Drucksache - 0330/XX-01-01  

 
 
Betreff: Eckwertebeschluss für den Bezirkshaushaltsplan 2018/2019
Status:öffentlichBezüglich:
0330/XX-01
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Umwelt 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
10.01.2018 
16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.05.2017 - Drucksache Nr. 0330/XX - :

„Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des diesjährigen Eckwertebeschlusses aus der Globalsumme jährlich für 2018 und 2019 gesondert aus- und wie folgt zuzuweisen:

 

- Einzelplan 31 (Bezirksverordnetenversammlung): Sondermittel der BVV gem. § 12 II   

  2 BezVG,

- Einzelplan 38 (Tiefbau): für partizipative Budgetierung im Bereich

  Fahrradverkehrsinfrastruktur

  (Bürgerbeteiligung durch Auswahl aus vorgelegten Optionen/Priorisierung),

- Einzelplan 45 (Allgemeine Finanzangelegenheiten): Mittel, die im weiteren Prozess

  der Haushaltsplanberatung den Abteilungen zugewiesen werden können.“

 

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Die Anregungen der Bezirksverordnetenversammlung sind in die Haushalts-beratungen 2018/2019 eingeflossen. Der Bezirkshaushaltsplan für den Doppelhaushalt 2018/2019 wurde von der Bezirksverordnetenversammlung am 20.09.2017 einstimmig beschlossen.

 

Ich bitte die Drucksache Nr. 0330/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

 

Frank Balzer

Bezirksbürgermeister

 

Stammbaum:
0330/XX   Eckwertebeschluss für den Bezirkshaushaltsplan 2018/2019 (Mitzeichnung: SPD-Fraktion, Fraktion B90/Grüne) -> Erledigung durch Annahme der Drucksache Nr. 0330/XX-01!   BVV-Büro   Ersuchen
0330/XX-01   Eckwertebeschluss für den Bezirkshaushaltsplan 2018/2019   BVV-Büro   Antrag per Dringlichkeit
0330/XX-01-01   Eckwertebeschluss für den Bezirkshaushaltsplan 2018/2019   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

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