Auszug - Eckwertebeschluss für den Bezirkshaushaltsplan 2018/2019   

 
 
16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 7.7
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 10.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 08.01.2018, 17:00 Uhr, Raum 338
0330/XX-01-01 Eckwertebeschluss für den Bezirkshaushaltsplan 2018/2019
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
0330/XX-01
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Umwelt 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
  
Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.05.2017 - Drucksache Nr. 0330/XX - :

„Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des diesjährigen Eckwertebeschlusses aus der Globalsumme jährlich für 2018 und 2019 gesondert aus- und wie folgt zuzuweisen:

 

- Einzelplan 31 (Bezirksverordnetenversammlung): Sondermittel der BVV gem. § 12 II   

  2 BezVG,

- Einzelplan 38 (Tiefbau): für partizipative Budgetierung im Bereich

  Fahrradverkehrsinfrastruktur

  (Bürgerbeteiligung durch Auswahl aus vorgelegten Optionen/Priorisierung),

- Einzelplan 45 (Allgemeine Finanzangelegenheiten): Mittel, die im weiteren Prozess

  der Haushaltsplanberatung den Abteilungen zugewiesen werden können.“

 

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Die Anregungen der Bezirksverordnetenversammlung sind in die Haushalts-beratungen 2018/2019 eingeflossen. Der Bezirkshaushaltsplan für den Doppelhaushalt 2018/2019 wurde von der Bezirksverordnetenversammlung am 20.09.2017 einstimmig beschlossen.

 

Ich bitte die Drucksache Nr. 0330/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

Frank Balzer

Bezirksbürgermeister

 

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

  
 

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