Auszug - Mülleimer an Spazierwegen mit Änderungsantrag der Fraktion SPD  

 
 
3. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 8.6
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 28.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0028/VIII Mülleimer an Spazierwegen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
  BzStR SchulSpOrdUmVer,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

Da der in Rede stehende Weg dem Bezirk Lichtenberg zu zuordnen ist, zog die SPD ihren Änderungsantrag zurück und der Antrag wurde in der ursprünglichen Fassung abgestimmt.

Abstimmung: 15/0/0

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen