Auszug - Sachstand Regionalverbund Reinickendorf, Mitte, Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf zur Umsetzung der Schulbauoffensive (Große Anfrage)  

 
 
16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 5.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: beantwortet
Datum: Mi, 10.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 08.01.2018, 17:00 Uhr, Raum 338
0721/XX Sachstand Regionalverbund Reinickendorf, Mitte, Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf zur Umsetzung der Schulbauoffensive
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Fraktion Die Linke - Lederle, Felix 
Drucksache-Art: Große Anfrage per Dringlichkeit
  
Wortprotokoll
Beschluss

Redebeiträge:

Herr BzStR Dollase, Frau BzStR´in Schultze-Berndt, Herr Collé, Herr Lederle, Frau Kheir, Frau Senftleben, Herr Rietz, Frau Schrapp, Herr Wohlert, Frau BzStR´in Schultze-Berndt, Herr Collé

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:
 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

  1. Welche Aufgaben soll der Regionalverbund Reinickendorf, Mitte, Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf im Rahmen der Schulbau- und Sanierungsoffensive übernehmen?

 

  1. Welche Kriterien lagen der Entscheidung des Bezirksamtes zu Grunde, sich dem Regionalverbund Reinickendorf, Mitte, Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf anzuschließen?

 

  1. Welche konkreten Kooperationsprojekte haben die in dem Regionalverbund zusammengeschlossenen Bezirke Reinickendorf, Mitte, Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf identifiziert?

 

  1. Wann wird der Regionalverbund Reinickendorf, Mitte, Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf seine Arbeit aufnehmen?

 

  1. In welcher Form ist die Beteiligung der bezirklichen Gremien geplant?

(Frage nachgereicht am 14.12.2017)

 

6.Welche finanziellen und personellen Bedarfe hat der Regionalverbund Reinickendorf, Mitte, Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf?

 

7.In welcher Form beteiligt sich der Senat an der finanziellen und personellen Ausstattung des Regionalverbundes Reinickendorf, Mitte, Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf?

 

8.Ist für den Regionalverbund Reinickendorf, Mitte, Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf eine Geschäftsstelle geplant? Wenn ja, wo soll diese angesiedelt werden? Wenn nein, wie soll die Zusammenarbeit organisiert werden?

 

 

Begründung der Dringlichkeit:

 

Die SPD-Fraktion hat eine GA zum Stand der Schulbauoffensive eingebracht, die aber nicht nach dem Sachstand des Regionalverbundes Reinickendorf, Mitte, Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf zur Umsetzung der Schulbauoffensive fragt. Wenn die GA zum Sachstand Regionalverbund Reinickendorf, Mitte, Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf zur Umsetzung der Schulbauoffensive gemeinsam mit der GA der SPD-Fraktion in der nächsten BVV-Sitzung behandelt wird, kann eine erneute Befassung der BVV mit dem Thema Schulbauoffensive im Januar vermieden werden und sich die BVV-Sitzung im Januar anderen Themen widmen.

 

Beantwortung: Herr BzStR Dollase und Frau BzStR´in Schultze-Berndt

 

  
 

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