Drucksache - DS/0065/VIII  

 
 
Betreff: Kurzzeitparkmöglichkeiten in der Otto-Marquardt-Straße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
  BzStR SchulSpOrdUmVer,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.01.2017 
4. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Entscheidung
28.02.2017 
3. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste vertagt   
28.03.2017 
4. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste vertagt   
25.04.2017 
5. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
18.05.2017 
8. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.09.2017 
11. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU PDF-Dokument
BE ÖOVBd PDF-Dokument
VzK (Abb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht Möglichkeiten zu prüfen, Kurzzeitparken an der Otto-Marquardt-Straße auf der Höhe der KITA „Entdeckerland“/Nils-Holgersson-Schule in begrenzter Anzahl, zu begrenzten Zeiten, in den Morgen- und Nachmittagsstunden zu ermöglichen. Geeignete Maßnahmen sind kurzfristig zu ergreifen.

 

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Vor Ort befindet sich bereits vor und gegenüber der Schule/Kita ein stationäres zeitlich unbefristetes Parkverbot (Zeichen 286 StVO), dass das Ein- und Aussteigen jederzeit ermöglicht. Die Einrichtung zusätzlicher Kurzzeitparkplätze ist aus straßenverkehrsbehördlicher Sicht daher  nicht erforderlich.

 

 

 

 

 
 

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