Auszug - Solidarität mit den Einsatzkräften von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten  

 
 
16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 1.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 10.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 08.01.2018, 17:00 Uhr, Raum 338
0809/XX Solidarität mit den Einsatzkräften von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:CDU-Fraktion - Siesmayer, Tobias / Schönberg, Eberhard / FDP-Fraktion - Senftleben, Mieke / Fraktion Die Linke - Lederle, Felix 
Drucksache-Art: Resolution per Dringlichkeit
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Redebeitrag: Herr Siesmayer

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Die BVV Reinickendorf missbilligt die Übergriffe, denen Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten in der Silvesternacht 2017/2018 auch in Reinickendorf ausgesetzt waren. Wir erklären uns solidarisch mit allen, die sich an 365 Tagen im Jahr mit voller Kraft für Sicherheit, Ordnung und die Gesundheit der Bevölkerung einsetzen. Pöbeleien, Behinderungen der Einsatztätigkeit, Beschädigungen von Ausrüstung und Einsatzfahrzeugen bis hin zu gewalttätigen Angriffen gegen die Einsatzkräfte selbst tolerieren wir nicht.

Wir bitten das Bezirksamt, den in Reinickendorf tätigen Einsatzkräften von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten den Dank der BVV für ihren wertvollen Dienst für die Allgemeinheit und unsere volle Unterstützung bei der Ausübung ihrer Tätigkeit zu übermitteln.

 

einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

  
 

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