Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
3. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 5
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 28.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

BzStR nthel informiert wie folgt:

- Die Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021 wurde durch das BA beschlossen. Für Bereich Tiefbau wurden entsprechende Mittel angemeldet.

- Der Bezirk richtet ein Schreiben an den Staatssekretär Kirchner zur Veränderung des FNP. Die Verlängerung der Michelangelostraße soll nicht weiter verfolgt werden, da sonst die Kleingartenanlage Neues Heim durchschnitten wird.

- In Wartenberg fand eine Informationsveranstaltung zur Sanierung der Wartenberger Dorfstraße statt.

- In Vorbereitung des Planfeststellungsverfahrens zur TVO wurde der Bezirk zur Streckenführung befragt. Der Bezirk favorisiert eine Führung östlich der Bahn. Im April soll die Klärung insgesamt abgeschlossen sein und das Planfeststellungsverfahren eröffnet werden.

- Für das SGA wurden 2 zusätzliche Stellen für die Umsetzung des Radwegeprogrammes bewilligt.

- Am 20. Februar hat der FahrRat getagt und die im Jahre 2016 realisierten Vorhaben und die für 2017 geplanten Maßnahmen vorgestellt. Für 2017 ist wieder eine Radtour geplant (Juni 2017). Die Streckenführung wird durch den ADFC vorgeschlagen.

 
 

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