Drucksache - DS/0064/VIII  

 
 
Betreff: Digitalisierung der Verwaltung bürgernah gestalten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
  BzBm/PersFinImmKult,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.01.2017 
4. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Haushalt, Personal, GO Entscheidung
08.02.2017 
4. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO vertagt   
08.03.2017 
5. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO vertagt   
12.04.2017 
6. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO vertagt   
10.05.2017 
7. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mitberatend
28.02.2017 
3. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste vertagt   
28.03.2017 
4. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste vertagt   
25.04.2017 
5. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.06.2017 
9. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.03.2019 
29. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU PDF-Dokument
BE HPGO PDF-Dokument
VzK (Zwb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht die Transparenz der Prozesse zu verbessern. Hierzu sollten Möglichkeiten der Online-Darstellung zur Bürgerbeteiligung geprüft und genutzt werden. Dabei informiert das Bezirksamt die BVV regelmäßig.

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Das Bezirksamt erarbeitet derzeit Leitlinien der Bürgerbeteiligung. Die Transparenz der Beteiligungsformen nimmt dabei einen wichtigen Platz ein.

 

Das Bezirksamt prüft in diesem Zusammenhang, ob die Berliner online Plattform: mein.berlin.de für die Darstellung aller Beteiligungsformate geeignet ist. Eine erste Prüfung, die Beteiligungsplattform Bürgerhaushalt Lichtenberg mit mein.berlin.de zusammenzuführen ergab, dass der technische Aufwand derzeit zu hoch wäre. Auch von Seiten der Senatskanzlei werden weitergehende Überlegungen angestellt, mein.berlin.de für alle Berliner Beteiligungsprozesse nutzbar zu machen. Das Beteiligungsverfahren Bürgerhaushalt Lichtenberg verbleibt somit wie bisher mit dem Internetauftritt www.buergerhaushalt-lichtenberg.de  zentrale Informationsplattform rund um das Verfahren.

Hier können sich Interessierte die grundlegenden Informationen zum Verfahren erlesen, Termine einsehen und direkt auch Vorschläge einbringen.

 

Zu jedem Vorschlag ist jederzeit der inhaltliche (Zwischen)Stand der Bearbeitung transparent nachvollziehbar. Aktualisierungen, Termine sowie Beschlüsse der BVV zu den Vorschlägen werden durch die Geschäftsstelle fortlaufend eingepflegt. Sie sind in den Detailansichten zum jeweiligen Vorschlag einsehbar.

 

Wie bereits im Dezember zur Drs. 0551/VIII Schulneubau transparent gestalten an die BVV berichtet, sind auch im Zusammenhang mit der Berliner Schulbauoffensive Überlegungen zur transparenten Darstellung des Prozesses erfolgt. Dabei hat man sich auf 3 Pilotprojekte verständigt. Die Erkenntnisse sollen auf andere, zunächst größere Schulbauvorhaben übertragen werden.

 

 
 

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