Auszug - Politische Bildungsarbeit stärken  

 
 
3. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 8.9
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 28.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0045/VIII Politische Bildungsarbeit stärken
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:abgeschlossen
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDBezirksamt
  BzBm/PersFinImmKult,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
 
Wortprotokoll

Die Diskussion ergab, dass grundsätzlich eine Zustimmung zu dem Antrag bestand und dem federführenden Ausschuss Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen folgende Stellungnahme übermittelt wurde:

Der Ausschuss teilt grundsätzlich die Intension der Drucksache.

r die endgültige Fassung durch den federführenden Ausschuss wurden folgende Formulierungswünsche geäert:

- Streichung des 2. Satzes 1. Absatz (Dabei ist zu prüfen,…………..)

Antrag von Bündnis 90/Die Grünen

- Ersetzung der Formulierung im Punkt 4 „demokratische Fraktionen“ durch „in der BVV vertretenden Parteien“

Antrag AfD

Abstimmung: 8/0/7

 
 

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