Auszug - Schulsanierung in Reinickendorf (Große Anfrage)  

 
 
16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 5.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: beantwortet
Datum: Mi, 10.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 08.01.2018, 17:00 Uhr, Raum 338
0705/XX Schulsanierung in Reinickendorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Käber, Marco / Valentin, Stefan / Walk, Gerald - SPD-Fraktion 
Drucksache-Art: Große Anfrage
  
Wortprotokoll
Beschluss

Redebeiträge:

Herr BzStR Dollase, Frau BzStR´in Schultze-Berndt, Herr Collé, Herr Lederle, Frau Kheir, Frau Senftleben, Herr Rietz, Frau Schrapp, Herr Wohlert, Frau BzStR´in Schultze-Berndt, Herr Collé

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:
 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:
 

1.Wie ist der aktuelle Stand der Sanierungsmaßnahmen in Reinickendorf im Rahmen der Initiative zur Schulsanierung und Schulneubau des Berliner Senats?

 

2.Welche konkreten Umsetzungen sieht das Bezirksamt aufgrund der „Gemeinsamen Erklärung der Berliner Bezirke für einen 10-Punkte-Plan zur Kooperation im Rahmen der Schulbauoffensive“?
 

3.In welchem Umfang sind bisher die dafür vorgesehenen Finanzmittel beim Berliner Senat abgefordert worden?

 

4.Kann aus Sicht des Bezirksamts durch die Sanierungsmaßnahmen des Senats sichergestellt werden, dass kein weiterer Sanierungsstau an Reinickendorfer Schulen entsteht?
 

5.Wie viele diesbezügliche Baumaßnahmen sind bisher in konkreter, zusätzlicher Planung bzw. Umsetzung und welcher Finanzrahmen ist hierfür anzusetzen?

 

6.Welche Schulen werden in den nächsten 4 Jahren saniert?

 

7.Wie nimmt das Bezirksamt bei der Sanierung Prioritätensetzungen in der zeitlichen Reihenfolge vor?

 

8.Der als Grundlage betrachtete Gebäudescan ist kein Sanierungsplan. Wann erfolgt die Ausarbeitung des Sanierungsplans für die einzelnen Schulen und wie erhalten die Schulen und / oder die BVV Gelegenheit zur Stellungnahme / Einsicht?

 

 

Beantwortung: Herr BzStR Dollase und Frau BzStR´in Schultze-Berndt

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang