Drucksache - 0129/XX-01  

 
 
Betreff: Endlich das Spielhallengesetz umsetzen
Status:öffentlichBezüglich:
0129/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beratung
10.01.2018 
16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt

Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 11.10.2017 zur Drucksache Nr. 0129/XX:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, unverzüglich die Sonderverfahren bezüglich der Genehmigungen von Spielhallen in Reinickendorf nach dem Berliner Spielhallengesetz abzuschließen und dem Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten spätestens im März 2018 über den Sachstand zu berichten .“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Der Sachstand wird im Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten in der Sitzung im März 2018 berichtet.

 

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0129/XX als erledigt zu betrachten.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

Frank BalzerSebastian Maack

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat

 

Stammbaum:
0129/XX   Endlich das Spielhallengesetz umsetzen   SPD-Fraktion   Ersuchen
0129/XX-01   Endlich das Spielhallengesetz umsetzen   Bezirksamt - Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

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