Tagesordnung - 3. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
Datum: Di, 28.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahlen zum Ausschussvorsitz      
Ö 3  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 4  
Bürgeranfragen      
Ö 4.1  
Straße Neuer Feldweg/Ecke Hönower Weg, vertreten durch Herrn Ettlinger      
Ö 4.2  
Verkehrssituation am Grünen Campus      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Jahresplanung      
Ö 7  
Bestimmung des Vertreters für den Runden Tisch "Bauvorhaben Kaisergärten"      
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1  
Anpassung der Anzahl der Stellplätze an Supermärkten und Discountern an den tatsächlichen geringeren Bedarf - wurde in der BVV am 17.11.2016 in den AS überwiesen
Enthält Anlagen
DS/2061/VII  
Ö 8.2  
Sanierung des Gehweges an der Ecke Treskowallee/Ehrenfelsstraße - wurde in der letzten Sitzung des AS in der VII. Wahlperiode vertagt  
DS/2086/VII  
Ö 8.3  
Bericht zur Verkehrssicherheit im Bezirk Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0010/VIII  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Schutz von wildlebenden Tieren in Zirkussen  
DS/0026/VIII  
Ö 8.5  
Tierschutz in Lichtenberg - keine Unterhaltung auf Kosten des Wohls von Tieren  
DS/0031/VIII  
Ö 8.6  
Mülleimer an Spazierwegen mit Änderungsantrag der Fraktion SPD  
DS/0028/VIII  
Ö 8.7  
Lückenschluss am Fahrradweg Gehrenseestraße  
DS/0030/VIII  
Ö 8.8  
DS/0041/VIII - Keine vollendeten Tatsachen in der Ruschestraße schaffen (Bitte des AS Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz um Stellungnahme)      
Ö 8.9  
Politische Bildungsarbeit stärken  
Enthält Anlagen
DS/0045/VIII  
Ö 8.10  
Reisezentrum erhalten – Bahnhof Lichtenberg attraktiver machen  
DS/0062/VIII  
Ö 8.11  
Digitalisierung der Verwaltung bürgernah gestalten  
Enthält Anlagen
DS/0064/VIII  
Ö 8.12  
Kurzzeitparkmöglichkeiten in der Otto-Marquardt-Straße  
DS/0065/VIII  
Ö 8.13  
Erhöhung der Sicherheit für Radfahrende zwischen Schreiberhauerstraße/Hauffstraße und Pfarrstraße  
Enthält Anlagen
DS/0067/VIII  
Ö 8.14  
Bewältigung des Reisebusverkehrs von Touristengruppen zur Gedenkstätte Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0080/VIII  
    16.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.7 - überwiesen
   
   
    28.02.2017 - Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
    Ö 8.14 - vertagt
   
   
    28.03.2017 - Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    25.04.2017 - Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
    Ö 6.8 - erledigt
   
   
    01.06.2017 - Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    06.07.2017 - Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    13.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 15.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Verkehrskonzept für die Entwicklung des Gebietes unter Berücksichtigung der verkehrlichen Abwicklung der Busreisen zur Gedenkstätte Hohenschönhausen zu entwickeln.

 

Dabei sind folgende Anregungen einzubeziehen:

 

  1. Ermöglichen von Kurzzeitparken (für das Ein-Aussteigen) für Busse auf begrenzter Fläche.
  2. Parkkonzept für Reisebusse außerhalb des wachsenden Wohngebietes, auf der Bahnhofsstraße, Ferdinand-Schultze-Straße (am Gewerbegebiet).
  3. Die Gedenkstätte Hohenschönhausen, die Nutzer und Eigentümer der Gewerbeflächen und die Anwohnerinnen und Anwohner sollen angemessen in die Erarbeitung der Konzeption einbezogen und deren Stellungnahmen zur Kenntnis gegeben werden.

 

Ziel der Konzeption ist die Entlastung der Anwohner und die Berücksichtigung der neuen Wohnbebauung in diesem Gebiet und die mögliche Abwicklung des Busverkehrs der Gedenkstätte HSH. Darüber hinaus sollen Zielsuchverkehre, unnötige Wendemanöver der Busse und unzweckmäßige Haltenutzungen durch den Busverkehr vermieden werden.

 

   
    14.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.28 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    19.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.37 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 8.15  
Sichere Überquerung des Archibaldweges am südlichen Ausgang S-Bahnhof Nöldnerplatz sowie Überprüfung der dortigen TAXI-Stellplätze  
DS/0098/VIII  
Ö 8.16  
Bessere Anbindung des Jobcenters an das ÖPNV-Netz  
Enthält Anlagen
DS/0099/VIII  
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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