Auszug - Nachverdichtung von "Discountergrundstücken" prüfen  

Redebeiträge:

Herr Westerkamp, Herr Lederle, Frau Budweg, Frau Schmidt, Herr Westerkamp, Herr Käber, Herr Schmidt

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Sachverhalt:

Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 08.11.2017

- Drucksache Nr. 0391/XX - :

„Das Bezirksamt wird ersucht, Grundstücke in Reinickendorf zu identifizieren, die hinsichtlich

ihrer Lage und Erschließung grundsätzlich gut für den Wohnungsbau geeignet sind und auf

denen sich derzeit in eingeschossiger Bauweise errichtete Lebensmittelmärkte, aber auch

Schnellrestaurants und ähnliches befinden und die Eigentümer solcher Grundstücke im

Rahmen von Verhandlungen anzuregen, die Bebauung der Grundstücke durch Errichtung

von Geschosswohnungsbau nach zu verdichten.

Der BVV ist bis zum März 2018 ein erster Zwischenbericht mit Flächenangaben,

planungsrechtlichen Voraussetzungen, Zahl der möglichen Wohneinheiten sowie

Verhandlungsstand vorzulegen.“      

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

Aufgrund des vom Land Berlin durchgeführten Discountergipfels hat sich der Fachbereich Stadtplanung und Denkmalschutz der Problematik von unterausgenutzten Grundstücken angenommen. Im November wurde ein Gutachter beauftragt, der entsprechende Grundstücke identifizieren und mögliche Nutzungsvorschläge erarbeiten soll. Als Bearbeitungszeitraum sind 3 Monate vorgesehen. Sowie die Ergebnisse vorliegen, kann die BVV (der Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur) darüber informiert werden. Zu diesem Zeitpunkt wird es jedoch noch keinen „Verhandlungsstand“ geben, da entsprechende Verhandlungen erst Sinn machen, wenn die städtebaulichen Prüfungen abgeschlossen sind.

Ich bitte, die Drucksache Nr. 0391/XX damit als erledigt zu betrachten.

Frank Balzer

Bezirksbürgermeister

Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /