Waldweg (ausbauen) entlang der B 96-Roedernstraße und weiter wie Variante a)
Im Verlauf der Glienicker Str./Ulmenstr. sollte die Nutzung des Gehweges am Bahndamm geprüft werden.

Die Radroute 2 soll den S-Bahnhof Hermsdorf mit dem Kurt-Schumacher-Platz verbinden.

Die Streckenführung soll über Glienicker Straße-Ulmenstraße-Tegeler/Schulzendorfer Straße-Brandtstraße-Artemisstraße-Waidmannsluster Damm-Jean-Jaures-Straße-Cyclop Straße-neue B96 Richtung Kurt-Schumacher-Platz gehen. Entlang der Jean-Jaures-Str. und der Cyclopstraße soll die Führung des Radweges in der Grünanlage geprüft werden.

Die Radroute 3 soll Glienicke mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden und von dort auf der Route 2 Richtung Innenstadt führen.

Die Streckenführung soll über Lessingstraße-Schildower Straße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf gehen.

Die Radroute 4 soll Waidmannslust mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll über den S Bahnhof Waidmannslust-Nimrodstraße-Nach der Höhe- Bondickstraße(Fahrradstraße?)-Steinbergpark-südlich Erholungsweg-nördlich Packereigraben-Ziekowstraße ggü. Grünes Haus-Wilhelm-Blume-Allee gehen. In der Cité Foch entsteht eine Grünanlage, die eine Alternative zur Nutzung der Bondickstraße sein könnte.

Die Radroute 5 soll Borsigwalde mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll vom Nordgraben (ggf. in der Grünanlage )-vor dem Humboldt-Krankenhaus durch die Kleingartenanlage-Ernststraße-Schneckenbrücke (breiter und neu ausbauen)-entlang Borsiggelände-Bernauer Straße (Radweg im Wald ausbauen-erneuern) führen.

Die Radroute 6 soll Tegel mit Hermsdorf verbinden.

Die Streckenführung soll vom Hermsdorfer Damm-Forststraße (Radfahrstraße?)-Schramberger Straße (Radfahrstraße?)-Heinsestraße-Hermsdorfer Damm-Roedernstraße führen.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)    dagegen: /    Enthaltung: /

 

   
    12.10.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den anderen zuständigen Stellen ein Radverkehrskonzept für Reinickendorf zu erarbeiten.
Diese Radrouten sollen so konzipiert werden, dass eine Gefährdung der Radfahrer durch bauliche Mängel weitestgehend ausgeschlossen wird.
Die Radwege und Radfahrstraßen sollen so angelegt werden, dass sie nicht zur Aufgabe von Stellplätzen für den motorisierten Individualverkehr führen.
Die Planung muss sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung und der Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Bezirk ausrichten. Ein Gegeneinander von Kraftfahrzeugen, ÖPNV, Radfahrern und Fußgängern ist keine Lösung.
Wir wollen die Radfahrer von den in Reinickendorf oft zu engen Hauptstraßen herunter holen, damit der motorisierte Individualverkehr nicht durch zusätzliche Radstreifen in die Nebenstraßen verdrängt wird und Radfahrer nicht gefährdet werden.
Die CDU Fraktion will den Radverkehr sicherer machen und dabei die anderen Verkehrsarten im Bezirk im Auge behalten.
Wo immer es möglich ist, sollen die neuen Radrouten zu oder über Knotenpunkte des ÖPNV, wie z. B. S-Bahnhöfe, führen.

Die Radroute 1 soll Hohen Neuendorf (Kreisverkehr B 96/Stolper Straße) mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden.

Variante a) Kreisverkehr-Florastraße-Invalidensiedlung-Staehleweg-längs der S-Bahn-Lesser Park-Ariadnestraße-Wiltinger Straße- Zeltinger Platz-Fürstendamm-Burgfrauenstraße-Roedernstraße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf.
 

Variante b) Waldweg (ausbauen) entlang der B 96-Roedernstraße und weiter wie Variante a)
Im Verlauf der Glienicker Str./Ulmenstr. sollte die Nutzung des Gehweges am Bahndamm geprüft werden.

Die Radroute 2 soll den S-Bahnhof Hermsdorf mit dem Kurt-Schumacher-Platz verbinden.

Die Streckenführung soll über Glienicker Straße-Ulmenstraße-Tegeler/Schulzendorfer Straße-Brandtstraße-Artemisstraße-Waidmannsluster Damm-Jean-Jaures-Straße-Cyclop Straße-neue B96 Richtung Kurt-Schumacher-Platz gehen. Entlang der Jean-Jaures-Str. und der Cyclopstraße soll die Führung des Radweges in der Grünanlage geprüft werden.

Die Radroute 3 soll Glienicke mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden und von dort auf der Route 2 Richtung Innenstadt führen.

Die Streckenführung soll über Lessingstraße-Schildower Straße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf gehen.

Die Radroute 4 soll Waidmannslust mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll über den S Bahnhof Waidmannslust-Nimrodstraße-Nach der Höhe- Bondickstraße(Fahrradstraße?)-Steinbergpark-südlich Erholungsweg-nördlich Packereigraben-Ziekowstraße ggü. Grünes Haus-Wilhelm-Blume-Allee gehen. In der Cité Foch entsteht eine Grünanlage, die eine Alternative zur Nutzung der Bondickstraße sein könnte.

Die Radroute 5 soll Borsigwalde mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll vom Nordgraben (ggf. in der Grünanlage )-vor dem Humboldt-Krankenhaus durch die Kleingartenanlage-Ernststraße-Schneckenbrücke (breiter und neu ausbauen)-entlang Borsiggelände-Bernauer Straße (Radweg im Wald ausbauen-erneuern) führen.

Die Radroute 6 soll Tegel mit Hermsdorf verbinden.

Die Streckenführung soll vom Hermsdorfer Damm-Forststraße (Radfahrstraße?)-Schramberger Straße (Radfahrstraße?)-Heinsestraße-Hermsdorfer Damm-Roedernstraße führen.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)   dagegen: /   Enthaltung: /

 

   
    09.11.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den anderen zuständigen Stellen ein Radverkehrskonzept für Reinickendorf zu erarbeiten.
Diese Radrouten sollen so konzipiert werden, dass eine Gefährdung der Radfahrer durch bauliche Mängel weitestgehend ausgeschlossen wird.
Die Radwege und Radfahrstraßen sollen so angelegt werden, dass sie nicht zur Aufgabe von Stellplätzen für den motorisierten Individualverkehr führen.
Die Planung muss sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung und der Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Bezirk ausrichten. Ein Gegeneinander von Kraftfahrzeugen, ÖPNV, Radfahrern und Fußgängern ist keine Lösung.
Wir wollen die Radfahrer von den in Reinickendorf oft zu engen Hauptstraßen herunter holen, damit der motorisierte Individualverkehr nicht durch zusätzliche Radstreifen in die Nebenstraßen verdrängt wird und Radfahrer nicht gefährdet werden.
Die CDU Fraktion will den Radverkehr sicherer machen und dabei die anderen Verkehrsarten im Bezirk im Auge behalten.
Wo immer es möglich ist, sollen die neuen Radrouten zu oder über Knotenpunkte des ÖPNV, wie z. B. S-Bahnhöfe, führen.

Die Radroute 1 soll Hohen Neuendorf (Kreisverkehr B 96/Stolper Straße) mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden.

Variante a) Kreisverkehr-Florastraße-Invalidensiedlung-Staehleweg-längs der S-Bahn-Lesser Park-Ariadnestraße-Wiltinger Straße- Zeltinger Platz-Fürstendamm-Burgfrauenstraße-Roedernstraße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf.
 

Variante b) Waldweg (ausbauen) entlang der B 96-Roedernstraße und weiter wie Variante a)
Im Verlauf der Glienicker Str./Ulmenstr. sollte die Nutzung des Gehweges am Bahndamm geprüft werden.

Die Radroute 2 soll den S-Bahnhof Hermsdorf mit dem Kurt-Schumacher-Platz verbinden.

Die Streckenführung soll über Glienicker Straße-Ulmenstraße-Tegeler/Schulzendorfer Straße-Brandtstraße-Artemisstraße-Waidmannsluster Damm-Jean-Jaures-Straße-Cyclop Straße-neue B96 Richtung Kurt-Schumacher-Platz gehen. Entlang der Jean-Jaures-Str. und der Cyclopstraße soll die Führung des Radweges in der Grünanlage geprüft werden.

Die Radroute 3 soll Glienicke mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden und von dort auf der Route 2 Richtung Innenstadt führen.

Die Streckenführung soll über Lessingstraße-Schildower Straße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf gehen.

Die Radroute 4 soll Waidmannslust mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll über den S Bahnhof Waidmannslust-Nimrodstraße-Nach der Höhe- Bondickstraße(Fahrradstraße?)-Steinbergpark-südlich Erholungsweg-nördlich Packereigraben-Ziekowstraße ggü. Grünes Haus-Wilhelm-Blume-Allee gehen. In der Cité Foch entsteht eine Grünanlage, die eine Alternative zur Nutzung der Bondickstraße sein könnte.

Die Radroute 5 soll Borsigwalde mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll vom Nordgraben (ggf. in der Grünanlage )-vor dem Humboldt-Krankenhaus durch die Kleingartenanlage-Ernststraße-Schneckenbrücke (breiter und neu ausbauen)-entlang Borsiggelände-Bernauer Straße (Radweg im Wald ausbauen-erneuern) führen.

Die Radroute 6 soll Tegel mit Hermsdorf verbinden.

Die Streckenführung soll vom Hermsdorfer Damm-Forststraße (Radfahrstraße?)-Schramberger Straße (Radfahrstraße?)-Heinsestraße-Hermsdorfer Damm-Roedernstraße führen.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.12.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den anderen zuständigen Stellen ein Radverkehrskonzept für Reinickendorf zu erarbeiten.
Diese Radrouten sollen so konzipiert werden, dass eine Gefährdung der Radfahrer durch bauliche Mängel weitestgehend ausgeschlossen wird.
Die Radwege und Radfahrstraßen sollen so angelegt werden, dass sie nicht zur Aufgabe von Stellplätzen für den motorisierten Individualverkehr führen.
Die Planung muss sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung und der Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Bezirk ausrichten. Ein Gegeneinander von Kraftfahrzeugen, ÖPNV, Radfahrern und Fußgängern ist keine Lösung.
Wir wollen die Radfahrer von den in Reinickendorf oft zu engen Hauptstraßen herunter holen, damit der motorisierte Individualverkehr nicht durch zusätzliche Radstreifen in die Nebenstraßen verdrängt wird und Radfahrer nicht gefährdet werden.
Die CDU Fraktion will den Radverkehr sicherer machen und dabei die anderen Verkehrsarten im Bezirk im Auge behalten.
Wo immer es möglich ist, sollen die neuen Radrouten zu oder über Knotenpunkte des ÖPNV, wie z. B. S-Bahnhöfe, führen.

Die Radroute 1 soll Hohen Neuendorf (Kreisverkehr B 96/Stolper Straße) mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden.

Variante a) Kreisverkehr-Florastraße-Invalidensiedlung-Staehleweg-längs der S-Bahn-Lesser Park-Ariadnestraße-Wiltinger Straße- Zeltinger Platz-Fürstendamm-Burgfrauenstraße-Roedernstraße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf.
 

Variante b) Waldweg (ausbauen) entlang der B 96-Roedernstraße und weiter wie Variante a)
Im Verlauf der Glienicker Str./Ulmenstr. sollte die Nutzung des Gehweges am Bahndamm geprüft werden.

Die Radroute 2 soll den S-Bahnhof Hermsdorf mit dem Kurt-Schumacher-Platz verbinden.

Die Streckenführung soll über Glienicker Straße-Ulmenstraße-Tegeler/Schulzendorfer Straße-Brandtstraße-Artemisstraße-Waidmannsluster Damm-Jean-Jaures-Straße-Cyclop Straße-neue B96 Richtung Kurt-Schumacher-Platz gehen. Entlang der Jean-Jaures-Str. und der Cyclopstraße soll die Führung des Radweges in der Grünanlage geprüft werden.

Die Radroute 3 soll Glienicke mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden und von dort auf der Route 2 Richtung Innenstadt führen.

Die Streckenführung soll über Lessingstraße-Schildower Straße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf gehen.

Die Radroute 4 soll Waidmannslust mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll über den S Bahnhof Waidmannslust-Nimrodstraße-Nach der Höhe- Bondickstraße(Fahrradstraße?)-Steinbergpark-südlich Erholungsweg-nördlich Packereigraben-Ziekowstraße ggü. Grünes Haus-Wilhelm-Blume-Allee gehen. In der Cité Foch entsteht eine Grünanlage, die eine Alternative zur Nutzung der Bondickstraße sein könnte.

Die Radroute 5 soll Borsigwalde mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll vom Nordgraben (ggf. in der Grünanlage )-vor dem Humboldt-Krankenhaus durch die Kleingartenanlage-Ernststraße-Schneckenbrücke (breiter und neu ausbauen)-entlang Borsiggelände-Bernauer Straße (Radweg im Wald ausbauen-erneuern) führen.

Die Radroute 6 soll Tegel mit Hermsdorf verbinden.

Die Streckenführung soll vom Hermsdorfer Damm-Forststraße (Radfahrstraße?)-Schramberger Straße (Radfahrstraße?)-Heinsestraße-Hermsdorfer Damm-Roedernstraße führen.
 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den zuständigen Stellen ein Radverkehrskonzept für Reinickendorf zu erarbeiten, dass das von der BVV am 15.4.2015 beschlossene Konzept berücksichtigt und sich an diesen Leitplanken orientiert:

 

-          Wir wollen ein Miteinander von Kraftfahrzeugen, Radfahrern, öffentlichem Personennahverkehr (ÖPNV) und Fußgängern erreichen.

-          Diese Radrouten sollen so konzipiert werden, dass eine Gefährdung der Radfahrer durch bauliche Mängel weitestgehend ausgeschlossen wird.

-          Die Radwege und Fahrradstraßen sollen so angelegt werden, dass sie nicht zur Aufgabe von Stellplätzen für die Anlieger der geplanten Baumaßnahmen führen.

-          Die Planung muss sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung und der Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Bezirk ausrichten. Deshalb wollen wir erreichen, dass die Radfahrer, die dies bevorzugen, nicht mehr auf den oft zu engen Reinickendorfer Hauptstraßen fahren müssen. Ein Nebeneffekt könnte sein, dass der motorisierte Individualverkehr (MIV) weniger die Nebenstraßen als “Schleichweg” nutzt und die dortigen Anwohner entlastet werden.

-          Wir wollen den Radverkehr sicherer machen, in ein verkehrliches Gesamtkonzept einfügen und dabei die anderen Verkehrsarten im Bezirk im Auge behalten.

-          Wo immer es möglich ist, sollen die neuen Radrouten zu oder über Knotenpunkte des ÖPNV, wie z.B. S-Bahnhöfen, führen.

 

Folgende Radrouten sollen durch Reinickendorf verlaufen:

 

Eine Radroute von Hohen Neuendorf (Kreisverkehr B96/Stolper Straße) zum S-Bahnhof Hermsdorf.

 

Variante a) Kreisverkehr – Florastraße – Invalidensiedlung – Staehleweg (längs der SBahn)

– Ludwig-Lesser-Park – Ariadnestraße – Wiltinger Straße – Zeltinger Platz – Fürstendamm – Burgfrauenstraße – Roedernstraße – Waldseeweg – S-Bahnhof Hermsdorf.

 

Variante b) Waldweg (ausbauen) entlang der B96 – Roedernstraße – Waldseeweg – S-Bahnhof Hermsdorf.

 

Eine Radroute soll den S-Bahnhof Hermsdorf mit dem Kurt-Schumacher-Platz verbinden.

 

Die Streckenführung soll über Glienicker Straße – Ulmenstraße – Tegeler/Schulzendorfer Straße – Brandtstraße – Artemisstraße – Waidmannsluster Damm – Jean-Jaures-Straße-Cyclopstraße – neue B96 Richtung Kurt-Schumacher-Platz gehen. Entlang der Jean-Jaures-Str. und der Cyclopstraße soll die Führung des Radweges in der Grünanlage geprüft werden. Im Verlauf der Glienicker Str./Ulmenstraße sollte die Nutzung des Gehweges am Bahndamm geprüft

werden.

 

Eine Radroute von Glienicke zum S-Bahnhof Hermsdorf und von dort auf der Route Sbahnhof Hermsdorf-Kurt-Schumacher-Platz Richtung Innenstadt.

 

Die Streckenführung soll über Lessingstraße – Schildower Straße – Hermsdorfer Damm – Bahnhof Hermsdorf gehen.

 

Eine Radroute soll Waidmannslust mit Tegel verbinden, sowie nach Wittenau und in

das Märkische Viertel führen.

 

Die Streckenführung soll über den S-Bahnhof Waidmannslust – Nimrodstraße – Nach der Höhe – Bondickstraße (möglichst als Fahrradstraße) – Steinbergpark – südlich Erholungsweg – nördlich Packereigraben – Ziekowstraße gegenüber Grünes Haus – Wilhelm-Blume-Allee – Eschachstraße gehen. In der Cité Foch entsteht eine Grünanlage, die eine Alternative zur Nutzung der Bondickstraße sein könnte, andererseits über Lange Enden und Cyclopstraße zum S-Bahnhof Wittenau.

 

Eine Radroute soll Borsigwalde mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll vom Nordgraben (ggf. in der Grünanlage) – vor dem Humboldt- Krankenhaus durch die Kleingartenanlage – Ernststraße – Schneckenbrücke (möglichst breiter und neu ausbauen) – entlang Borsiggelände – Bernauer Straße (Radweg im Wald ausbauen bzw. erneuern) führen.

 

Eine Radroute soll Tegel mit Hermsdorf verbinden.

 

Die Streckenführung soll vom Hermsdorfer Damm – Forststraße (möglichst als Fahrradstraße)

– Schramberger Straße (möglichst als Fahrradstraße) – Heinsestraße – Hermsdorfer Damm – Roedernstraße führen.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/Linke)   dagegen: 2 (B90/Grüne/FDP)   Enthaltung: 0

   
    10.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.12 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den anderen zuständigen Stellen ein Radverkehrskonzept für Reinickendorf zu erarbeiten.
Diese Radrouten sollen so konzipiert werden, dass eine Gefährdung der Radfahrer durch bauliche Mängel weitestgehend ausgeschlossen wird.
Die Radwege und Radfahrstraßen sollen so angelegt werden, dass sie nicht zur Aufgabe von Stellplätzen für den motorisierten Individualverkehr führen.
Die Planung muss sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung und der Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Bezirk ausrichten. Ein Gegeneinander von Kraftfahrzeugen, ÖPNV, Radfahrern und Fußgängern ist keine Lösung.
Wir wollen die Radfahrer von den in Reinickendorf oft zu engen Hauptstraßen herunter holen, damit der motorisierte Individualverkehr nicht durch zusätzliche Radstreifen in die Nebenstraßen verdrängt wird und Radfahrer nicht gefährdet werden.
Die CDU Fraktion will den Radverkehr sicherer machen und dabei die anderen Verkehrsarten im Bezirk im Auge behalten.
Wo immer es möglich ist, sollen die neuen Radrouten zu oder über Knotenpunkte des ÖPNV, wie z. B. S-Bahnhöfe, führen.

Die Radroute 1 soll Hohen Neuendorf (Kreisverkehr B 96/Stolper Straße) mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden.

Variante a) Kreisverkehr-Florastraße-Invalidensiedlung-Staehleweg-längs der S-Bahn-Lesser Park-Ariadnestraße-Wiltinger Straße- Zeltinger Platz-Fürstendamm-Burgfrauenstraße-Roedernstraße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf.
 

Variante b) Waldweg (ausbauen) entlang der B 96-Roedernstraße und weiter wie Variante a)
Im Verlauf der Glienicker Str./Ulmenstr. sollte die Nutzung des Gehweges am Bahndamm geprüft werden.

Die Radroute 2 soll den S-Bahnhof Hermsdorf mit dem Kurt-Schumacher-Platz verbinden.

Die Streckenführung soll über Glienicker Straße-Ulmenstraße-Tegeler/Schulzendorfer Straße-Brandtstraße-Artemisstraße-Waidmannsluster Damm-Jean-Jaures-Straße-Cyclop Straße-neue B96 Richtung Kurt-Schumacher-Platz gehen. Entlang der Jean-Jaures-Str. und der Cyclopstraße soll die Führung des Radweges in der Grünanlage geprüft werden.

Die Radroute 3 soll Glienicke mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden und von dort auf der Route 2 Richtung Innenstadt führen.

Die Streckenführung soll über Lessingstraße-Schildower Straße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf gehen.

Die Radroute 4 soll Waidmannslust mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll über den S Bahnhof Waidmannslust-Nimrodstraße-Nach der Höhe- Bondickstraße(Fahrradstraße?)-Steinbergpark-südlich Erholungsweg-nördlich Packereigraben-Ziekowstraße ggü. Grünes Haus-Wilhelm-Blume-Allee gehen. In der Cité Foch entsteht eine Grünanlage, die eine Alternative zur Nutzung der Bondickstraße sein könnte.

Die Radroute 5 soll Borsigwalde mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll vom Nordgraben (ggf. in der Grünanlage )-vor dem Humboldt-Krankenhaus durch die Kleingartenanlage-Ernststraße-Schneckenbrücke (breiter und neu ausbauen)-entlang Borsiggelände-Bernauer Straße (Radweg im Wald ausbauen-erneuern) führen.

Die Radroute 6 soll Tegel mit Hermsdorf verbinden.

Die Streckenführung soll vom Hermsdorfer Damm-Forststraße (Radfahrstraße?)-Schramberger Straße (Radfahrstraße?)-Heinsestraße-Hermsdorfer Damm-Roedernstraße führen.
 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den zuständigen Stellen ein Radverkehrskonzept für Reinickendorf zu erarbeiten, dass das von der BVV am 15.4.2015 beschlossene Konzept berücksichtigt und sich an diesen Leitplanken orientiert:

 

-          Wir wollen ein Miteinander von Kraftfahrzeugen, Radfahrern, öffentlichem Personennahverkehr (ÖPNV) und Fußgängern erreichen.

-          Diese Radrouten sollen so konzipiert werden, dass eine Gefährdung der Radfahrer durch bauliche Mängel weitestgehend ausgeschlossen wird.

-          Die Radwege und Fahrradstraßen sollen so angelegt werden, dass sie nicht zur Aufgabe von Stellplätzen für die Anlieger der geplanten Baumaßnahmen führen.

-          Die Planung muss sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung und der Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Bezirk ausrichten. Deshalb wollen wir erreichen, dass die Radfahrer, die dies bevorzugen, nicht mehr auf den oft zu engen Reinickendorfer Hauptstraßen fahren müssen. Ein Nebeneffekt könnte sein, dass der motorisierte Individualverkehr (MIV) weniger die Nebenstraßen als “Schleichweg” nutzt und die dortigen Anwohner entlastet werden.

-          Wir wollen den Radverkehr sicherer machen, in ein verkehrliches Gesamtkonzept einfügen und dabei die anderen Verkehrsarten im Bezirk im Auge behalten.

-          Wo immer es möglich ist, sollen die neuen Radrouten zu oder über Knotenpunkte des ÖPNV, wie z.B. S-Bahnhöfen, führen.

 

Folgende Radrouten sollen durch Reinickendorf verlaufen:

 

Eine Radroute von Hohen Neuendorf (Kreisverkehr B96/Stolper Straße) zum S-Bahnhof Hermsdorf.

 

Variante a) Kreisverkehr – Florastraße – Invalidensiedlung – Staehleweg (längs der SBahn)

– Ludwig-Lesser-Park – Ariadnestraße – Wiltinger Straße – Zeltinger Platz – Fürstendamm – Burgfrauenstraße – Roedernstraße – Waldseeweg – S-Bahnhof Hermsdorf.

 

Variante b) Waldweg (ausbauen) entlang der B96 – Roedernstraße – Waldseeweg – S-Bahnhof Hermsdorf.

 

Eine Radroute soll den S-Bahnhof Hermsdorf mit dem Kurt-Schumacher-Platz verbinden.

 

Die Streckenführung soll über Glienicker Straße – Ulmenstraße – Tegeler/Schulzendorfer Straße – Brandtstraße – Artemisstraße – Waidmannsluster Damm – Jean-Jaures-Straße-Cyclopstraße – neue B96 Richtung Kurt-Schumacher-Platz gehen. Entlang der Jean-Jaures-Str. und der Cyclopstraße soll die Führung des Radweges in der Grünanlage geprüft werden. Im Verlauf der Glienicker Str./Ulmenstraße sollte die Nutzung des Gehweges am Bahndamm geprüft

werden.

 

Eine Radroute von Glienicke zum S-Bahnhof Hermsdorf und von dort auf der Route Sbahnhof Hermsdorf-Kurt-Schumacher-Platz Richtung Innenstadt.

 

Die Streckenführung soll über Lessingstraße – Schildower Straße – Hermsdorfer Damm – Bahnhof Hermsdorf gehen.

 

Eine Radroute soll Waidmannslust mit Tegel verbinden, sowie nach Wittenau und in

das Märkische Viertel führen.

 

Die Streckenführung soll über den S-Bahnhof Waidmannslust – Nimrodstraße – Nach der Höhe – Bondickstraße (möglichst als Fahrradstraße) – Steinbergpark – südlich Erholungsweg – nördlich Packereigraben – Ziekowstraße gegenüber Grünes Haus – Wilhelm-Blume-Allee – Eschachstraße gehen. In der Cité Foch entsteht eine Grünanlage, die eine Alternative zur Nutzung der Bondickstraße sein könnte, andererseits über Lange Enden und Cyclopstraße zum S-Bahnhof Wittenau.

 

Eine Radroute soll Borsigwalde mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll vom Nordgraben (ggf. in der Grünanlage) – vor dem Humboldt- Krankenhaus durch die Kleingartenanlage – Ernststraße – Schneckenbrücke (möglichst breiter und neu ausbauen) – entlang Borsiggelände – Bernauer Straße (Radweg im Wald ausbauen bzw. erneuern) führen.

 

Eine Radroute soll Tegel mit Hermsdorf verbinden.

 

Die Streckenführung soll vom Hermsdorfer Damm – Forststraße (möglichst als Fahrradstraße)

– Schramberger Straße (möglichst als Fahrradstraße) – Heinsestraße – Hermsdorfer Damm – Roedernstraße führen.

 

anzunehmen.

 

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

   
    14.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den zuständigen Stellen ein Radverkehrskonzept für Reinickendorf zu erarbeiten, dass das von der BVV am 15.4.2015 beschlossene Konzept berücksichtigt und sich an diesen Leitplanken orientiert:

 

-          Wir wollen ein Miteinander von Kraftfahrzeugen, Radfahrern, öffentlichem Personennahverkehr (ÖPNV) und Fußgängern erreichen.

-          Diese Radrouten sollen so konzipiert werden, dass eine Gefährdung der Radfahrer durch bauliche Mängel weitestgehend ausgeschlossen wird.

-          Die Radwege und Fahrradstraßen sollen so angelegt werden, dass sie nicht zur Aufgabe von Stellplätzen für die Anlieger der geplanten Baumaßnahmen führen.

-          Die Planung muss sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung und der Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Bezirk ausrichten. Deshalb wollen wir erreichen, dass die Radfahrer, die dies bevorzugen, nicht mehr auf den oft zu engen Reinickendorfer Hauptstraßen fahren müssen. Ein Nebeneffekt könnte sein, dass der motorisierte Individualverkehr (MIV) weniger die Nebenstraßen als “Schleichweg” nutzt und die dortigen Anwohner entlastet werden.

-          Wir wollen den Radverkehr sicherer machen, in ein verkehrliches Gesamtkonzept einfügen und dabei die anderen Verkehrsarten im Bezirk im Auge behalten.

-          Wo immer es möglich ist, sollen die neuen Radrouten zu oder über Knotenpunkte des ÖPNV, wie z.B. S-Bahnhöfen, führen.

 

Folgende Radrouten sollen durch Reinickendorf verlaufen:

 

Eine Radroute von Hohen Neuendorf (Kreisverkehr B96/Stolper Straße) zum S-Bahnhof Hermsdorf.

 

Variante a) Kreisverkehr – Florastraße – Invalidensiedlung – Staehleweg (längs der SBahn)

– Ludwig-Lesser-Park – Ariadnestraße – Wiltinger Straße – Zeltinger Platz – Fürstendamm – Burgfrauenstraße – Roedernstraße – Waldseeweg – S-Bahnhof Hermsdorf.

 

Variante b) Waldweg (ausbauen) entlang der B96 – Roedernstraße – Waldseeweg – S-Bahnhof Hermsdorf.

 

Eine Radroute soll den S-Bahnhof Hermsdorf mit dem Kurt-Schumacher-Platz verbinden.

 

Die Streckenführung soll über Glienicker Straße – Ulmenstraße – Tegeler/Schulzendorfer Straße – Brandtstraße – Artemisstraße – Waidmannsluster Damm – Jean-Jaures-Straße-Cyclopstraße – neue B96 Richtung Kurt-Schumacher-Platz gehen. Entlang der Jean-Jaures-Str. und der Cyclopstraße soll die Führung des Radweges in der Grünanlage geprüft werden. Im Verlauf der Glienicker Str./Ulmenstraße sollte die Nutzung des Gehweges am Bahndamm geprüft

werden.

 

Eine Radroute von Glienicke zum S-Bahnhof Hermsdorf und von dort auf der Route Sbahnhof Hermsdorf-Kurt-Schumacher-Platz Richtung Innenstadt.

 

Die Streckenführung soll über Lessingstraße – Schildower Straße – Hermsdorfer Damm – Bahnhof Hermsdorf gehen.

 

Eine Radroute soll Waidmannslust mit Tegel verbinden, sowie nach Wittenau und in

das Märkische Viertel führen.

 

Die Streckenführung soll über den S-Bahnhof Waidmannslust – Nimrodstraße – Nach der Höhe – Bondickstraße (möglichst als Fahrradstraße) – Steinbergpark – südlich Erholungsweg – nördlich Packereigraben – Ziekowstraße gegenüber Grünes Haus – Wilhelm-Blume-Allee – Eschachstraße gehen. In der Cité Foch entsteht eine Grünanlage, die eine Alternative zur Nutzung der Bondickstraße sein könnte, andererseits über Lange Enden und Cyclopstraße zum S-Bahnhof Wittenau.

 

Eine Radroute soll Borsigwalde mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll vom Nordgraben (ggf. in der Grünanlage) – vor dem Humboldt- Krankenhaus durch die Kleingartenanlage – Ernststraße – Schneckenbrücke (möglichst breiter und neu ausbauen) – entlang Borsiggelände – Bernauer Straße (Radweg im Wald ausbauen bzw. erneuern) führen.

 

Eine Radroute soll Tegel mit Hermsdorf verbinden.

 

Die Streckenführung soll vom Hermsdorfer Damm – Forststraße (möglichst als Fahrradstraße)

– Schramberger Straße (möglichst als Fahrradstraße) – Heinsestraße – Hermsdorfer Damm – Roedernstraße führen.

 

Annahme mit Mehrheit

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/Linke   dagegen: B90/Grüne/FDP   Enthaltung: 0

Ö 10.13  
Verschönerung im Bereich Roedernallee und Flottenstraße
0505/XX  
Ö 10.14  
Gestalterische Aufwertung der Wartebereiche in den Bürgerämtern  
0508/XX  
Ö 10.15  
Tanzsaal Stadtteilbibliothek  
0510/XX  
Ö 10.16  
Schulentwicklungsplan für Reinickendorf aktualisieren!
0514/XX  
Ö 10.17  
Eine nachhaltige Perspektive für die Montessori-Schule Heiligensee!
0518/XX  
Ö 10.18  
Neue Stühle für den BVV-Saal  
0595/XX  
Ö 10.19  
Lärmminderung auf Intensivstationen
0608/XX  
Ö 10.20  
Radfahrer-Ampel Scharnweberstraße
0613/XX  
Ö 10.21  
Buslinie 327 zeitlich ausweiten  
0635/XX  
Ö 10.22  
Bezirklicher Klimaschutzbeauftragter  
0650/XX  
Ö 10.23  
Anzeiger für Umstieg Alt-Tegel  
0655/XX  
Ö 10.24  
Unangekündigte Kontrollen in stationären Pflegeeinrichtungen
0656/XX  
Ö 10.25  
Ruppiner Chaussee für den Umleitungsverkehr nutzbar machen  
0657/XX  
Ö 10.26  
Langes Wochenende der offenen Ateliers
0742/XX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Verkehrsinfarkt verhindern 2 - Gemeinsame Initiativen entwickeln  
0770/XX  
Ö 12.2  
Haus am Senftenberger Ring  
0750/XX  
Ö 12.3  
Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums  
0758/XX  
Ö 12.4  
Transparente Liegenschaftspolitik
0756/XX  
Ö 12.5  
Fahrradparkhaus in Wittenau  
0761/XX  
Ö 12.6  
Verkehrsinfarkt verhindern 10 - Ertüchtigung Alter Bernauer Heerweg  
0773/XX  
Ö 12.7  
Barrierefreiheit während der Bauphase  
0752/XX  
Ö 12.8  
Residenzstrasse nicht weiter verschandeln  
0759/XX  
Ö 12.9  
"Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020" nutzen  
0775/XX  
Ö 12.10  
Fußgängerüberwege Baustelle Oranienburger Straße  
0753/XX  
Ö 12.11  
Baumpflegearbeiten im Kinderwald  
0754/XX  
Ö 12.12  
Zukunft der Montessori Schule in Reinickendorf jetzt sichern!  
0807/XX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Carsharing in Reinickendorf II  
0764/XX  
Ö 13.2  
Sanierung Waldweg Saatwinkel  
0751/XX  
Ö 13.3  
Sicherheit am Wilhelmsruher Damm V  
0762/XX  
Ö 13.4  
Verkehrsinfarkt verhindern 8 - Entwidmung der Ruppiner Chaussee temporär aufheben  
0765/XX  
Ö 13.5  
Waldweg an der Ruppiner Chaussee  
0755/XX  
Ö 13.6  
Verkehrsinfarkt verhindern 5 - Verbindung zwischen Reinickendorf und Spandau/Charlottenburg sicherstellen  
0766/XX  
Ö 13.7  
Verkehrsinfarkt verhindern 4 - A 111 den Erfordernissen des Verkehrs zwischen Hamburg und Berlin anpassen  
0767/XX  
Ö 13.8  
Verkehrsinfarkt verhindern 9 - Kein Rückbau der Hauptverkehrsstraßen  
0768/XX  
Ö 13.9  
Verkehrsinfarkt verhindern 6 -Behelfsbrücke über Hohenzollernkanal bauen  
0769/XX  
Ö 13.10  
Verkehrsinfarkt in Reinickendorf verhindern 1  
0771/XX  
Ö 13.11  
Verkehrsinfarkt verhindern 7 - Fahrspurregelung für Teile der A 111  
0772/XX  
Ö 13.12  
Verkehrsinfarkt verhindern 3 - Ausweitung der Tarifzone B bei der S-Bahn temporär ermöglichen  
0774/XX  
Ö 13.13  
Ombudsstelle JobCenter Reinickendorf einrichten  
0808/XX  
                 
 
 

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