Tagesordnung - 26. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Mi, 21.01.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal
Ort: Große-Leege-Str. 103, 13055 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 7  
Ideenmanagement im Bezirksamt Lichtenberg im Jahr 2003  
Enthält Anlagen
DS/0807/V  
Ö 8  
Umbau der Straßeneinmündung Marktstraße/Schreiberhauer Straße  
Enthält Anlagen
DS/0819/V  
Ö 9  
Unterstützung der Kiezbeiräte  
Enthält Anlagen
DS/0820/V  
Ö 10  
Ausbau der Gärtnerstraße  
Enthält Anlagen
DS/0826/V  
Ö 11  
Bahnhofsvorplatz Friedrichsfelde/Ost  
Enthält Anlagen
DS/0827/V  
Ö 12  
Beschluss über die Konsensliste      
Ö 13  
Zukunft der Trabrennbahn Karlshorst
Enthält Anlagen
DS/0737/V  
Ö 14  
Ausstellung "Gewalt gegen Frauen im Alltag" auch in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0775/V  
Ö 15  
Publikationen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
DS/0777/V  
Ö 16  
Geplante Schließzeiten Mai - September 2004 für Schwimmhallen  
Enthält Anlagen
DS/0821/V  
Ö 17  
Erhalt der Vorklassen in der Staatlichen Eurpa-Schule Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0823/V  
Ö 18  
Straßenbeleuchtung in Siedlungsgebieten  
Enthält Anlagen
DS/0800/V  
Ö 19  
Schließungszeiten der Lichtenberger Schwimmhallen kurz halten  
Enthält Anlagen
DS/0801/V  
Ö 20  
Briefmarkenautomaten in der Nähe von Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
DS/0802/V  
Ö 21  
Nachtabschaltung von Ampelanlagen  
Enthält Anlagen
DS/0804/V  
Ö 22  
Kinderkonferenz in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0806/V  
Ö 23  
Sportplatz für Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0808/V  
Ö 24  
BVV-Sondermittel für das Maifest am Obersee 2004  
Enthält Anlagen
DS/0809/V  
Ö 25  
Ampeln nachts abschalten  
Enthält Anlagen
DS/0810/V  
Ö 26  
Grüne Welle für die Treskowallee  
Enthält Anlagen
DS/0811/V  
Ö 27  
Einführung von Kostenleistungsrechnung und des Controllings im Bereeich der Senatsverwaltungen  
Enthält Anlagen
DS/0812/V  
Ö 28  
Bebauungsplan XVII-7d für das Gelände zwischen Hauptstraße, Alice-und-Hella-Hirsch-Ring (nordwestlicher Abschnitt) und dessen Verlängerung bis zum Rummelsburger See, dem Rummelsburger See, der Verlängerung der Emma-Ihrer-Straße, der Emma-Ihrer-Straßesowie für das Grundstück Hauptstraße 51/57C (teilweise) und für Abschnitte der Hauptstraße, des Alice-und-Hella-Hirsch-Ringes und der Emma-Ihrer-Straße im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Rummelsburg  
Enthält Anlagen
DS/0814/V  
Ö 29  
Umzug der Ev. Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0086/V  
Ö 30  
Pflege der Grünflächen und Gefahrenabwehr in Wohngebieten
Enthält Anlagen
DS/0407/V  
Ö 31  
Übertragung der Lichtenberger Jugendfreizeitstätten an freie Träger - Keine Bildung eines kommunalen "Großsträgers" -  
Enthält Anlagen
DS/0585/V  
Ö 32  
Verlinken der BVV-Homepage mit den Homepages der Fraktionen  
Enthält Anlagen
DS/0632/V  
Ö 33  
Impfkampagne auch an Oberschulen und Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
DS/0697/V  
Ö 34  
Gedenktafel am Ärztehaus Römerweg 36 in 10318 Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0726/V  
Ö 35  
Bebauungsplan XVII-7d für Teilflächen der Grundstücke Hauptstraße 7 und 51/57C sowie einen Abschnitt der Hauptstraße im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Rummelsburg  
Enthält Anlagen
DS/0815/V  
Ö 36  
Zentraler Verwaltungsstandort für das Bezirksamt Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0816/V  
Ö 37  
Fortschreibung von Mietobergrenzen in Modernisierungs- und Instandsetzungsvorhaben in den Sanierungsgebieten Lichtenberg - Kaskelstraße und - Weitlingstraße und Sicherung von Sozialplanstandards bei der Betreuung von sanierungsbetroffenen Mietern  
Enthält Anlagen
DS/0817/V  
Ö 38  
Berichterstattung zur 3. Fortschreibung des Aktionsplanes für das Bezirkliche Bündnis für Wirtschaft und Arbeit Lichtenberg (Anlage)  
Enthält Anlagen
DS/0818/V  
Ö 39  
Wahlen      
Ö 40  
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder in den Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten      
Ö 41     Große Anfragen      
Ö 42  
Neufassung des Gesetzes über den Öffentlichen Gesundheitsdienst  
Enthält Anlagen
DS/0796/V  
Ö 43  
Zukunft der Kinder- und Jugendpolitik in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0798/V  
Ö 44     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 45  
20. Jahrestag der Gründung des Stadtbezirks Hohenschönhausen
Enthält Anlagen
DS/0724/V  
Ö 46     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 47  
Erstattung von Fahrtkosten von Sozialhilfeempfänger/innen nach Wegfall des Sozialtickets  
Enthält Anlagen
DS/0824/V  
Ö 48  
Intervention gegen massive Kürzungen der Zuschüsse für den Tierpark Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0825/V  
Ö 49  
Lichtenberger Bürgermedaille - Bürger machen Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0799/V  
Ö 50  
Studienarbeiten mit und für den Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0803/V  
Ö 51  
Kommunale Schülergalerie im Bezirk Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0805/V  
Ö 52     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 53     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 54  
Bezirkliche Aufgaben- und Ausgabenkritik
Enthält Anlagen
DS/0145/V  
Ö 55  
Erstellung eines Jugendfreizeitstättenentwicklungsplanes  
Enthält Anlagen
DS/0147/V  
Ö 56  
Trabrennsport in Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0813/V  
Ö 57  
Trabrennbahn Karlshorst
Enthält Anlagen
DS/0507/V  
Ö 58  
Gedenken an den 17. Juni 1953 - Gedenktafel für Siegfried Berger
Enthält Anlagen
DS/0563/V  
Ö 59  
20. Jahrestag Grundsteinlegung Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0725/V  
    19.11.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 70 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht dem 20. Jahrestag der Grundsteinlegung im Neubaugebiet Hohenschönhausen im Jahre 2004 unter Einbeziehung interessierter Vereine, Verbände und kompetenter Bürger einen würdigen Rahmen zu geben.

 

Der Entwurf eines Veranstaltungsplans sollte der BVV bis zur Tagung im Dezember 2003 vorgelegt werden.

 

   
    21.01.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 59 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    25.05.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.18 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 60  
Finanzierung der freien Träger ab Januar 2004  
Enthält Anlagen
DS/0767/V  
Ö 61  
Erhalt von Tierpark und Zoo
Enthält Anlagen
DS/0768/V  
Ö 62  
Studio Bildende Kunst  
Enthält Anlagen
DS/0769/V  
               
 
 

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